Schweiz
Schweiz-EU

Schweiz – EU: Staatssekretär Gattiker wird nicht Chefunterhändler

Schweiz – EU: Staatssekretär Gattiker wird nicht Chefunterhändler

06.08.2015, 18:5207.08.2015, 15:05
Mehr «Schweiz»
Will nicht: Mario Gattiker. 
Will nicht: Mario Gattiker. Bild: KEYSTONE

Ende Juni hat der Bundesrat beschlossen, für die verschiedenen EU-Dossiers einen Chefunterhändler einzusetzen. Wer den Posten bekommt, will die Regierung noch im August entscheiden. Schon jetzt bekannt ist, wer nicht Chefunterhändler wird: Staatssekretär Mario Gattiker.

Gattiker wolle die Aufgabe nicht, sagte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga am Donnerstag vor Journalisten in Bern. Ausserdem gebe es im Staatssekretariat für Migration (SEM) viel zu tun. Gattiker, der für das Dossier Personenfreizügigkeit verantwortlich ist, zählte bisher zu den Favoriten für die neue Funktion.

Beim Chefunterhändler sollen künftig die Fäden aller EU-Dossiers zusammenlaufen. Dazu gehören neben der Personenfreizügigkeit das Abkommen über institutionelle Fragen, der Zugang zum Finanzmarkt, das Stromabkommen, die Forschungszusammenarbeit oder die Kultur.

Die Dossiers würden weiterhin einzeln verhandelt, sagte Sommaruga. Es gebe jedoch Abhängigkeiten, und auch die EU könne beschliessen, verschiedene Themen zu verknüpfen. Für diese Fälle sei die Schweiz dann gut aufgestellt, sagte die Bundespräsidentin.

Sie selber will im Herbst erneut mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammenkommen. Bis dahin würden die laufenden Konsultationen weitergeführt. Diese waren im Februar vereinbart worden, nachdem die EU während Monaten betont hatte, es gebe über die Personenfreizügigkeit keine Verhandlungen mit der Schweiz.

Damit wurde die verfahrene Situation zwar deblockiert, aber nicht gelöst. Alle EU-Mitgliedstaaten unterstützten die Konsultationen, sagte Sommaruga. Allerdings sagten auch alle, dass eine Lösung sehr schwierig sei. (sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet, um die Zahlung abzuschliessen.)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.
Das könnte dich auch noch interessieren:
0 Kommentare
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
Töfffahrer wird bei Unfall in Trimmis GR schwer verletzt

Auf der Hauptstrasse in Trimmis in Graubünden ist es am Samstagmorgen zu einer Frontalkollision zwischen einem Motorrad und einem Personenwagen gekommen. Der 35-jährige Motorradfahrer musste schwer verletzt ins Kantonsspital in Chur verlegt werden.

Zur Story