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Marcel Töltl

Screenshot von Marcel Töltls Blog: Der Eintrag ist bis heute noch da.

«Tiefer IQ»: SVP-Politiker vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen



Marcel Töltl, SVP-Politiker aus St.Margrethen SG, ist am Freitag vom Kreisgericht Rheintal vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freigesprochen worden. Der Präsident der SVP-Ortspartei hatte sich in einem persönlichen Blog abfällig über Flüchtlinge geäussert.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. «Gerade Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien, welche nachweislich einen sehr tiefen Länder IQ haben, sind in unserem Land, wirtschaftlich gesehen, fehl am Platz», schrieb der 54-jährige SVP-Politiker im vergangenen Februar in einem Blog auf seiner Homepage.

Die St.Galler Staatsanwaltschaft verurteilte ihn deswegen per Strafbefehl wegen Rassendiskriminierung zu einer bedingten Geldstrafe. Das Kreisgericht Rheintal hat den Strafbefehl am Freitag aufgehoben und Töltl frei gesprochen.

Aussage zu wenig gravierend

Die Aussage, dass die Flüchtlinge aus Eritrea und Syrien dumm seien, sei zu wenig gravierend und reiche nicht für eine Verurteilung wegen Rassendiskriminierung, sagte der zuständige Gerichtsschreiber auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Allerdings habe der Einzelrichter den Angeklagten darauf hin gewiesen, dass er sich mit seiner Aussage auf eine Gratwanderung begeben habe.

Töltl hatte sich zwar im März in einem Blog für seine Aussagen vom Februar entschuldigt, gelöscht hat der SVP-Politiker den Blogeintrag über die Flüchtlinge jedoch nicht, wie seiner Homepage zu entnehmen ist. (whr/sda)

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