Die Preisofferte des US-Flugzeugherstellers Lockheed Martin für den neuen Kampfjet F-35 ist gemäss Verteidigungsdepartement verbindlich. Das Bundesamt für Rüstung (Armasuisse) rechnet nicht mit bösen Überraschungen, da der Kauf über den amerikanischen Staat abgewickelt wird.
Die verbindliche Offerte umfasst sowohl die Beschaffung als auch die Betriebskosten für eine Laufzeit von zehn Jahren, wie Armasuisse am Sonntag zu Artikeln in der «SonntagsZeitung» und im «SonntagsBlick» mitteilte. Die beiden Zeitungen berichteten, die Preise seien nicht fix, sondern «Schätzungen auf der Grundlage der besten verfügbaren Daten».
Die Defense Security Cooperation Agency (DSCA), die für Rüstungsgeschäfte mit dem Ausland zuständige Behörde in den USA, halte fest, dass ein Abnehmerland auch bezahlen müsse, wenn die Kosten den ausgehandelten Preis übersteigen.
Armasuisse hält in der Stellungnahme fest, dass das VBS die Flugzeuge zu denselben Konditionen beschafft, welche die USA für sich selbst anwenden. Die USA wiederum wickelten das Geschäft über ihre Foreign Military Sales (FMS) mittels eigener Verträge mit der Herstellerfirma Lockheed Martin ab.
In diesen Verträgen sind die Preise und Konditionen festgelegt und werden streng kontrolliert, wie Armasuisse weiter mitteilte. Sollten Kostenüberschreitungen auftreten, würde der amerikanische Staat zugunsten der Schweiz die Verbindlichkeit der Preise einfordern.
Im weiteren hält Armasuisse fest, dass die Preise für den Jet in verschiedenen Staaten nicht vergleichbar seien, weil unklar sei, welche Kosten jeweils eingerechnet wurden und welche nicht.
In der über 40-jährigen Erfahrung von Armasuisse bei Geschäften mit der FMS sei es in keinem der vielen Verträge zu Kostenüberschreitungen gekommen, schrieb das Bundesamt weiter. Zurückzuführen ist das gemäss Armasuisse auf die Tatsache, dass die Vereinigten Staaten gleichzeitig Käufer und Verkäufer sind und die Kosten rigoros kontrollieren.
Darüber hinaus ist die angenommene künftige US-Teuerung im Kampfjet-Angebot eingerechnet. Sinken die Kosten wegen einer geringeren Teuerung, profitiert die Schweiz.
Bundesrätin Viola Amherd hatte bei der Flugzeugbeschaffung stets betont, die Preise seien verbindlich. Der Bundesrat will 36 F-35-Kampfjets beschaffen. Die Anschaffung der Tarnkappenjets kostet gut 5 Milliarden Franken. Die Gesamtkosten – Beschaffung und Betriebskosten – sollen rund 15,5 Milliarden Franken betragen. (sda)
Darum ist es richtig, dass die Medien hier genauer hinschauen. Es ist ihre Pflicht.
Darum, Frau Amstutz: jetzt alle Karten auf den Tisch, sonst wird es knapp bei der Abstimmung.