Pfister plant Anzahlungen, um Rüstungslieferungen vorzuziehen – doch das Geld fehlt
Verteidigungsminister Martin Pfister will zusätzliche Luftverteidigungssysteme wie Iris-T, Skyranger-Flugabwehrkanonen, Abfangdrohnen und Munition möglichst schnell beschaffen und ab 2028 liefern lassen. Allerdings ist die Rüstungsindustrie derzeit ausgelastet und verlangt inzwischen Anzahlungen von einem Drittel des Kaufpreises.
Pfister will laut Medienberichten deshalb bis zu zwei Drittel des Kaufpreises von Rüstungsgütern vorab zahlen. Damit erhofft er sich kürzere Lieferfristen oder tiefere Kosten, wie der «Tages-Anzeiger» gestützt auf interne Dokumente schrieb.
«Ohne Anzahlungen werden Bestellungen um zwei bis drei Jahre nach hinten verschoben», zitierte das SRF aus einem Entwurf für ein Papier an den Gesamtbundesrat. Doch fehle dem Verteidigungsdepartement (VBS) das Geld für die Anzahlungen.
Ausreichende Mittel dafür könnten frühestens in zwei Jahren bereitstehen – vorausgesetzt, Parlament und Volk stimmen einer höheren Mehrwertsteuer für die Armee zu. Dieser Vorschlag stösst jedoch sowohl in der Politik als auch in der Bevölkerung auf Kritik.
Weiter wolle das VBS so schnell als möglich beim deutschen Rüstungskonzern Diehl weitere Feuereinheiten und Munition bestellen, schrieb der «Tages-Anzeiger». Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) habe die Kaufpläne nicht bestätigt.
(hkl, mit Material der sda)
