Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Silvia Schenker (SP-BS) verfolgt die Debatte im Nationalrat, waehrend der Fruehlingssession der Eidgenoessischen Raete, am Montag, 14. Maerz 2016 in Bern.  (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Die Basler SP-Nationalrätin Silvia Schenker will nicht vorzeitig zurücktreten. Bild: KEYSTONE

Stunk in Basler SP: Silvia Schenker will Nationalratssitz nicht für Nachfolger räumen

Die Basler SP weichte 2015 die Amtszeitbeschränkung auf, damit ihre Nationalrätin Silvia Schenker eine weitere Legislatur politisieren kann. Daran geknüpft war die Hoffnung auf eine vorzeitige Amtsübergabe, wovon Schenker nun nichts wissen will. Die Parteipräsidentin zeigt sich enttäuscht.

Lukas Blatter
Lukas Blatter



Bei der Basler SP herrscht dicke Luft. Auslöser ist Nationalrätin Silvia Schenker. Laut einem Bericht der «Tageswoche» will sie in ihrer letzten Legislatur nicht vorzeitig aus der grossen Kammer zurückzutreten.

Sie würde so dem nachrückenden Mustafa Atici Platz machen und ihm damit bessere Wahlchancen bescheren. Atici hatte bei den eidgenössischen Wahlen vor einem Jahr nur knapp den dritten Sitz der SP verpasst.

Nationalratskandidat Mustafa Atici (SP) im Wahlforum im Kongresszentrum in Basel am Sonntag, 18. Oktober 2015. (KEYSTONE/Georgios Kefalas)

Mustafa Atici wurde 2015 knapp nicht gewählt. Geht es nach der Partei soll er schon bald für Silvia Schenker in den Nationalrat nachrücken. Bild: KEYSTONE

Eigentlich hätte Schenker vor einem Jahr gar nicht mehr für eine weitere Amtszeit antreten dürfen. Die Amtszeitbeschränkung der SP Basel schrieb bis zu den letztjährigen Parlamentswahlen vor, dass Parlamentarier maximal drei Legislaturperioden oder 12 Jahre lang politisieren dürfen.

Kurz vor den Wahlen 2015 wurde die Beschränkung am Nominationsparteitag auf vier Legislaturen (16 Jahre) ausgeweitet. Neben Schenker hat auch Ständerätin Anita Fetz von der neuen Regelung profitiert. Beide hätten ihren Sitz sonst bereits vor einem Jahr räumen müssen.

Insgeheim hatte man in der Partei bei Einführung der neuen Amtszeitbeschränkung gehofft, dass Schenker ihren Sitz dadurch noch während der Legislatur an Atici weiterreichen würde.

Entsprechend enttäuscht zeigt sich nun Parteichefin Brigitte Hollinger im Interview mit der «Basellandschaftlichen Zeitung»: «Es ist ein falsches Signal an alle Nachrückenden.»

Man müsse auch mal Platz machen können. Zudem könne auch niemand in den Grossrat nachrücken, solange Atici nicht in den Nationalrat wechseln könne, so Hollinger. 

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen

Analyse

Arroganz der Linken: Warum Basel als einzige Grossstadt nach rechts kippen könnte

Alle grossen Schweizer Städte werden von der SP und den Grünen regiert. In Basel jedoch liegt ein Machtwechsel in der Luft. Wieso? Die Basler haben nicht genug von linken Rezepten. Grund ist ein anderer.

In Bern hält die Linke vier von fünf Sitzen in der Stadtregierung. In Genf ebenso. In Lausanne besetzen linke Parteien sechs von sieben Sitze in der Exekutive. In Zürich sind es sechs von neun. Im Kanton Basel-Stadt aber könnten die Bürgerlichen im zweiten Wahlgang am 29. November eine Mehrheit erringen. Der Regierungsrat könnte nach rechts kippen.

Warum ist das so? Warum schert die drittgrösste Schweizer Stadt aus? Sind die Baslerinnen und Basler linker Rezepte überdrüssig? Haben Sie genug …

Artikel lesen
Link zum Artikel