wechselnd bewölkt18°
DE | FR
burger
Schweiz
Basel

Stimmrechtsbeschwerde eingegangen: Unbekannter fordert im Kanton Baselland eine RTVG-Nachzählung

Stimmrechtsbeschwerde eingegangen: Unbekannter fordert im Kanton Baselland eine RTVG-Nachzählung

16.06.2015, 15:5316.06.2015, 17:18
Mehr «Schweiz»

Im Kanton Baselland soll die eidgenössische Abstimmung über das Radio- und TV-Gesetz (RTVG) nachgezählt werden. Dies verlangt eine Stimmrechtsbeschwerde, die bei der Landeskanzlei eingegangen ist.

Von wem die Beschwerde eingereicht wurde, war bei der Landeskanzlei am Dienstag nicht in Erfahrung zu bringen. Es handle sich um eine Privatperson, hiess es auf Anfrage lediglich.

Was die Stimmrechtsbeschwerde im Kanton Baselland konkret bewirkt, ist noch offen. Nach Auskunft der Landeskanzlei müssen noch diverse rechtliche Fragen geklärt werden, bevor der Regierungsrat einen Entscheid fällen kann.

Baselland ist bisher der erste Kanton, in dem eine Nachzählung beim RTVG verlangt wird. Das neue Gesetz war am Sonntag äusserst knapp mit lediglich 0,16 Prozent oder 3696 Stimmen Unterschied angenommen worden. Im Kanton Baselland war das Ergebnis indes deutlich klarer: 45,8 Prozent Ja- standen 54,2 Prozent Nein-Stimmen gegenüber; die Differenz betrug 6658 Stimmen. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Themen
Das könnte dich auch noch interessieren:
3 Kommentare
Zum Login
user avatar
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
Topoisomerase
16.06.2015 16:34registriert Dezember 2014
MEI: Das Volk hat gesprochen! Sofort umsetzen!!!
RTVG: Das Volk war sicher falsch! Nachzählen!!!

Wieso kann man es nicht einfach akzeptieren, wenn es angenommen wurde?
00
Melden
Zum Kommentar
3
Meistgelesen
1
«Müssen die Deutschen auch mal lernen»: DFB-Trainer mit deutlichen Worten nach dem Aus
2
«So etwas habe ich in 38 Jahren nie gesehen» – ein Nachmittag im Zürcher FKK-Brennpunkt
3
Das sind die schönsten Vornamen – gemäss der Wissenschaft
4
Nun ist es definitiv: Die 10'000-Schritte-Regel war eine Lüge
5
Wrestling-Legende Hulk Hogan ist tot
Meistkommentiert
1
Diese zwei Klubs wollen Okafor +++ Pirlo wird Trainer in Dubai
2
Ankunft in Schottland: Trump warnt Europa vor Migranten und Windrädern
3
Eltern sind erzürnt wegen Vegi-Essen im Kinderlager
4
Juso betreibt UBS-Chef Ermotti: Experte spricht von Rechtsmissbrauch
5
Fed-Chef Powell weist Trump vor laufender Kamera zurecht: «Davon weiss ich nichts»
Meistgeteilt
1
Fällt der europäische Hitzerekord? Das sind die Höchsttemperaturen jedes Landes
2
Erneut Verletzte nach russischen Angriffen auf Charkiw
3
Eher doofe T-Shirts, die du höchstens anziehst, um Leute zu vergraulen
4
FCZ verliert gegen Sion 2:3 +++ Rapperswil-Jona mit Auftakt-Sieg in Challenge-League
5
Flughafen München plant Abschiebe-Terminal für ausreisepflichtige Asylsuchende
Fedpol-Chefin kann auf mehr Stellen im Kampf gegen internationale Banden hoffen
Bis zu 200 zusätzliche Stellen für die Bundeskriminalpolizei fordert die Sicherheitskommission des Nationalrats, und auch die Finanzkontrolle sieht laut Recherchen dringenden Handlungsbedarf. Aber nicht alle Politiker haben es eilig.
In einem noch unveröffentlichten Prüfbericht, das zeigen Recherchen, kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK zum Schluss: Im Bundesamt für Polizei (Fedpol) herrscht ein Unterbestand an Ermittlern, an Bundeskriminalpolizisten. Also an dem Polizeipersonal, das die Bundesanwaltschaft für ihre Strafuntersuchungen benötigt. Die Finanzkontrolle stelle auch fest, heisst es, dass die Bundesanwaltschaft immer wieder Fälle liegen lassen muss, weil es polizeiseitig an Ressourcen fehlt.
Zur Story