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Daniel Jositsch gibt Leitung der SP-Gruppe im Ständerat ab

Flavia Wasserfallen, SP-BE, Staenderatskandidatin , Mitte, erscheint neben den Nationalraeten Nadine Masshardt, SP-BE, Tamara Funiciello, SP-BE, und Matthias Aebischer, SP-BE, von links, an der Delegi ...
Ständerätin Flavia Wasserfallen übernimmt von Daniel Jositsch die Leitung der SP-Gruppe. Bild: keystone

Daniel Jositsch gibt Leitung der SP-Gruppe im Ständerat ab – und provoziert Spekulationen

Trennt sich Daniel Jositsch von der sozialdemokratischen Partei? In der SP breitet sich eine schlechte Nachricht aus. Sie hat damit zu tun, dass Jositsch Mitglied wichtiger Kommissionen ist.
15.12.2023, 19:4815.12.2023, 19:51
Francesco Benini / ch media
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Bisher war er der Leiter der SP-Gruppe im Ständerat. Nun hat Daniel Jositsch diese Funktion abgetreten. Die Berner Ständerätin Flavia Wasserfallen bestätigt auf Anfrage, dass sie am vergangenen 4. Dezember zur Gruppenleiterin gewählt worden sei. Am kommenden Montag übernehme sie offiziell dieses Amt.

Staenderat Daniel Jositsch, SP-ZH, schliesst die Tuer zum Vorzimmer des Staenderats, an der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Donnerstag, 14. Dezember 2023 im Bundeshaus in Bern. (KEYSTONE/ ...
Ständerat Daniel Jositsch.Bild: keystone

Einige SP-Politiker befürchten, dass dies der erste Akt in der Trennung Jositschs von seiner Partei sein könnte. Am vergangenen Mittwoch erreichte er 70 Stimmen in den Bundesratswahlen, ohne dass ihn seine Partei nominiert hatte. Wie schon vor einem Jahr verzichtete Jositsch darauf, am Rednerpult im Parlament eine Verzichtserklärung abzugeben. Mehrere Sozialdemokraten reagierten mit Unverständnis und sprachen davon, dass das Vertrauen in den Zürcher Ständerat erschüttert sei.

Nun breitet sich in der SP aber ein Unbehagen aus. In der Partei kursiert eine schlechte Nachricht: Würde Daniel Jositsch die Partei verlassen, verlöre die SP auch alle Kommissionssitze, die der Zürcher Ständerat besetzt. Die Mandate sind in dieser Woche fix zugeteilt worden. Jositsch ist Mitglied von vier Kommissionen und von einer Delegation.

Lucienne Vaudan von den Parlamentsdiensten sagt: «Hat das Büro die Kommissionsmitglieder gewählt, sind diese vier Jahre im Amt. Kommissionssitze sind an die Person gebunden.»

Gerhard Pfister will Jositsch nicht in der Gruppe der Mitte sehen

Wendet sich Jositsch also von der SP ab, büsst die Partei wichtige Mandate ein. Wird es dazu kommen? Sucht Jositsch Unterschlupf bei der Gruppe, die sich aus drei grünen Ständeräten und der Grünliberalen Tiana Moser zusammensetzt? Oder wechselt er in die Gruppe der Mitte?

Funktionsträger der Grünen verneinen übereinstimmend, dass Gespräche mit Jositsch stattgefunden hätten. Und der Mitte-Präsident Gerhard Pfister meint spitz: «Die Parteizugehörigkeit ist eine Entscheidung für bestimmte Werte und nicht eine Entscheidung für die Optimierung der Karrieremöglichkeiten.»

Sollte Jositsch als parteiloser Ständerat weitermachen, der keiner parlamentarischen Gruppe angehört, wäre er damit nicht ohne Einfluss. Die Kommissionsmandate kann ihm niemand nehmen. Es ist aber auch möglich, dass er sich mit der SP zusammenrauft.

(aargauerzeitung.ch)

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140 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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FrancoL
15.12.2023 20:44registriert November 2015
Pfister: „Die Parteizugehörigkeit ist eine Entscheidung für bestimmte Werte und nicht eine Entscheidung für die Optimierung der Karrieremöglichkeiten.“
Eine klare und richtige Aussage.
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Plauschchuglä
15.12.2023 20:09registriert Oktober 2023
Wie man ihn kennt und respektiert bleibt er sich treu. Letztes Jahr wurde er wegen SP-Fanatismus diskriminiert als Mann. Dieses Jahr diskrimminiert, da er seine Meinung damals geäussert hat.

Ja er wollte zu stark BR werden, aber mit vier Stimmen abgewatscht werden durch die Fraktion hatte er nicht verdient. Aussagen wie "vier Jahre ghosten" zementieren das respektlose Verhalten der eigenen Parteimitglieder.

Jositsch hat viel für die SP geleistet, jemanden nun so zu behandeln ist unterste Schublade...

Meinungen sollte man zulassen, diese geforderte Parteihörigkeit ist erschreckend.
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fastfurious
15.12.2023 22:59registriert März 2020
Politiker sind da zum Politisieren. Jositsch tut das in aller Konequenz, auch mit seiner Partei, die ihm in die Suppe gespuckt hat.
Mario Fehr kann ebenfalls ein Lied davon singen.
Die SP straft sich selber ab, wenn sie die besten Rennpferde nicht einsetzen will.
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