Will es noch einmal wissen: Der Zürcher SP-Ständerat Jositsch.Bild: KEYSTONE
18.05.2019, 16:5318.05.2019, 17:27
Der bisherige SP-Ständerat Daniel Jositsch soll eine weitere Legislatur anhängen: Die SP des Kantons Zürich hat den 54-Jährigen am Samstag einstimmig nominiert.
Damit es bei der AHV-Reform, den Klimazielen und auch in der Europa-Politik endlich vorangehe, brauche es die SP auch im Ständerat, sagte Jositsch vor den Delegierten. Dafür werde er sich die kommenden vier Jahre einsetzen.
Jositschs Nominierung war unbestritten. Eine Überraschung gab es hingegen bei der Liste für die Nationalratswahlen, die an dieser Versammlung ebenfalls beschlossen wurde. Der bisherige Nationalrat und ehemalige Präsident der Zürcher SP, Daniel Frei, wurde erst auf Platz 10 gesetzt. Damit wird er zum Wackelkandidaten.
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Frei hatte den Bettel 2017 wegen einer Auseinandersetzung der Juso mit Regierungsrat Mario Fehr hingeworfen. Fehr hatte damals sogar zeitweise seine SP-Mitgliedschaft sistiert. Frei hatte immer zu Fehr gehalten, obwohl dieser SP-intern vielen zu bürgerlich politisiert. (sda)
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Daniel Jositsch (SP/ZH).
quelle: keystone / lukas lehmann
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Das ist höchst ungewöhnlich. Energiespezialist Imark greift SVP-Vizepräsidentin Martullo-Blocher offen an. Sein Vorwurf: Mit ihrem Nein zum Stromgesetz gefährde sie langfristige Parteiinteressen.
Auf der einen Seite steht Christian Imark. Der SVP-Nationalrat aus Solothurn brachte am 2021 das CO₂-Gesetz praktisch im Alleingang zum Absturz. Im Februar 2024 reichte er als Mitglied des Initiativkomitees die Blackoutinitiative ein, die neue AKW wieder erlauben will. Und 2023 war er als Vertreter der Energiekommission (Urek) verantwortlich dafür, dass die SVP-Fraktion das Stromgesetz von SVP-Bundesrat Albert Rösti mit 36:18 Stimmen absegnete. Die Volksabstimmung findet am 9. Juni statt.
Dennoch, hier mein Geständnis : ich habe damals Jositsch gewählt - und ich werde ihn wieder wählen.
Desgleich habe ich Mario Fehr in den Regierungsrat gewählt, auch ihn beide Male. Ein guter und (ausser bei der Juso) allseits beliebter und fähiger Sicherheitspolitiker.
Warum ich die wähle?
Weil das realistisch denkende Linke sind, welche m.E. sowohl zu Kompromissen bereit sind, wie dass sie im Grundsatz meist gesunde soziale Vorstellungen und auch menschlich gute Profile haben.