Schweiz
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Bundespraesident Ueli Maurer spricht waehrend der Jahresend-Medienkonferenz am Freitag, 27. Dezember 2019, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Hellwach und bestens gelaunt: Ueli Maurer am Freitag in Bern an einer Medienkonferenz. Bild: KEYSTONE

«Nicht so gut geeignet»: Ueli Maurer über SVP-Millionäre wie Matter und Martullo-Blocher

Bundespräsident Ueli Maurer (SVP) zog seine Bilanz zum ablaufenden Jahr. Und er gab der SVP auch Tipps mit ins neue Jahr, wen sie als neuen Präsidenten wählen soll. Oder besser gesagt, wen nicht.

Henry Habegger / ch media



Es war die gleiche Strecke, die Bundesanwalt Michael Lauber im September mehrmals zurücklegte, als er zu den Hearings der Parteien musste: Vom Bundeshaus zum neuen Verwaltungsgebäude am Guisanplatz oder umkehrt.

Aber Bundespräsident Ueli Maurer (69) legte die Strecke gestern im Unterschied zu Lauber nicht mit Personenschutz und Spezialfahrzeug zurück, sondern mit dem 9er Tram. An seiner Seite, ebenfalls stehend, nur sein Medienchef Peter Minder.

So reiste der SVP-Bundesrat gestern zu seiner Jahresmedienkonferenz an. Bestens gelaunt, hellwach, unkompliziert. Den Ort für seine Bilanz hatte Maurer bewusst ausgewählt: Das modernste Verwaltungsgebäude, ausgezeichnet mit dem höchsten Preis für nachhaltiges Bauen, energie-autonom durch Solarzellen und Erdwärme, wie Maurer nicht ohne Stolz ausführte.

Neben der Bundesanwaltschaft sind dort der Nachrichtendienst, das Bundesamt für Polizei und Armasuisse, der Rüstungsbeschaffer des Bundes, installiert. Und, was den Finanzminister zusätzlich begeisterte: Die Bau- und Einrichtungskosten des Gebäudes lagen um 30 Millionen unter den 420 Millionen, die budgetiert worden waren.

Was viele an ihm besonders schätzen, zeigte sich auch am Freitag wieder: Maurer ist einfach und bescheiden geblieben.

«Nicht so gut geeignete Millionäre»

Das bekamen allerdings auch einige SVP-Granden zu spüren. Von einem Journalisten gefragt, ob der Nachfolger des abtretenden SVP-Präsidenten Albert Rösti im Gegensatz zur heutigen Regelung finanziell entschädigt werden müsse, sagte Maurer: «Wenigstens die Spesen müssen ordentlich gedeckt werden, das war bei mir auch so.» Denn: «Sonst können wir nur Millionäre nehmen, und die sind nicht alle so gut geeignet.»

Bundespraesident Ueli Maurer spricht waehrend der Jahresend-Medienkonferenz am Freitag, 27. Dezember 2019, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Ueli Maurer spricht vor Journalisten im modernsten Verwaltungsgebäude. Bild: KEYSTONE

Nicht so gut geeignete Millionäre: Damit placierte der Bundespräsident, der die SVP von 1996 bis 2008 als Präsident massgeblich aufgebaut hatte, eine Spitze gegen Leute wie den Zürcher Nationalrat und Banker Thomas Matter, der als möglicher Rösti-Nachfolger gilt. Es dürfte auch eine Spitze gegen Magdalena Martullo-Blocher gewesen, die Tochter des Parteipatriarchen Christoph Blocher. Allerdings hat diese bisher keine Ambitionen auf das Parteiamt angemeldet.

«Wie bei den alten Römern»

Im Übrigen brauche der oder die Neue «vor allem Zeit», sagt Maurer weiter. Die SVP sei eine Partei, die es gerne gemütlich habe und die sich nicht einfach so herumbefehlen lasse. «Es braucht Brot und Spiele, das wussten schon die alten Römern», sagte Maurer, man müsse den Leuten «etwas bieten». Maurer plädierte weiter für Konzentration auf das Wesentliche. Keine Geschwätzigkeit, kein Verzetteln – lieber weniger als mehr, dafür klare Aussagen seien wichtig. Dann stoppte sich Maurer sich selbst, gerade, als er sich über die SVP ins Feuer zu reden begann. «Jetzt höre ich auf!»

Viele Reisen zu vielen Verbündeten

Maurer zog in der hohen Halle im topmodernen Verwaltungsgebäude Bilanz zu seinem Präsidialjahr. «Ich bin sehr viel gereist», sagte er. Er war bei Trump in den USA, bei Putin in Russland, bei König Salman in Saudi-Arabien und bei vielen mehr. Viele andere waren in Bern zu Besuch. Alle diese Reisen seien kein Selbstzweck gewesen, sondern «das Bemühen, Verbündete zu finden», sagte Maurer. Verbündete für die OECD-Steuerreform etwa. Diese Steuerreform könnte uns, wenn sie nicht entschärft und im Sinne der Schweiz verbessert werden kann, jährlich Milliarden kosten.

