Die Schweiz zeichnet sich laut Bundesrat Guy Parmelin durch ihre Weltoffenheit und ihre langen Beziehungen mit allen Weltregionen aus. Diese Handelsbeziehungen gelte es auszuweiten. In der aktuell turbulenten Welt ist das «richtig und wichtig», sagte Parmelin am Dienstag in Bern.
Mit den USA etwa suche der Bundesrat nach einem Weg, um für die Schweizer Wirtschaft eine zukunftsfähige Basis im Handel zu legen. «Wir wollen die Wirtschaftsbeziehungen stärken und Lösungen zu den Zusatzzöllen der USA finden», sagte Parmelin am Industrietag des Branchenverbands Swissmem.
Dazu führe die Schweiz seit einigen Wochen Gespräche mit der US-Regierung, fuhr der Wirtschaftsminister in seiner Rede im Kursaal Bern fort. Schweizer Unternehmen, vor allem auch jene der Tech-Industrie, sollen wieder «mit fairen Bedingungen und besserer Vorhersehbarkeit» produzieren können.
Gleichzeitig strebt der Bundesrat eine Stabilisierung und Weiterentwicklung des bilateralen Wegs mit der Europäischen Union an. «Mit dem Abkommenspaket Schweiz-EU, das in Kürze in die Vernehmlassung geht, können wir den Zugang der Schweizer Firmen zum EU-Binnenmarkt dauerhaft sichern», ist Parmelin überzeugt.
Darüber hinaus setze die Schweiz in ihrer Aussenpolitik auf den Abschluss neuer Freihandelsabkommen. «Allein in den letzten Monaten konnten wir die Verhandlungen mit Thailand, Malaysia und Kosovo finalisieren.» Und mit der Ukraine und Chile habe man Abkommen modernisiert.
Als wegweisendes Abkommen bezeichnete Parmelin das im März 2024 mit Indien unterzeichnete Handels- und Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. «Wir hoffen, dass das Abkommen im kommenden Herbst in Kraft treten wird, damit beide Seiten möglichst rasch von den Vorteilen des Freihandels profitieren können.»
«In einem turbulenten Umfeld ist es umso wichtiger, den Unternehmen möglichst stabile und attraktive wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu bieten», sagte Parmelin weiter. Unnötige Bürokratie gelte es abzubauen. Einen Beitrag dazu soll das Unternehmensentlastungsgesetz leisten.
Der Bundesrat werde jährlich ausgewählte Regulierungsbereiche gezielt auf Entlastungsmöglichkeiten untersuchen, versprach Parmelin. Im Fokus stehen zunächst das öffentliche Beschaffungswesen, die Pharmaregulierung, Bauprojekt-Einsprachen oder die Regulierung von Industriebetrieben.
Am Herzen liegt Guy Parmelin, auch mit Blick auf die Digitalisierung, die Berufsbildung. Das Schweizer Berufsbildungssystem stosse dabei international auf zunehmendes Interesse. Dazu gebe es beispielsweise mit den USA und Indien Partnerschaften.
Am Swissmem Industrietag in Bern treffen sich laut den Angaben von Swissmem über 1000 Führungskräfte aus Industrie, Politik und Wissenschaft. Nebst Bundesrat Guy Parmelin und Swissmem-Präsident Martin Hirzel treten im Berner Kursaal auch der indische Handels- und Industrieminister Piyush Goyal oder der frühere US-Aussenminister Mike Pompeo auf. (nib/sda/awp)
