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Bundesrat will ein Cyberkommando schaffen und Personal aufstocken

07.10.2020, 12:3108.10.2020, 16:12
Schlachtfeld Cyberwelt.
Schlachtfeld Cyberwelt.Bild: keystone

Der Bundesrat will die Cyberabwehr des Bundes stärken. Er will ein Cyberkommando schaffen und die Milizbestände in diesem Bereich ausbauen.

Konkret soll die heutige Führungsunterstützungsbasis (FUB) auf Anfang 2024 in ein Kommando Cyber weiterentwickelt werden, wie der Bundesrat am Mittwoch mitteilte.

Die Digitalisierung und die damit verbundene Modernisierung und Vernetzung sämtlicher Systeme der Armee schreite rasch voran. Wegen dieser Entwicklungen brauche es standardisierte IT-Anwendungen. Mit der zunehmenden Vernetzung seien die Herausforderungen an den Cyberschutz zudem deutlich gestiegen.

Mehr Cyberspezialisten

Gemäss dem erläuternden Bericht des Bundesrats ist die Zahl der gezielten Cyberangriffe auf strategisch relevante Ziele stark angestiegen. Deshalb müssten auch die Personalbestände in diesem Bereich in den kommenden Jahren wesentlich erhöht werden. Vorgesehen sei, auf den 1. Januar 2022 sowohl ein Cyberbataillon als auch ein Cyberfachstab zu bilden. Der heutige Personalbestand von 206 Armeeangehörigen im Cyberbereich soll auf 575 erhöht werden.

Die Kosten für die Schaffung des Kommandos Cyber und die Aufstockung des Personals seien im Rahmen der Umsetzung der Weiterentwicklung der Armee (WEA) bereits budgetiert. Es würden keine weiteren finanziellen Kosten erwartet, schreibt der Bundesrat.

Die Landesregierung wollte bei der WEA eigentlich die Bereiche FUB und die Logistikbasis der Armee (LBA) zu einem Kommando Unterstützung zusammenlegen. In der Sommersession nahm das Parlament dann jedoch eine Motion an, die verlangte, auf die Zusammenlegung zu verzichten. Dies, weil der Mehrwert der Reorganisation infrage gestellt wurde. Als Reaktion auf die Annahme dieses Vorstosses will der Bundesrat nun das Kommando Cyber schaffen.

Neue Militärluftfahrtbehörde

Neben einem Cyberkommando hat der Bundesrat noch weitere Veränderungen im Rahmen der WEA beschlossen. So will der Bundesrat eine Militärluftfahrtbehörde schaffen, die das Gegenstück zum Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) werden soll. Die Behörde soll den Luftraum, der von der zivilen Luftfahrt und der Armee gemeinsam genutzt wird, überwachen und Unfälle vermeiden. Um diese neue Behörde schaffen zu können, muss das Luftfahrtgesetz angepasst werden.

Des Weiteren will der Bundesrat zivile Anlässe stärker unterstützen. Neu sollen auch Rekrutinnen und Rekruten in der Ausbildung bei zivilen Anlässen eingesetzt werden können. Mit diesem Schritt trage der Bundesrat dem Umstand Rechnung, dass viele Anlässe in der Schweiz ohne die Unterstützung der Armee gar nicht mehr durchgeführt werden könnten.

Und zuletzt will der Bundesrat die Sicherheit bei der Waffenabgabe erhöhen. Um dies zu erreichen, soll die Beurteilung des Gefährdungs- und Missbrauchspotenzials von Armeeangehörigen bei der Rekrutierung und bei der Waffenabgabe verbessert werden.

Die Vernehmlassung zu diesen Änderungen dauert bis am 22. Januar 2021. (aeg/sda)

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