Der Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, hat einen Aktionsplan zur Neubesinnung der Demokratie vorgeschlagen. Eine lebendige Demokratie brauche eine grosse Meinungsvielfalt und den Austausch von Andersdenkenden, sagte der ehemalige Bundesrat.
Heutzutage sei dies schwieriger geworden, sagte Berset in einem Interview mit der Westschweizer Zeitung «Le Matin Dimanche» vom Sonntag.
In verschiedenen Ländern gehe die Demokratie in unterschiedlichem Ausmass zurück. Die Lancierung eines Aktionsplans habe der Freiburger nicht vorgeschlagen, um mit dem Finger auf jemanden zu zeigen. Vielmehr gehe es darum, verschiedene Kontexte respektvoll zu betrachten und Bedingungen zu stärken, die eine funktionierende Demokratie ermöglichten, sagte Berset.
Der Europarat müsse entsprechende Überlegungen anstellen. Im Gespräch zeigte er sich überzeugt, dass der Europarat heute unentbehrlicher denn je sei. Funktionierende Institutionen brauche es in schwierigen Zeiten und nicht, wenn alles gut laufe.
Dass er als Schweizer dem Europarat vorsteht, hat laut Berset Vorteile, aber nicht nur. Zwar würden seine Gegenüber die direkte Demokratie loben. Sie glaubten aber nicht, dass diese auch anderswo funktionieren könne. Auch werde ihm vorgehalten, dass die Schweiz privilegiert sei und keine echten Krisen kenne.
Alt Bundesrat Berset übernahm Mitte September das Amt als Generalsekretär des Europarats. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte seien die Leitprinzipien seines Amtes, sagte er nach seiner Wahl. (hkl/sda)
