Der Bundesrat hat bisher die Weitergabe von insgesamt 19 Millionen Impfstoffdosen beschlossen. Die Spende dieser überschüssigen Dosen erfolgt in erster Linie über die globale Covax-Initiative. Laut Gesundheitsminister Alain Berset nimmt die Nachfrage allerdings auch in einkommensschwachen Ländern ab.
Bisher standen 15 Millionen Dosen im Raum, die der Bund über Covax weitergeben werde. Der Bundesrat setze alles daran, dass überschüssige Dosen an andere Länder abgetreten werden, sagte Berset am Dienstag in der Fragestunde des Nationalrates. Die Nachfrage aus dem Ausland sei jedoch seit Anfang 2022 rückläufig, deshalb hätten ersten Dosen bereits vernichtet werden müssen.
Wie Ende Mai bekannt wurde, sind rund 620'000 Dosen des Corona-Impfstoffes von Moderna, die in der Schweiz lagern, im Mai abgelaufen. Sie werden entsorgt. Gemäss Berset ist mit der Vernichtung weiterer Impfdosen zu rechnen.
Es habe seit Beginn der Pandemie das «Risiko eines Zuviel» gegeben. Insofern seien Bundesrat und zuständige Behörden nicht überrascht worden. Schliesslich sei es im Konzept des Bundesrates darum gegangen, auf jeden Fall genügend Impfstoff für die einheimische Bevölkerung bereitzustellen.
Berset will aber noch einmal überprüfen, ob es bezüglich Nachfrage aus dem Ausland unterschiedliche Aussagen gebe, wie er auf eine Nachfrage von Katharina Prelicz-Huber (SP/ZH) sagte. Sie habe Informationen von Nichtregierungsorganisationen (NGO), dass es sehr wohl Länder gebe, «die froh wären, wenn Impfdosen kommen würden».
Angesichts des Überangebotes in der Schweiz hatte der Ständerat jüngst beschlossen, für Impfstoffe gegen Covid-19 weniger Geld bereitzustellen als Bundesrat und Nationalrat. Er beschloss, den entsprechenden Nachtragskredit von 314 Millionen Franken auf noch 68 Millionen Franken und den zusätzlichen Verpflichtungskredit von 780 Millionen Franken auf noch 300 Millionen Franken zu kürzen.
Statt wie der Bundesrat 33 Millionen Impfdosen will die Mehrheit der kleinen Kammer noch 20 Millionen Dosen einkaufen, um Verschwendung zu vermeiden. Eine Differenz zum Nationalrat sei auch deshalb angezeigt, weil die Räte so Klarheit erhalten könnten zu neusten Verpflichtungen für Impfstoff-Lieferungen. (saw/sda)
