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Von MEI-Ja zu Ecopop-Nein

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Von MEI-Ja zu Ecopop-Nein
quelle: ti-press / samuel golay
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Vox-Analyse

Trotz klarem Nein zu Ecopop: Das Volk bleibt skeptisch gegenüber der Zuwanderung



Den Befürwortern der Ecopop-Initiative ist es in der Abstimmung vom 30. November 2014 vor allem darum gegangen, die Zuwanderung zu beschränken. Die Umweltanliegen sind weitgehend unbeachtet geblieben, wie die am Mittwoch veröffentlichte Vox-Analyse des Instituts gfs.bern zeigt.

Dies ist ein bitterer Befund für die Vereinigung Ecopop, die ihren Einsatz gegen die Überbevölkerung mit der Sorge um die Umwelt begründet. Auch der zweite Teil der Initiative, die Förderung der Familienplanung in den Entwicklungsländern, blieb weitgehend unbeachtet.

Die Initiative sei in erster Linie als Instrument zur Eindämmung der Zuwanderung verstanden worden. Auf Platz zwei sei der Wille gestanden, das Bevölkerungswachstum einzudämmen oder zu stoppen. Schliesslich habe eine kleine Gruppe die Unterstützung der Masseneinwanderungsinitiative bekräftigen und den Druck auf den Bundesrat aufrechterhalten wollen.

SVP-Basis liess sich verunsichern

Die Vox-Analyse bestätigt eine Vermutung, die bereits nach dem klaren Nein am 30. November aufgekommen war: Die Mobilisierung der SVP-Anhänger war geringer als bei der Abstimmung über die Zuwanderungsinitiative am 9. Februar 2014. Das Engagement von Christoph Blocher, der für ein Nein zu Ecopop geworben hatte, hat offenbar einen Teil der Parteibasis verunsichert.

Die zehn Ecopop-Gemeinden

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Die zehn Ecopop-Gemeinden
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Jene Sympathisanten der SVP, die am Urnengang teilnahmen, stimmten allerdings mehrheitlich für die Vorlage und wichen damit von der Nein-Parole der SVP Schweiz ab. Die Anhänger der übrigen Regierungsparteien hätten die Initiative dagegen «überaus heftig abgelehnt», so die Analyse. Vor allem die gemässige Linke mobilisierte stark, um einen zweiten «Schock» wie am 9. Februar zu verhindern, was laut gfs.bern zur über Erwarten deutlichen Ablehnung der Initiative beitrug.

Viel Verständnis für Argumente von Ecopop

Eine ergänzende Analyse ergab, dass jede zweite Person, die für die Masseneinwanderungsinitiative gestimmt hatte, bei der Ecopop-Initiative ein Nein in die Urne legte. Auch lege eine klare Mehrheit der Befragten mehr Wert auf das Festhalten am bilateralen Weg als auf die Umsetzung des Entscheids vom 9. Februar. Dies spricht auf den ersten Blick für die bilateralen Verträge, doch das gfs.bern warnt: Die Resultate seien «mit Vorsicht zu interpretieren». Denn eine echte Debatte zu diesem Thema habe noch nicht stattgefunden.

Trotz des klaren Resultats stiessen die Argumente von Ecopop auf viel Verständnis, etwa dass unkontrollierte Immigration Überbevölkerung und Umweltschäden verursache. «Obwohl das Schweizer Stimmvolk der Ecopop-Initiative ein überaus entschiedenes Nein entgegenbrachte, ist es den Folgen der Zuwanderung gegenüber weiterhin kritisch eingestellt», heisst es in der Vox-Analyse. Der 30. November war für die Verfechter der bilateralen Verträge bestenfalls ein Etappensieg.

Verständnisprobleme bei Gold-Initiative

Bei der Gold-Initiative habe keines der Argumente des Initiativkomitees besonders viel Anklang gefunden. Doch das Argument, die im Ausland gelagerten Goldbestände seien im Krisenfall nicht sicher, habe deutlich mehr Zustimmung als die Vorlage selbst erhalten.

Die Gold-Initiative habe zudem den Stimmenden Verständnisprobleme bereitet: Über ein Drittel der Befragten habe den Inhalt nicht korrekt wiedergeben können.

Bekämpfung der Ungleichbehandlung

Die Volksinitiative für die Abschaffung der Pauschalbesteuerung habe vor allem bei den Stimmenden aus dem linken politischen Lager Anklang gefunden: Rund zwei Drittel der SP-Anhänger hätten der Vorlage zugestimmt, von den Sympathisanten aller übrigen Parteien sei sie abgelehnt worden. Als häufigstes Motiv für ein Ja sei die Bekämpfung der Ungleichbehandlung angegeben worden.

Die Ecopop-Initiative war am 30. November 2014 mit 74.1 Nein-Prozent abgelehnt worden. Die Gold-Initiative wurde noch stärker, nämlich mit 77.3 Prozent Nein-Stimmen verworfen. Auch die Initiative zur Abschaffung der Pauschalbesteuerung hatte mit 59.2 Prozent Nein-Stimmen keine Chance gehabt. Die Stimmbeteiligung war mit 49.4 Prozent über dem langjährigen Durchschnitt gelegen. (pbl/viw/sda)

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