Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
epa05540025 An undated handout photo provided by Uber on 14 September 2016 shows an Uber self-driving car, in Pittsburgh, Pennsylvania, USA. The online ride-sharing and transportation company announced on 14 September 2016 that the world's first Self-Driving Uber is in circulation on the roads in Pittsburgh as part of an initial trial. The Slef-Driving Ubers will have a safety driver in the front seat because the cars still require human intervention in certain conditions, including bad weather.  EPA/UBER / HANDOUT MANDATORY CREDIT: UBER HANDOUT EDITORIAL USE ONLY/NO SALES

Sieht so die Zukunft aus? Selbstfahrendes Uber-Taxi unterwegs in den USA – Genf beschloss derweil, Uber-Fahrer einer Prüfung zu unterziehen. Bild: EPA/UBER

Genf legalisiert Uber: Fahrer müssen dort künftig aber eine Prüfung ablegen

Genf gibt sich ein neues Taxi-Gesetz, mit dem der Kanton Fahrdienste wie Uber legalisiert und reguliert. Uber-Fahrer müssen demnach einen Taxi-Führerausweis besitzen und eine Prüfung bestehen.



Das Kantonsparlament, le Grand Conseil, verabschiedete das Gesetz am Donnerstagabend mit 74 zu 16 Stimmen – letztere stammten hauptsächlich von der extremen Linken.

Das neue Gesetz schafft in Genf zwei Kategorien für den Personentransport: Die erste Kategorie ist für herkömmliche Taxis gedacht. Diese dürfen einige Busspuren benutzen, wenn sie Kunden mitführen, und sich von Personen am Strassenrand herbeirufen lassen. Sie bezahlen zudem eine Jahresgebühr und ihre Zahl ist begrenzt.

Eine zweite Kategorie definiert Transportfahrzeuge mit Chauffeur (VTC – Voitures de Transport avec Chauffeur), zu der hauptsächlich die Uber-Taxis und ihre Konkurrenten gehören. Ihre Zahl ist nicht begrenzt, dafür dürfen sie sich weder die Bezeichnung Taxi geben, noch profitieren sie von erweiterter Nutzung öffentlichen Grundes wie etwa Standplätze oder Busspuren; die Fahrer müssen über eine Lizenz verfügen und ausserdem eine Prüfung ablegen, was derzeit nicht der Fall ist.

Uber soll besteuert werden

Regeln schafft das Gesetz auch für die «Verteilzentralen», unter die sowohl herkömmliche Taxizentralen wie auch Uber & Co. fallen, welche Fahrer und Passagiere per App zusammenbringen. Alle diese Zentralen sollen sich bei den Behörden melden und einen Sitz in der Schweiz haben müssen. Letzteres soll gewährleisten, dass sie auch in der Schweiz besteuert werden.

Das neue Gesetz ist der neueste Wurf in einer langwierigen Suche nach einer Regulierung für das Taxigewerbe, fünfmal war das Taxi-Gesetz in den vergangenen fast 25 Jahren revidiert worden. Das jüngste Regelwerk von 2014 trat gar nie in Kraft. Obwohl im Rat mit 74 zu 16 Stimmen deutlich angenommen, ist auch das neue Gesetz gefährdet. Die Taxibranche drohte im Vorfeld mit juristischen Schritten, sollten ihre Forderungen – unter anderem eine sechsjährige Übergangsphase – nicht ins Gesetz aufgenommen werden. Das Parlament übernahm indes nicht alle Forderungen.

Im Kanton Genf haben die Behörden Uber Ende März 2015 die Tätigkeit als Fahrdienst untersagt. Das Bundesgericht hielt das vorläufige Verbot Anfang Jahr aufrecht. (kad/sda)

Fahrdienst Uber

Das könnte dich auch interessieren:

Röstigraben im Bundeshaus: «Sobald ich auf Deutsch wechsle, sinkt der Lärm um 10 Dezibel»

Link zum Artikel

So erklärt das OK der Hockey-WM in der Schweiz die Ähnlichkeit zum Tim-Hortons-Spot

Link zum Artikel

Die Geschichte von «Ausbrecherkönig» Walter Stürm und seinem traurigen Ende

Link zum Artikel

«Informiert euch!»: Greta liest den Amerikanern bei Trevor Noah die Leviten

Link zum Artikel

Keine Angst vor Freitag, dem 13.! Diese 13 Menschen haben bereits alles Pech aufgebraucht