President Donald Trump welcomes Switzerland's Federal President Ueli Maurer to the White House in Washington, Thursday, May 16, 2019. (AP Photo/Manuel Balce Ceneta)

Donald Trump begrüsst im Mai Ueli Maurer im Weissen Haus. Bild: AP/AP

Aber Maurer machte auch klar, dass es bei seinen Besuchen in Saudi-Arabien oder im Iran nicht nur ums Geld ging, nicht nur um wirtschaftliche Fragen, nicht nur ums Geld. Sondern wesentlich auch um die guten Dienste der Schweiz. Darum, Konflikte zu entschärfen oder zu verhindern helfen.

Schweiz als gefragter Gast

Maurer zeigte sich gestern zuversichtlich, dass das Netzwerk spielt, an dem er und viele andere bauen. Denn die Schweiz habe etwas zu bieten. Er wehrte sich etwa gegen mediale Unterstellungen, dass die Schweiz von den Saudis gegen Zugeständnisse an den G-20-Gipfel eingeladen worden sei. Die Schweiz sei vielmehr dabei, weil andere Staaten von ihrem Know-how profitieren wollten, von ihrer herausragenden Stellung, ihrem Pioniergeist, ihrem Erfolg, machte Maurer klar.

Als Vorreiterin etwa bei der Regulierung von Kryptowährungen, bei Blockchain im Zahlungsverkehr. Maurer sieht darin eine grosse Chance. Nicht in Bitcoin, das seien spekulative Instrumente. Aber Kryptowährungen, die mit Werten wie Immobilien hinterlegt seien, gehöre die Zukunft. Die Facebook-Währung Libra gehört, richtig ausgestaltet, für Maurer dazu. Dass das Konsortium nach Genf gekommen sei, zeuge von der Bedeutung der Schweiz. Er sprach von einem Zug, der abgefahren sein, «und die Schweiz sitzt in der Lokomotive». Die Digitalwährung Libra dürfe aber nicht zu Geldwäscherei und anderen Problemen führen. Er wolle auf keinen Fall, dass die Schweiz wegen derartiger Phänomene wieder in Grauzonen und auf graue oder schwarze Listen komme.

«Sehr gute Legislatur»

Einzigartig sei die Schweiz auch in Punkto Stabilität, auch bezüglich ihrer finanziellen Situation: Das einzige Land, das keine neuen Schulden mache. Und diese Stabilität müsse die Schweiz um jeden Preis erhalten. Die letzte Legislatur beurteilte der Finanzminister denn keinesfalls als «verlorene Legislatur», sondern im Gegenteil als «eine sehr gute». Es sei vieles erreicht worden. Der neue Finanzausgleich etwa und der Internationale Informationsaustausch (AIA) seien eingeführt worden, beides sehr positive Regulierungen.

Bundespraesident Ueli Maurer spricht waehrend der Jahresend-Medienkonferenz am Freitag, 27. Dezember 2019, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Ueli Maurer bezeichnet die letzte Legislatur als «sehr erfolgreich». Bild: KEYSTONE

Ueli Maurer, einst Netzwerker bei der SVP, heute auf höchster Bundesebene, immer noch voller Tatendrang. Es gebe weiter sehr viel zu tun, grosse Probleme bei der Digitalisierung oder mit den Finanzen stünden bevor, machte er klar: OECD-Steuerreform etwa, aber auch Altersvorsorge und Gesundheitswesen. «In den nächsten 20 Jahren haben wir riesige Probleme zu lösen.» Einiges ist längst im Gang, wie der Umbau beim Zoll, die Digitalisierung beim Bund als Grossprojekt.

Ein Denkmal, aber eines in Brüssel

Was das Verhältnis mit der EU betrifft, zeigte sich der Bundespräsident abgebrüht. «So lange der Brexit läuft, werden wir von der EU keine Zugeständnisse erhalten – wahrscheinlich auch nachher nicht.» Er warnte auch davon, zu grosse Hoffnungen in die neue Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu setzen, die er persönlich gut kenne. Sie sei ehrgeizig, wolle etwas erreichen, aber: «Frau von der Leyen wird unsere Probleme nicht lösen. Sie will kein Denkmal in Bern, sondern eines in Brüssel.» Aber die Schweiz dürfe die Nerven nicht verlieren und sich nicht unter Wert verkaufen. «Wir stehen nicht unter Zeitdruck, und wir haben auch etwas zu bieten.»

