Bundesrat will Resettlement-Programm für Flüchtlinge weiterführen
Das derzeit von der Schweiz sistierte Resettlement-Programm der Uno für Flüchtlinge soll in den nächsten zwei Jahren weitergeführt werden. Das hat der Bundesrat am Freitag beschlossen. Voraussetzung sei jedoch eine deutliche Entspannung bei der Asylunterbringung.
Sofern sich die Situation im Asylwesen entspannt und die Kantone, Gemeinden und Städte grünes Licht geben, sollen mit dem Programm in den Jahren 2024 und 2025 bis zu 1600 besonders schutzbedürftige Flüchtlinge aufgenommen werden. Es geht um Menschen, die sich in einer prekären Lage in Erstaufnahmeländern befinden.
Aufgenommen werden sollen künftig etwas weniger Menschen als beim heutigen Programm, das derzeit wegen der stark belasteten Asylstrukturen sistiert ist. 2022 und 2023 haben bisher 980 Personen im Rahmen des Programms Schutz in der Schweiz gefunden.
Der Ständerat hat sich erst am Donnerstag gegen die Weiterführung des Resettlement-Programms ausgesprochen und eine Motion aus den Reihen der SVP angenommen. Tags zuvor hatte der Nationalrat eine gleichlautende Motion abgelehnt.
(yam/sda)
