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Schweizer Bauteile in nordkoreanische Raketen gegen die Ukraine

Schweizer Bauteile in nordkoreanischen Raketen – Bund startet Untersuchung

Russland beschiesst die Ukraine mit Raketen aus Nordkorea. In diesen Waffen sind Komponenten aus der Schweiz gefunden worden. Das Staatssekretariat für Wirtschaft startet darum eine Untersuchung – und schaltet weitere Behörden ein.
23.02.2024, 17:49
Francesco Benini / ch media
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FILE - Russian President Vladimir Putin, right, and North Korea's leader Kim Jong Un shake hands during their meeting at the Vostochny cosmodrome outside the city of Tsiolkovsky, about 200 kilome ...
Nach einem Treffen von Kim Jong Un und Wladimir Putin fing Nordkorea an, Raketen an Russland zu liefern.Bild: keystone

Im vergangenen September besuchte der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Danach lieferte Nordkorea Raketen an Russland. Putin setzt sie in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine ein. Nach Medienberichten feuerte Russland seit Dezember mindestens 20 nordkoreanische Raketen ab.

Bei Angriffen auf Kiew, Charkiw und die Region westlich von Donezk kamen viele Zivilisten ums Leben. Die Ukrainer analysierten die Raketen. Die Ergebnisse liegen nun vor: Laut der Organisation Conflict Armament Research enthalten die Waffen Bauteile aus westlichen Ländern. Unter diesen sei auch die Schweiz.

Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) hat darum eine Untersuchung gestartet und weitere Behörden kontaktiert. Seco-Sprecher Fabian Maienfisch erklärt auf Anfrage: «Das Seco hat Kenntnis von diesen Funden von Komponenten westlicher Bauart in nordkoreanischen Waffensystemen, die gegen die Ukraine eingesetzt werden. Entsprechende Abklärungen in Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst des Bundes wurden bereits eingeleitet.»

Handelsbeschränkungen gegen Nordkorea

Maienfisch erklärt ausserdem: Das Staatssekretariat für Wirtschaft stehe in Kontakt mit anderen betroffenen Staaten der Europäischen Union, mit den USA sowie mit der Ukraine. Auch bestehe eine enge Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen.

Weil Nordkorea Nuklearwaffen herstellt, verhängte der UNO-Sicherheitsrat umfassende Sanktionen gegen das Land. Der Bundesrat erliess 2006 in einer Verordnung Massnahmen gegen Nordkorea und revidierte die Bestimmungen 2016. Unter anderem sind der Verkauf, die Lieferung, die Ausfuhr und der Transport von Rüstungsgütern in die asiatische Diktatur verboten.

Hat ein Schweizer Unternehmen auf direktem Weg Bestandteile für Waffen nach Nordkorea geliefert? Das ist wenig wahrscheinlich. Was wohl eher zutrifft: Ein frei handelbares Produkt einer Schweizer Firma ist in eine Waffe eingebaut worden. Oder aber es dreht sich in dieser Angelegenheit um sogenannte Dual-Use-Güter. Das sind Produkte, die sowohl zivil als auch militärisch verwendbar sind.

Möglicherweise sind die Teile eines Schweizer Herstellers von einem Drittland gekauft und dann nach Nordkorea gebracht worden. Länder, gegen die umfassende Handelsbeschränkungen erlassen wurden, sind erfinderisch in der Umgehung von Sanktionen. Und es gibt Staaten, die ihnen dabei helfen.

Wenn es so wäre, hiesse das aber nicht, dass das Schweizer Unternehmen aus dem Schneider wäre. Das Staatssekretariat für Wirtschaft klärt zum Beispiel ab, ob beim Export die Sorgfaltspflicht verletzt worden ist. Die Firmen sollen genau hinschauen, an wen sie ihre Produkte liefern.

Der Bund schweigt über Bauteile

Das Seco will nicht sagen, um welche Bauteile es sich im vorliegenden Fall handelt. Auch über den Hersteller schweigt sich das Sekretariat aus. Die Amtsstelle macht mit ihrer Stellungnahme aber klar: Schweizer Teile in nordkoreanischen Raketen - das soll sich nicht wiederholen. Fabian Maienfisch betont: «Das Seco geht allen Hinweisen nach und veranlasst die nötigen Massnahmen, um weitere Beschaffungen zu verhindern. Widerhandlungen gegen Schweizer Recht werden konsequent verfolgt.»

Wladimir Putin hat sich inzwischen bei Kim Jong Un dafür bedankt, dass dieser ihm Raketen für den Krieg gegen die Ukraine liefert. Als Zeichen der besonderen Verbundenheit liess Putin eine Luxuslimousine der Marke Aurus von Moskau nach Pjöngjang transportieren. Das Geschenk ist für den persönlichen Gebrauch des nordkoreanischen Diktators gedacht. Zu hoffen ist, dass der Wagen keine Schweizer Bauteile enthält. (aargauerzeitung.ch)

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30 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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slnstrm
23.02.2024 19:31registriert August 2023
Wozu untersuchen? Hat man wohl mal wieder den Saudis geliefert. 🤷‍♂️
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buddelflink
23.02.2024 20:24registriert März 2020
Wie soll man das je verhindern, dass Massenware in Waffen eingebaut wird? Ja, man kann im bekannten Fall versuchen zu ermitteln, auf welchen Wegen Bauteile nach Nordkorea gelangten, es nützt aber letztendlich nichts. Die Hersteller haben einfach keine wirksame Handhabe gegen den Schmuggel. Wie will man etwas kontrollieren, dass jeder x-Beliebige im Online-Handel bestellen kann.
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