Ueli Maurer, 69 geworden, aufgestellt, hellwach, kritisch. Er wurde eben erst mit Glanzresultat für vier weitere Jahre als Bundesrat gewählt. Und es sieht derzeit nicht aus, als möchte er so bald einmal aufhören.

Und schon gar nicht wird er im Sinn haben, das bundesrätliche Feld für SVP-Millionäre zu räumen. (bzbasel.ch)

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31Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Bruno Zehr 28.12.2019 13:03
    Highlight Highlight Stellt nur einen hin, wie Köppel, Matter oder Glarner..dann sollte auch der letzte merken, dass die Sünnelibrüeder Keine Bauernpartei sind und dies nur für Stimmen vorgaukeln.
  • Rochade 28.12.2019 03:20
    Highlight Highlight Ich kenne keinen SVPler der geeignet wäre zu regieren ;-)
    • Froggr 28.12.2019 10:14
      Highlight Highlight Tja, dann solltest du dich wohl besser informieren ;-)
    • Bambusbjörn aka Planet Escoria 28.12.2019 13:16
      Highlight Highlight Die, die am geeignetsten, sind eben nicht die überlauten Polterer und Brüllaffen, sondern die stillen, unbekannten Macher, die noch halbwegs eigenständig denken können.
      Aber die werden schnell ausgeschlossen, sollten sie eine Meinung entgegen der Parteidoktrin vertreten.
      Ueli Maurer hat zwar schon diversen Schwachsinn geredet und sich auch einige male lächerlich gemacht. Aber wenn man eine vollständige Bilanz zieht, würde ich sie weder als positiv noch gänzlich negativ einschätzen. Durchzogen, aber es hält sich einigermaßen die Waage.
  • Pascal Dupertuis 28.12.2019 02:21
    Highlight Highlight SVP Partei Präsident, ich würds schon machen, mag weder Ausländer noch sonst wenn, mag auch die Linken nicht, die Grünen, die Christlichen, am wenigsten mag ich die SVP , mag auch mich nicht!
    • Urs457 28.12.2019 14:19
      Highlight Highlight Schlechte Ironie oder mein Beileid.
  • JoeMuc 27.12.2019 23:05
    Highlight Highlight Das einzige Land das keine Schulden macht... Falsch!

    Deutschland hat das im Grundgesetzt verankert, die berühmte schwarze Null...

    Aber im Gegensatz zur Schweiz bauen wir unsere Schulden auch real ab, Vergleiche Schuldenuhr Schweiz und Deutschland.

    Und wenn die Schweiz so gefragt wäre wie der Maurer meint, wäre sie bestimmt schon bei mehr dieser Treffen dabei gewesen... Die Saudis benutzen euch doch nur...

    Aber glaubt ruhig an den Weihnachtsmann Maurer. ;-)
    • Froggr 28.12.2019 10:15
      Highlight Highlight Willst du uns verarschen?
    • JoeMuc 28.12.2019 13:50
      Highlight Highlight Nö... erkennt eigentlich jeder dass es nur um Geschäfte geht. Maurer hat sich die Tür zu G20 geöffnet und dafür bestellen dann die Saudis wieder fleissig. Maurer wird die G20 auch gleich wieder für Geschäfte nutzen. Milliönchen fließen.

      Kann er ja alles und soll gut sein für die Schweiz. Aber der Artikel bzw. die Aussagen Maurers... Die Nase des Mannes müsste ein Meter lang sein..

      Das ist Alles, hinter der ganzen Lobhudellei über die Schweiz in dem Fall.
  • Antinatalist 27.12.2019 20:41
    Highlight Highlight Nun ja, wenn ich mit 420 Millionen Franken budgetiere, aber weiss, dass es eigentlich mit 300 Millionen locker machbar wäre, dann schliesslichl trotzdem 390 Millionen brauche und mir zum Abschluss noch selbst auf die Schultern klopfe, stinkt das dann nicht ein bisschen?
    • Antinatalist 28.12.2019 01:46
      Highlight Highlight Wird ja immer rechtsbürgerlicher hier, so auf's Ende des Jahres...
    • MacB 28.12.2019 13:31
      Highlight Highlight Fakten, keine Stimmungsmache.
  • hämpii 27.12.2019 19:58
    Highlight Highlight "Aber Maurer machte auch klar, dass es bei seinen Besuchen in Saudi-Arabien oder im Iran nicht nur ums Geld ging, nicht nur um wirtschaftliche Fragen, nicht nur ums Geld."
    ...Täusche ich mich oder steht da zweimal Geld? Aber es ging ja anscheinend nicht "nur" darum 😂
  • Urs457 27.12.2019 19:53
    Highlight Highlight Also Matter wäre für mich erste Wahl, wenn man der Partei möglichst viel schaden möchte ;-), nur zu! Weder charmant noch sympathisch und rhetorisch sehr schwach. Man sehe sich nur mal seine peinlichen Youtube-Filmli an: «In den Sümpfen von Bern».
    • Kruk 27.12.2019 20:47
      Highlight Highlight Vielen Dank fürs darauf aufmerksam machen, aber diese Filme sind ja wohl die grösste Zeitverschwendung die man sich antun kann.

