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FILE - In this undated file photo released by a militant website, which has been verified and is consistent with other AP reporting, militants of the Islamic State group hold up their weapons and wave flags on their vehicles, in a convoy on a road leading to Iraq, from Raqqa, Syria. A major battle to liberate the northern Syrian city of Raqqa from Islamic State militants is looming, with U.S. officials looking to build on momentum from the battlefields in Mosul. Armed with a new Pentagon plan to “rapidly defeat” the militants in both countries, President Donald Trump is now mulling options for upping the fight, which a top U.S. commander says he expects to be concluded within six months. (Militant website via AP, File)

Bild: AP/Militant website

So will die Schweiz den Terrorismus bekämpfen



Deradikalisierung

Die Schweiz verstärkt die Instrumente zur Terrorismusbekämpfung. Aus Sicht der Task Force des Bundes sollte dabei mehr Gewicht auf die Deradikalisierung gelegt werden. Bis Ende Jahr wollen Bund, Kantone und Gemeinden einen nationalen Aktionsplan vorlegen.

«Die Versuchung ist gross, zu reinen Sicherheitsmassnahmen zu greifen», schreibt Nicoletta della Valle, Direktorin des Bundesamtes für Polizei (Fedpol) im Vorwort zum dritten Bericht der Task Force «TETRA», der am Dienstag veröffentlicht wurde.

Nicoletta della Valle, Direktorin Fedpol, aeussert sich zu den Terroranschlaegen von Paris, am Samstag, 14. November 2015, in Bern. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Nicoletta della Valle, Director of the Federal Office of Police (Fedpol), speaks during a press conference about the attacks in France, in Bern, Switzerland, Saturday, 14 November 2015. At least 120 people have been killed in a series of attacks in Paris on 13 November, according to French officials. Eight assailants were killed, seven when they detonated their explosive belts, and one when he was shot by officers, police said.   (KEYSTONE/Peter Schneider)

Bild: KEYSTONE

Es gebe aber kein Patentrezept und keine simplen Lösungen für den dschihadistischen Terrorismus. Um Lösungen zu finden, müsse weit über den Wirkungsbereich der Sicherheitsbehörden hinausgegangen werden. Gefragt seien fachübergreifende Lösungen auf allen Ebenen. In der Task Force TETRA koordinieren die Schweizer Behörden Massnahmen gegen Terrorismus und Dschihad-Reisen.

Bedrohung erkennen

 «TETRA» sieht die grösste Bedrohung für die Schweiz in Anschlägen mit geringem logistischen Aufwand, ausgeführt von Einzeltätern oder Kleingruppen. Als Täter kämen vor allem in der Schweiz radikalisierte Personen oder Dschihad-Rückkehrer in Frage.

Prävention

Lücken sieht der Bundesrat bei den derzeit verfügbaren präventiv-polizeilichen Massnahmen. Das Fedpol schnüre deshalb ein Paket von Massnahmen ausserhalb der Strafuntersuchung: Dazu zählen die Verpflichtung zum persönlichen Erscheinen auf dem Polizeiposten, der Entzug von Ausweisen oder auch die Möglichkeit, Verdächtige verdeckt im Schengener Informationssystem zu registrieren.

Radikalisierung verhindern

Das effizienteste Instrument der Terrorismusbekämpfung sei die Verhinderung einer Radikalisierung. Aus diesem Grund hat der Sicherheitsverbund Schweiz in Zusammenarbeit mit Bund, Kantonen, Gemeinden und Städten beschlossen, einen Nationalen Aktionsplan zu erarbeiten.

Darin sollen sich Empfehlungen von Massnahmen zur «Verhinderung und Bekämpfung von allen Formen der Radikalisierung zum Terrorismus» finden. Explizit werde auch auf Massnahmen zur Deradikalisierung und Resozialisierung eingegangen, heisst es weiter. Der Plan soll im dritten Quartal 2017 von den politischen Gremien verabschiedet werden.

Um Personen zu erkennen, die sich radikalisieren, beobachtet der Nachrichtendienst heute die Kommunikation in sozialen Medien. 2016 hat der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) 497 auffällige Internetnutzer identifiziert, die in der Schweiz Propagandamaterial zur Verherrlichung der dschihadistischen Ideologie verbreiteten.

Überprüfung der Asyldossiers

Massiv gestiegen ist die Zahl der überprüften Asyldossiers. Während 2014 noch 2488 Dossiers auf eine Gefährdung der inneren Sicherheit der Schweiz untersucht wurden, waren es im letzten Jahr bereits 5202. Aber einzig in 14 Fällen empfahl der NDB, ein Asylgesuch abzulehnen.

In diesem Bereich prüft das Bundesamt für Justiz, ob eine Meldepflicht für private Betreuungspersonen von Asylsuchenden geschaffen werden muss. Der Bundesrat habe sich für die Prüfung einer solchen Meldepflicht ausgesprochen, schreibt die «TETRA» in dem Bericht.

Strafverfolgung 

Derzeit führt die Bundesanwaltschaft rund 60 Strafverfahren gegen Personen, die sich Organisationen wie dem sogenannten «Islamischen Staat» angeschlossen oder entsprechende Schritte unternommen haben.

Der NDB hat bisher insgesamt 81 Dschihad-Reisende aus der Schweiz gezählt, davon 30 Personen mit Schweizer Pass. 60 Fälle sind bestätigt, bei 21 Fällen handelt es sich um Verdachtsfälle. (nfr/sda)

Kampf um Mossul

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