Tschau Ueli, Tschüss Simonetta. Über 10 Jahre waren die beiden Politikerinnen im Bundesrat vertreten. Nun geben sie ihre Mandate zurück. Ueli Maurer hat «kä Luscht» mehr und Simonetta Sommaruga tut es, um für ihren erkrankten Mann da zu sein. Für den Dienst am Land wurde beiden Zurücktretenden parteiübergreifend gedankt.
Mit ihren Abgängen entsteht im Bundesrat eine Doppelvakanz. Maurer hinterlässt das Finanzdepartement (EFD) und Sommaruga das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek).
Da beide Departemente beliebt sind unter den Bundesräten, ist es nicht unrealistisch, dass es eine komplette Neuverteilung geben wird. Die Wahl, wer welchem Departement vorstehen wird, findet jedoch immer im Geheimen statt. Dabei haben die Amtsältesten Vorrang, welcher Aufgabe sie sich annehmen wollen.
Dieses Mal sind die Herren am Zug. Denn von den übrig gebliebenen ist Alain Berset seit 2012 im Bundesrat, danach Guy Parmelin seit 2016 und Ignazio Cassis seit 2017. Die neusten in der Landesregierung sind Viola Amherd und Karin Keller-Sutter seit 2019.
Am ehesten könnte demnach Alain Berset einen Departementswechsel realisieren. Nach zehn Jahren im Departement des Inneren (EDI), wo er die Corona-Pandemie massgeblich begleitet hat, könnte es sein, dass er auf der Suche nach etwas Neuem ist.
«Er wird seinem Wunsch sicher eher zur Realisierung verhelfen als ein neues Bundesratsmitglied», sagt Politologin Sarah Bütikofer, die als wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Universität Zürich arbeitet.
Mit Bersets EDI liebäugelt schon länger Ignazio Cassis, aktueller Bundespräsident und Vorsteher des Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Der Tessiner Arzt und Gesundheitspolitiker hatte als EDA-Vorsteher vor allem im EU-Dossier einen schweren Stand, da in der Schweiz die Fronten zum Thema verhärtet sind.
Dem EDA vorzustehen, ist deshalb vermutlich nicht die begehrteste Aufgabe im Bundesrat. Ob sich Alain Berset in diese verzwickte Lage manövrieren will, scheint unwahrscheinlich. Politologin Bütikofer sagt dennoch: «Es ist eine grössere Rochade denkbar».
Schon oft wurde nämlich gemunkelt, dass Karin Keller-Sutter mit ihrem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) abschliessen möchte. Denn bereits als Regierungsrätin in St. Gallen stand sie dem Sicherheits- und Justizdepartement vor. Ins Auge gefasst soll sich die Politikerin vor allem das Finanzdepartement haben, welches die SVP hinterlässt.
Doch einfach werde ihr die Wahl wahrscheinlich nicht überlassen. «Die Mitte-Partei könnte daran interessiert sein, mit Viola Amherd zu den Finanzen zu wechseln», meint Bütikofer. Die Walliser Bundesrätin steht aktuell dem Verteidigungsdepartement (VBS) vor. Dieses wollte sie ursprünglich nicht übernehmen – hatte als frisch Gewählte im Jahr 2019 aber keine freie Wahl. Es sei eine Tatsache, dass die meisten neuen Mitglieder als Erstes das VBS übernehmen würden, weiss auch die Politologin. Darum reissen wird sich wohl niemand.
Viel begehrter ist Sommarugas Departement, das Uvek. Gerade weil die Schweiz in der grössten Energiekrise seit Jahrzehnten steckt, ist der Posten eine Herausforderung.
Die SP werde nicht gerne auf dieses Departement verzichten, sagt Bütikofer. Denn: «Die Partei ist mit ihren Positionen im Bereich Umwelt und Energie häufig in der Minderheit, hatte aber mittels Departementsvorsitz eher die Möglichkeit, doch etwas in ihre Richtung zu bewegen».
Konkurrenz könnte die SP aber von der SVP bekommen, sollte tatsächlich Albert Rösti in den Bundesrat gewählt werden. Dieser bringt einen Energie-Rucksack mit: Per 2017 war der Agronom Rösti nämlich nicht nur SVP-Parteipräsident, sondern auch Präsident der Atomlobby «Aktion für vernünftige Energiepolitik Schweiz» (Aves), des Brennstoffhändler-Verbands Swissoil sowie des Schweizerischen Wasserwirtschaftsverbands (SWV).
Rösti gilt als erfahrener Energiepolitiker, der sich dem Uvek noch so gerne annehmen würde. «Dass er Interesse hätte, ist schon anzunehmen», findet auch Politologin Bütikofer. Entscheidend sei am Ende aber nicht sein Wunsch, sondern was das Gremium beschliesse.