      Spricht der in der Arena auch so?
    • Pisti 28.12.2019 15:00
      Highlight Highlight In den Sümpfen von Bern ist etwas vom Besten was man sich auf Youtube anschauen kann.
      Zeigt immer wieder die Doppelmoral und andere Peinlichkeiten von den Linken.
  • Zanzibar 27.12.2019 18:07
    Highlight Highlight Unentgeltlich kann das nur ein Millionär machen. Wenn jemand dieses Amt ohne Gehalt übernimmt ist er ja darauf angewiesen ein festes Einkommen zu haben. Und eine Partei am Feierabend leiten ist bestimmt schwierig.

    Grundsätzlich ist es mir aber ziemlich Wurst wer diesem Haufen vorsteht, das sagen haben bekanntlich ohnehin andere.
  • Vecchia 27.12.2019 17:15
    Highlight Highlight "Es dürfte auch eine Spitze gegen Magdalena Martullo-Blocher gewesen, die Tochter des Parteipatriarchen Christoph Blocher. Allerdings hat diese bisher keine Ambitionen auf das Parteiamt angemeldet."

    So wie sie kürzlich im TV zum Präsidentenwechsel kommuniziert hat, hat sie - auch wenn offiziell nur Vizepräsidentin - sowieso das Zepter in der Hand. Und der Matter eignet sich wahrscheinlich einfach nicht als Marionette.
  • Sherlock_Holmes 27.12.2019 16:32
    Highlight Highlight Der guete Ueli – ich weiss nicht ob ich anerkennend schmunzeln soll, auch wenn ich mehr als einmal den Kopf schütteln musste ab unserem – zugegebenermassen nicht unsympathischen – Held.

    In der NZZ vom letzten Sonntag kann nachgelesen werden, wie Martullo-Blocher alles daran setzt, die SVP bezüglich China auf eine Linie zu bringen – es geht um die Niederlassungen der EMS in China.

    Mehr als nötig, dass sich endlich Widerstand regt in der SVP gegen das reine Wirtschaftsdenken.

    Nur wird dieser nicht viel bringen.
    Wer zahlt befiehlt.

    Mit «Geld und Geist» befasste sich schon Jeremias Gotthelf...
  • Toerpe Zwerg 27.12.2019 16:21
    Highlight Highlight Ueli for President
    • Walter Sahli 27.12.2019 17:56
      Highlight Highlight Ja, bhüet mi!
    • Toerpe Zwerg 27.12.2019 19:55
      Highlight Highlight Dā Hüenervogel ...
    • Fehler beim Bearbeiten der Anfrage vong OLAF her 27.12.2019 20:07
      Highlight Highlight Ich weiss nicht, ob du es mitbekommen hast. Aber das war er doch dieses Jahr schon...
  • Gipfeligeist 27.12.2019 16:14
    Highlight Highlight Man darf Herr Maurer auch einmal loben. Der bescheidene Ueli versteht es wie kein Zweiter, etwas aufzutischen, was Bauern & Milliardären gleich gut schmeckt!
    • Garp 27.12.2019 20:09
      Highlight Highlight Und wofür? Für Augenwischerei, wer eh das Sagen hat in der Partei?
  • Pinkerton 27.12.2019 16:11
    Highlight Highlight Sehr gute Analyse. Was der SVP aus der Patsche helfen könnte, ist wieder mehr Bodenständigkeit. Und bei einem Millionär von der Goldküste ist das halt nicht sehr authentisch. Blocher war da eine grosse Ausnahme, aber sein Talent ist diesbezüglich einzigartig.
    • tzhkuda7 27.12.2019 16:22
      Highlight Highlight Milionär?

      Die Blocher-Dynastie gehört zu den 15 reichsten Menschen der Schweiz mit einem Gesamtfamillienvermögen von fast 20 Milliarden

      Milliarden, nicht Millionen. Bin mit der Bodenständigkeit aber einverstanden.
    • no-Name 27.12.2019 17:17
      Highlight Highlight ...auch wenn ich Blocher und seine Ansichten gaaaaaaaaaaaaaar nicht mag muss ich dir diesbezüglich recht geben.

    • Pinkerton 27.12.2019 17:49
      Highlight Highlight @tzhkuda7: Richtig, bei den Blochers sinds natürlich Milliardäre. Ich meinte eher Matter, der ein (Multi-) Millionär ist.
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