Covid-Gesetz und Pflegeinitiative mobilisieren – es könnte sogar einen Stimmrekord geben
Das Covid-19-Gesetz und die Pflege-Initiative könnten der politischen Schweiz einen Stimmrekord bescheren. Denn viele Städte und Kantone vermelden auf Anfrage des «Tages-Anzeigers» «eine hohe bis sehr hohe Stimmbeteiligung» bei den bereits eingegangenen Stimmen.
Die durchschnittliche Stimmbeteiligung bei den eidgenössischen Abstimmungen lag in den letzten Jahren im Jahresdurchschnitt bei rund 46 Prozent, dies zeigen Zahlen des Bundesamtes für Statistik.
Einige Regionen haben bei den bereits eingegangenen Stimmen schon heute eine Beteiligung, die über diesem Durchschnittswert liegt: So sagt der Leiter des Stimmbüros der Stadt St.Gallen, Stephan Wenger, gegenüber dem «Tages-Anzeiger»: «Wenn wir die heute vorliegenden Stimmabgaben von 46,8 Prozent hochrechnen, kommen wir auf über 75 Prozent». Auch anderen Städte gaben gegenüber dem «Tages-Anzeiger» eine ähnlich hohe Zahl eingegangener Stimmen an.
Sollten sich diese Prognosen bewahrheiten, dann könnte die Stimmbeteiligung sogar die höchste überhaupt werden: Bislang verzeichnet die Abstimmung zum EWR-Beitritt (1992) mit 78,7 Prozent die höchste Stimmbeteiligung. Auf Platz zwei folgt die Volksinitiative «Gegen die Überfremdung» (1974) mit 70,3 Prozent Stimmbeteiligung:
Der Politikwissenschaftler Michael Hermann analysiert im «Tages-Anzeiger», dass die hohe Stimmbeteiligung unter anderem damit erklärt werden könne, dass das Covid-Gesetz sowohl das Ja- als auch das Nein-Lager stark mobilisiere, da «die Auswirkungen der Pandemie uns alle direkt» beträfen.
Die Abstimmung zur Pflege-Initiative, zum Covid-19-Gesetz und zur Justiz-Initiative findet am nächsten Sonntag, 28. November 2021, statt. (yam)
