Die Sozialdemokraten bedauern den Rückritt ihrer Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Die Partei betonte insbesondere die «tragende Rolle» der Umweltministerin in der Energiewende und in der Bekämpfung der Klimakrise.«Wir bedauern den Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga ausserordentlich und danken ihr von Herzen für ihr riesiges Engagement im Bundesrat! Die SP hat grössten Respekt und Verständnis für ihren Entscheid. Er zeugt davon, mit welcher Hingabe und Sorgfalt sie ihr Amt ausübt», schreibt die SP am Mittwoch auf Twitter.
Wir bedauern den Rücktritt von @s_sommaruga ausserordentlich und danken ihr von Herzen für ihr riesiges Engagement im Bundesrat! Die SP hat grössten Respekt und Verständnis für ihren Entscheid. Er zeugt davon, mit welcher Hingabe und Sorgfalt sie ihr Amt ausübt. (1/2) pic.twitter.com/tT5les8vXv
— SP Schweiz (@spschweiz) November 2, 2022
Das SP-Präsidium will eine Frau als Nachfolgerin der zurücktretenden Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Nominiert werden sollen im Hinblick auf die Wahl am 7. Dezember zwei weibliche Politikerinnen aus allen Landesteilen, hiess es an einem Point de Presse vom Mittwoch.
Die Frist für die Einreichung der Kandidaturen endet am 21. November am Mittag. Am darauf folgenden Freitag (25. November) befasst sich der Parteirat, das Parlament der SP, mit der Bundesratskandidatur.
Am Samstag vor dem Beginn der Wintersession will die Fraktion an einer ausserordentlichen Sitzung das Ticket bestimmen. Damit hätten die Fraktionen beide Dienstage vor dem Wahltag, um Hearings durchzuführen, sagte Nordmann.
In ihren zwölf Jahren im Bundesrat habe Sommaruga massgebliche Meilensteine für die Schweizer Energiewende gelegt, eine tragende Rolle zur Bekämpfung der Klimakrise eingenommen und den öffentlichen Verkehr gefördert, heisst es weiter.
Liebe @s_sommaruga, mit dir tritt eine der engagiertesten und erfolgreichsten Bundesrätinnen zurück, die das Land je hatte. So sehr ich das bedaure, so sehr verstehe ich es unter diesen Umständen. Liebe Simonetta, wir sind stolz, dass du 12 Jahre unsere Bundesrätin warst.
— Cédric Wermuth (@cedricwermuth) November 2, 2022
Auch der Co-Präsident der SP, Cédric Wermuth, äusserte sich auf Twitter zum Rücktritt Sommarugas. «Mit dir tritt eine der engagiertesten und erfolgreichsten Bundesrätinnen zurück, die das Land je hatte. So sehr ich das bedaure, so sehr verstehe ich es unter diesen Umständen. Liebe Simonetta, wir sind stolz, dass du 12 Jahre unsere Bundesrätin warst», schreibt der SP-Nationalrat.
Sommaruga habe immer für die Menschen Partei ergriffen, würdigt SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer Sommarugas Tätigkeit. «Sie hat den Klimaschutz vorangetrieben, Lohngleichheit eingefordert, sich im Namen der Schweiz bei Verdingkindern entschuldigt. Mit Leidenschaft, Glaubwürdigkeit, Wertschätzung. Danke für alles, liebe Simonetta», schreibt Meyer auf Twitter.
Bundesrätin @s_sommaruga hat immer für die Menschen Partei ergriffen: Sie hat den Klimaschutz vorangetrieben, Lohngleichheit eingefordert, sich im Namen der Schweiz bei Verdingkinder entschuldigt.
— Mattea Meyer (@meyer_mattea) November 2, 2022
Mit Leidenschaft, Glaubwürdigkeit, Wertschätzung. Danke für alles, liebe Simonetta
Auch Sommarugas SP-Bundesratskollege Alain Berset wandte sich an die Bernerin – er bedankt sich für das «immense Engagement» Sommarugas und die langjährige Zusammenarbeit.
Liebe Simonetta @s_sommaruga. So sehr ich deinen Entscheid bedaure, verstehe und respektiere ich ihn auch. Vielen Dank für dein immenses Engagement und die Zusammenarbeit in all den Jahren – und von Herzen alles Gute!
— Alain Berset (@alain_berset) November 2, 2022
Die SVP dankte Sommaruga für die Zeit und die Kraft, die sie in den letzten zwölf Jahren investiert hat. Es sei aber nicht einfach gewesen, sagte der Nidwaldner SVP-Nationalrat und Partei-Generalsekretär, Peter Keller, auf Anfrage. Gerade was das Energiedossier betreffe, sei doch eine ideologische Blockade vorhanden gewesen und die Versorgungssicherheit sei nicht mehr gewährleistet.
«Das bleibt nun bei jemand anderem liegen, diesen Scherbenhaufen aufzuräumen», sagte Keller weiter. Der Anspruch der SP auf den Sitz werde aber anerkannt. Die SVP sei immer zur Konkordanz gestanden für die politische Stabilität der Schweiz.
