Erste Schritte werden gemacht. Letzte Woche fasste das Bundesamt für Informatik den Auftrag, bis Ende Juni eine technische Lösung für ein entsprechendes Zertifikat auszuarbeiten. Das heisst: Vor Juli wird es nicht bereit sein. In ersten Kantonen beginnen dann aber bereits die Sommerferien. Hinzu kommt, dass das Zertifikat gestaffelt ausgerollt werden soll, wie das BAG gegenüber dem «Tages-Anzeiger» bestätigte.
Ein Zertifikat für Geteteste und Genese soll demnach erst zu einem späteren Zeitpunkt folgen. Wann genau, ist noch nicht bekannt. Das BAG blieb bei dieser Frage vage und sagte lediglich: «Zeitnah».
Das BAG begründet dies damit, dass es erst seit März eine gesetzliche Grundlage gebe, die es erlaube, die Anforderungen an das Zertifikat zu definieren. Theoretisch ist es aber bereits seit Monaten klar, dass es in naher Zukunft einen Impfausweis brauchen wird.
Zudem würde man gestaffelt vorgehen, weil der Personenkreis der Geimpften besser abgegrenzt werden könne.
Das muss vom Bundesrat noch präzisiert werden. Vorgesehen ist, dass man damit selektiv Zutritt zu «Orten mit hohem Übertragungsrisiko» bekommen soll. Darunter fallen Konzerte, Bars und Discos.
Dies soll aber nur so lange der Fall sein, wie sich die Schweiz in der «Stabilisierungsphase» befindet. Danach sollen die Massnahmen für die gesamte Bevölkerung fallen.
Gemäss Definition befindet sich die Schweiz in Stabilisierungsphase, sobald 40 Prozent der Bevölkerung geimpft sind. Sie dauert bis zu dem Zeitpunkt, zu dem alle Erwachsenen Zugang zur Impfung hatten. Dies dürfte laut Schätzungen Ende Juli der Fall sein.
Kommt das Zertifikat erst im Juli, so dürfte es also nicht sehr lange zum Einsatz kommen.
Danach soll das Zertifikat nur noch bei Auslandreisen eingesetzt werden.
Doch. Aber bei der EU scheint momentan auch etwas Sand im Getriebe zu sein. Wenige Wochen vor dem geplanten Start eines europaweit gültigen Covid-Impfzertifikats im Juni streiten Vertreter des Europaparlaments und der EU-Staaten noch über die Details. Am Dienstagabend trafen sich Unterhändler der beteiligten Institutionen, um die letzten strittigen Punkte zu klären. Es konnte jedoch keine Einigung erzielt werden, teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am späten Abend mit. Am Donnerstag werde weiter verhandelt. Portugal hat derzeit turnusgemäss den Vorsitz der EU-Länder inne.
Das Zertifikat soll ein fälschungssicherer Nachweis für eine Corona-Impfung, einen frischen Test oder eine überstandene Covid-Erkrankung sein. Ziel ist einfacheres Reisen in Europa. In den bei Deutschen besonders beliebten europäischen Reiseländern Spanien, Österreich und Griechenland gibt es beispielsweise derzeit uneinheitliche Regeln.
In Bezug auf das EU-Impfzertifikat wurde in den vergangenen Tagen unter anderem darüber diskutiert, welchen Status frisch Getestete haben sollen und wer für die Kosten der Tests aufkommt. Das EU-Parlament setzte sich für kostenlose Tests ein. Die Einmischung des EU-Parlaments wollen allerdings nicht alle EU-Staaten, weil dies in die Kompetenz der Länder fällt. Ausserdem ging es um die Frage, ob das Zertifikat automatisch Reisefreiheit in Europa bedeutet oder ob und wie die EU-Staaten einschränken können.
«Das Zertifikat muss eine Bedeutung haben», sagte der Europaabgeordnete Peter Liese (CDU) mit Blick auf mögliche Erleichterungen durch den Impfnachweis. Nach Angaben der Linken Europaabgeordneten Cornelia Ernst scheiterte es etwa an den Kernfragen. Es drehe sich immer noch um Schlüsselpunkte wie den vom Parlament geforderten Zugang zu kostenlosen Tests für alle, teilte sie nach Abschluss des Verhandlungstages mit. Die Abgeordneten lehnten es auch ab, dass einzelne EU-Länder die Möglichkeit bekommen könnten, trotz Zertifikat individuelle Einreisebeschränkungen zu beschliessen.
Welche Erleichterungen hingegen künftig in Urlaubsländern an die Einführung des einheitlichen Nachweises geknüpft sein sollen, ist weiterhin nicht abschliessend geklärt.
Sollte es in dieser Woche zu einer Einigung zwischen den Unterhändlern von Rat und Parlament kommen, müsste die Entscheidung noch formell von den EU-Ländern und dem Parlament abgesegnet werden. Dass es in diesen Schritten jedoch noch zu Änderungen an dem Beschluss kommt, gilt als unwahrscheinlich.
Voraussichtlich schon. Wann dies aber der Fall sein wird, ist offen. Im Hinblick auf die Einführung eines international anerkannten Zertifikats begleitet der Bund die Arbeiten der Weltgesundheitsorganisation WHO mit dem Projekt «Smart Vaccination Certificate» und der EU mit dem «Digital Green Certificate». Letzteres soll den Rahmen für jeweils nationale Impf-, Test- und Genesungszertifikate bilden.
(Mit Material der SDA)
