Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Deutscher Bundespräsident zu Besuch in der Schweiz

Gauck und Burkhalter stritten über die direkte Demokratie

Die Gaucks und Burkhalters auf der Suche nach einer gemeinsamen Sprache. Der Käsedegustation auf dem Markt von Bern. Bild: EPA/KEYSTONE POOL



Der deutsche Bundespräsident Gauck zeigte bei seinem Besuch in der Schweiz Verständnis für das Schweizer Ja zur Zuwanderungsinitiative. Er sehe aber auch Nachteile in der direkten Demokratie, sagte er am Dienstag nach Gesprächen mit dem Bundespräsidenten Didier Burkhalter.

«Die direkte Demokratie kann Gefahren bergen, wenn die Bürger über hochkomplexe Themen abstimmen», sagte Gauck an der Medienkonferenz im Landgut Lohn in Kehrsatz. Er sei ein überzeugter Unterstützer der repräsentativen Demokratie, mit der Deutschland «sehr gut fährt».

epa04149594 Swiss Federal Minister Didier Burkhalter, right, and Joachim Gauck, German President, during a press briefing at the country residence Lohn in Kersatz, near Bern, Switzerland, on Tuesday, 01 April 2014. German President Gauck is in Switzerland for an official one-day-visit.  EPA/MARCEL BIERI

Bild: EPA/KEYSTONE

Gauck sagte weiter, er könne sich nicht vorstellen, wie ein Land, das so europäisch sei und so viele verschiedene Kulturen in sich vereine wie die Schweiz, sich von der EU distanzieren wolle. Die Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU sollten gestärkt, nicht geschwächt werden.

Kein Verständnis von Burkhalter

Burkhalter konterte, die direkte Demokratie sei ein Teil der Schweizer Kultur. Dazu gehöre, zu akzeptieren, wenn die Bevölkerung gegen die Empfehlung der Behörden stimme. Die Stimme jedes Einzelnen sei wichtig.

«Ich kann nicht ganz verstehen, weshalb die EU wegen dem Volksentscheid Forschungsabkommen mit der Schweiz gestoppt hat», sagte Burkhalter, denn die Personenfreizügigkeit gelte zurzeit noch. Er forderte mehr Verständnis der EU für den Entscheid in der Schweiz.

epa04149596 Swiss Federal Minister Didier Burkhalter, right, and Joachim Gauck, German President, during a press briefing at the country residence Lohn in Kersatz, near Bern, Switzerland, on Tuesday, 01 April 2014. German President Gauck is in Switzerland for an official one-day-visit.  EPA/MARCEL BIERI

Bild: EPA/KEYSTONE

Gauck hatte nach der Annahme der Masseneinwanderungsinitiative am 9. Februar seinen Schweiz-Besuch vorgezogen. Er wolle damit die freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Deutschland bekräftigen, erklärte er, auch wenn es wegen des Volksentscheids Differenzen gebe.

Burkhalter bekräftigte, die Schweiz wolle mit der EU weiter diskutieren - die EU müsse aber Verständnis aufbringen für den Schweizer Volksentscheid. Burkhalter sowie Gauck zeigten sich überzeugt, dass die Schweiz mit der EU eine Lösung finden werde. (kub/sda)

Die Damen Gauck und Burkhalter scheinen sich gut zu verstehen

Fridrun Sabine, right, wife of Swiss Federal President Didier Burkhalter, unseen, and German President Joachim Gauck, left, and his Partner Daniela Schadt, centre, watch Swiss cheese on a stand on the weekly market in Bern, Switzerland, 01 April 2014. German President Gauck is in Switzerland for an official one-day-visit. (KEYSTONE/POOL/Lukas Lehmann)

Bild: POOL KEYSTONE

Hier lesen Sie mehr zur Beziehung Schweiz - EU.

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Analyse

Die SwissCovid-App hat bereits über 1,85 Millionen Downloads – doch die EU blockt

Das Bundesamt für Gesundheit gibt sich trotz stagnierender Nutzerzahlen optimistisch. Und auch von der technischen «Front» gibt es positive Neuigkeiten. Hingegen lässt die EU-Kommission die Schweiz auflaufen.

Im Nachhinein ist man immer klüger.

Das gilt speziell auch für ein neuartiges IT-Grossprojekt wie die Schweizer Corona-Warn-App, SwissCovid.

Auch Deutschland hat eine solche Tracing-App, die wie das Schweizer Pendant auf technischen Schnittstellen aufbaut, die Apple und Google in ihre mobilen Betriebssysteme iOS (iPhone) und Android implementiert haben.

Die Deutschen konnten trotz turbulenter Anfangsphase ihre App früher in die App-Stores bringen als die Schweizer. Und sie haben sich im Gegensatz …

Artikel lesen
Link zum Artikel