Die Mitte betont nach dem Rücktritt von Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) die Bedeutung des Kollegialitätsprinzips für die Landesregierung. Die Partei erwarte von allen möglichen Nachfolgerinnen und Nachfolgern die Einhaltung der Regeln der Kollegialität sowie den notwendigen Respekt gegenüber der Institution des Bundesrats.
Weiter würdigte Die Mitte auf Twitter die Regierungsarbeit der SP-Ministerin. «Wir danken Bundesrätin Simonetta Sommaruga für ihre langjährige Tätigkeit und ihren Einsatz für die Schweiz und wünschen ihr und ihrem Mann für ihre weitere Zukunft alles Gute», schreibt die Partei auf der Online-Plattform.
Wir danken Bundesrätin Simonetta Sommaruga (@s_sommaruga) für ihre langjährige Tätigkeit und ihren Einsatz für die Schweiz🇨🇭und wünschen ihr und ihrem Mann für ihre weitere Zukunft alles Gute.https://t.co/BUYCJALx6b
— Die Mitte – Le Centre (@Mitte_Centre) November 2, 2022
Der Präsident der Grünen, Balthasar Glättli, hat sich bei Bundesrätin Simonetta Sommaruga für ihr «langes beherztes Engagement als Bundesrätin» bedankt.
Für sie sei Politik kein Game, sondern ernsthafter und hartnäckiger Einsatz für tragfähige Lösungen, schreibt Glättli im Kurznachrichtendienst Twitter. Er wünschte alles Gute und gute Genesung an ihren Mann, Lukas Hartmann.
Für sie war Politik kein Game, sondern ernsthafter und hartnäckiger Einsatz für tragfähige Lösungen:
— Balthasar Glättli🌻 🕊 (@bglaettli) November 2, 2022
Liebe @s_sommaruga,
Danke für das lange beherzte Engagement als Bundesrätin.
Und alles Gute und gute Genesung Lukas Hartmann! https://t.co/3ywswREd4o
Sie bedauern den Rücktritt der Umwelt-, Verkehrs-, Energie- und Kommunikationsministerin, wie sie am Mittwoch mitteilte. Sommaruga habe zahlreiche klima- und energiepolitische Projekte auf den Weg gebracht.
Die Partei gab zu dem bekannt, nicht für den frei werdenden Sitz kandieren zu wollen. Es brauche dringend eine Stärkung der ökologischen Kräfte im Bundesrat – aber nicht auf Kosten eines SP-Sitzes.
Die Grünen konnten nach eigener Darstellung seit den letzten eidgenössischen Wahlen 2019 nochmals zulegen. Dieses Signal ans Parlament sei deutlich: Es brauche dringend mehr ökologische Politik im Bundesrat. Dafür wolle die Partei eintreten und diese Politik mit Unterstützung der SP in der Landesregierung vorantreiben.
📣Medienmitteilung: Die GRÜNEN bedauern den Rücktritt von Simonetta Sommaruga & danken ihr. Die GRÜNEN wollen im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen 2023 mit einem grünen BR-Sitz eine wirkliche Erneuerung anstreben – für mehr ökologische Politik im BR.👇https://t.co/ohnupQkfYY
— Grüne Fraktion Bundeshaus (@GrueneParlament) November 2, 2022
Deshalb stellt die Grüne Fraktion keine Kandidatur für die Nachfolge von Sommaruga, wie die Partei Fraktionschefin und Nationalrätin Aline Trede (BE) im Communiqué zitiert. Schon zuvor hatte Trede angekündigt, die Grünen würden über einen Angriff auf einen SP-Sitz erst nach den Wahlen im Oktober 2023 entscheiden.
Die am stärksten übervertretene Partei im Bundesrat bleibe weiterhin die FDP, kritisierte die Partei. Zusammen mit der SVP bilde sie eine auch arithmetisch ungerechtfertigte Mehrheit im Bundesrat, welche eine wirksame Klima- und Umweltpolitik ausbremse.
Die Grünen kündigten an, sie wollten bei den Gesamterneuerungswahlen im kommenden Jahr mit einem grünen Bundesratssitz «eine wirkliche Erneuerung anstreben».
Die FDP erwartet von der Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga, dass die anstehenden Aufgaben rasch in Angriff genommen werden. Sie müsse sich für eine sichere Energieversorgung einsetzen.
Die FDP nimmt den Rücktritt von Bundesrätin @s_sommaruga auf Ende Jahr zur Kenntnis und dankt ihr für ihr Engagement für die Schweiz. Die FDP wünscht ihr und ihrem Mann gute Gesundheit und alles Gute für die Zukunft. 1/3
— FDP Schweiz (@FDP_Liberalen) November 2, 2022
In vielen zentralen Dossiers wie der Energieversorgung, der Infrastruktur oder der 5G-Technologie gebe es jedoch Nachholbedarf, und die Herausforderungen seien riesig.
Die Partei bedankt sich aber auch bei Sommaruga und wünscht ihr und ihrem Mann gute Gesundheit und alles Gute für die Zukunft. (saw/sda)
Das spielt doch keine Rolle , die Person muss einfach fähig sein .
liebe SP, das ist lächerlich und enttarnt euch .