Schweiz
Schaffhausen

Schaffhauser Gericht weist Beschwerde gegen Simon Stockers Wahl ab

Simon Stocker, SP-SH, spricht zur Kleinen Kammer, an der Sommersession der Eidgenoessischen Raete, am Dienstag, 4. Juni 2024 im Staenderat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)
Simon Stockers Familie wohnt in Zürich, er ist jedoch Ständerat in Schaffhausen.Bild: keystone

Schaffhauser Gericht weist Beschwerde gegen Simon Stockers Wahl ab

10.07.2024, 11:3010.07.2024, 21:51
Mehr «Schweiz»

Das Schaffhauser Obergericht hat eine Beschwerde gegen die Wahl von Ständerat Simon Stocker (SP) abgelehnt. Der Beschwerdeführer zog in Zweifel, ob Stockers Wohnsitz wirklich in Schaffhausen liegt.

Das Obergericht schreibt in seinem Urteil, das am Mittwoch publiziert wurde, dass Stocker seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Wahl in Schaffhausen hatte. Die Beschwerde sei deshalb unbegründet.

Stockers Familie wohnt in Zürich, er mietet aber auch eine Wohnung in Schaffhausen. Der Beschwerdeführer argumentierte vor Gericht, dass der Lebensmittelpunkt dort sei, wo die Kinder wohnen würden.

Das Urteil könnte noch ans Bundesgericht weitergezogen werden. Der Anwalt des Beschwerdeführers lässt auf Anfrage von Keystone-SDA offen, ob das passieren wird. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
25 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Die beliebtesten Kommentare
avatar
etz au no
10.07.2024 14:23registriert August 2019
Simon Stocker hat praktisch sein ganzes Leben in Schaffhausen verbracht und auch mehrere Jahre dort politisiert. Dass er ein paar Jahre bedingt durch den Job seiner Frau in Zürich gewohnt hat, macht ihn nicht plötzlich zum Nicht-Schaffhauser, zumal er vor der Wahl wieder nach Schaffhausen zog. Eine Mehrheit der Schaffhauser kennen Stocker und haben ihn gewählt. Der Beschwerdeführer hatte nicht mal den Mut öffentlich zu seiner Beschwerde zu stehen und versteckt sich hinter einer Winterthurer Anwaltskanzlei. Eine Schaffhauser Kanzlei hat er wohl nicht gefunden...
333
Melden
Zum Kommentar
25
Gotthard: Stau bildet sich wieder zurück

Nach einer zwischenzeitlichen Sperrung kann der Gotthardtunnel wieder befahren werden. Gegen 16 Uhr ging der Stau langsam etwas zurück. Mittlerweile staut es sich auf der A2 Richtung Gotthard nur noch einen Kilometer – der Zeitverlust beträgt bis zu zehn Minuten

Zur Story