Sanija Ameti, Co-Präsidentin der Operation Libero, war vergangene Woche beim Verein Pro Schweiz zu Gast. Dabei hinterliess die 31-Jährige bleibenden Eindruck: Sie war in eine Tarnanzugsjacke der Armee gekleidet. Das Problem: Dies ist nicht erlaubt und könnte eine Busse seitens der Armee nach sich ziehen. Nun hat Ameti bereits über 11'000 Franken an Spendengeldern erhalten, um diese zu bezahlen.
«Pro Schweiz», die Nachfolge-Organisation der Auns, verlangt, dass die Neutralität der Schweiz in der Verfassung neu definiert werden soll. Dies soll mithilfe der sogenannten Neutralitätsinitiative erreicht werden, welche sich momentan in der Phase der Unterschriftensammlung befindet.
An der Debatte nahmen nebst Ameti und Christoph Blocher auch Weltwoche-Verleger Roger Köppel sowie FDP-Präsident Thierry Burkart teil. Vertreter der politischen Linken waren nicht anwesend.
Ameti vertrat im Streitgespräch eine klare Position: Die Neutralität der Schweiz sei bloss ein Mittel zum Zweck, und wenn dieses Mittel nicht mehr funktioniere, müsse man halt umdenken. Die Politikerin griff aber auch ihre Mitdebattierenden direkt an: Für ihre Äusserungen wurde sie vom Publikum teils regelrecht ausgebuht.
Der Tarnanzug, den die Operation-Libero-Chefin trug, gehört einem Kollegen, welcher Wurzeln im Kosovo habe. Mit ihrer Outfitwahl wollte sie darauf hinweisen, dass es viele Schweizer wie ihn gebe, die selber aus einem Krieg geflüchtet seien und trotzdem im Ernstfall die Schweizer Neutralität verteidigen würden.
Ameti erklärte sich damit, dass SVP-Vertreter immer wieder Kampagnen gegen solche Menschen führen, «doch im Extremfall geben sie ihr Leben für die Schweiz her.» Deshalb sei es höchste Zeit gewesen, Klartext zu sprechen.
Tatsächlich ist das ausserdienstliche Tragen einer Armeeuniform strafbar, egal, ob es die eigene ist oder nicht. «Trägt eine Person, welche nicht der Armee angehört, die Uniform, kann Art. 331 des Schweizerischen Strafgesetzbuches zur Anwendung kommen», erläutert die Armee-Sprecherin Delphine Schwab-Allemand auf Anfrage von «20 Minuten».
Wie hoch eine allfällige Busse ausfiele, gab Schwab-Allemand nicht bekannt. Ausserdem konnte sie sich aus Datenschutzgründen nicht zum Fall äussern, wie «20 Minuten» schrieb.
Sanija Ameti hingegen sieht die Affäre gelassen: «Sollte es eine Busse geben, spüren wir grosse Unterstützung aus der Bevölkerung». Nachdem die «Weltwoche» diese Möglichkeit in den Raum geworfen hatte, lancierte die Operation Libero einen Spendenaufruf, um die Busse zu übernehmen.
Und tatsächlich: Der Rückhalt der Bevölkerung scheint gross zu sein. Wenn man den Zahlen der Operation-Libero-Website Vertrauen schenkt, hat die Organisation bereits über 11'000 Franken an Spendengeldern eingenommen. Das dürfte wohl genug sein, um eine allfällige Busse decken zu können.