Link zum Artikel

Der Kampf einer indonesischen Insel gegen den Plastik

Link zum Artikel

«Ich bin … wie soll ich es sagen … so ein bisschen ein Arschloch-Spieler»

Link zum Artikel

Alles, was du über die neuen iPhones und den «Netflix-Killer» von Apple wissen musst

Link zum Artikel

15 Bilder, die zeigen, wie wunderschön und gleichzeitig brutal die Natur ist

Link zum Artikel

Shaqiri? Xhaka? Von wegen! Zwei Torhüter sind die besten Schweizer bei «FIFA 20»

Link zum Artikel

Biden, Warren oder Sanders? Das Rennen der Demokraten wird zum Dreikampf

Link zum Artikel

Jack Ma tritt als Alibabas Vorsitzender offiziell zurück, aber ...

Link zum Artikel

Das sind die 50 besten Spieler in «FIFA 20» – Piemonte Calcio zweimal in den Top 15

Link zum Artikel

12 neue Serien, auf die du dich im Herbst freuen kannst

Link zum Artikel

In China sind gerade 100 Millionen Schweine gestorben – das musst du wissen

Link zum Artikel

Hat Bill Gates ein schmutziges Geheimnis?

Link zum Artikel

In Jerusalem verschwinden hunderte Katzen auf mysteriöse Weise – was ist bloss los?

Link zum Artikel

«... dann laufen sie hier 3 Tage besoffen mit geklauten Stadion-Dingen rum»

Link zum Artikel

Mit 16 der jüngste Torschütze in Barças Klub-Geschichte – 8 Fakten zu Ansu Fati

Link zum Artikel

Boris Johnson verliert wegen eines Überläufers die Mehrheit und ist jetzt in argen Nöten

Link zum Artikel

Ausschreitungen bei Demo in Zürich

Link zum Artikel

Xherdan Shaqiris Alleingang ist ein fatales Zeichen

Link zum Artikel

Auch Android und Windows von massivem Hackerangriff betroffen – was wir bislang wissen

Link zum Artikel

«Diese Wahlen widerlegen eine oft genannte These über die AfD»

Link zum Artikel

Wawrinka über Djokovic: «Dass er den Platz so verlassen muss, ist natürlich nicht schön»

Link zum Artikel

«Soll ich die offene Beziehung mit dem 10 Jahre Älteren beenden?»

Link zum Artikel

Messi darf Barça ablösefrei verlassen +++ Pa Modou wieder beim FC Zürich

Link zum Artikel

Kim Tschopp zeigt den grossen Unterschied zwischen Realität und Instagram

Link zum Artikel

Wie viel Schweizer Parteien auf Facebook ausgeben – und warum wir das wissen

Link zum Artikel

Der Roadie, der mich Backstage liebte (und mir biz Haare ausriss)

Link zum Artikel

Für Huawei kommts knüppeldick – neue Handys müssen auf Google-Apps verzichten, sagt Google

Link zum Artikel

Die Hockey-WM lehnt den «Eisenbahn-Deal» ab – und das ist schlicht lächerlich

Link zum Artikel

Netflix bringt 10 Filme in die Kinos – und die hören sich grossartig an

Link zum Artikel

Verrückt, aber wahr – Stuckis Sieg, der keiner war

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Abonniere unseren Newsletter

Themen
2
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
2Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • bobi 14.10.2016 10:00
    Highlight Highlight So wie ich das sehe, ist dieses Gesetz optimal. Denn dadurch werden die Taxisfahrer und Uber Fahrer gleich behandelt. Bis anhin hatte Uber "Taxis" Vorteile, da sie sich in einer rechtlichen Grauzone bewegten und dadurch profitierten.

    @ Watson betreffend Besteuerung. Wird lediglich Uber als ganzes besteuert oder werden bei jeder Fahrt auch AHV Beiträge erhoben. Ich fände letzteres besser.
  • Bruno S.1988 14.10.2016 09:43
    Highlight Highlight Was für eine Prüfung?! Das Autofahren sollte man bereits vorher erlernt haben und um einem Navi zu folgen bedarf es keiner Prüfung...Die Behörden möchten wohl einfach zusätzlich daran verdienen...

Wenn der Mensch überflüssig wird – so beeinflusst die Digitalisierung die Versicherungen

Künstliche Intelligenz wird schon bald Tausende von Jobs kosten. Eine gewaltige Herausforderung – auch für Sozialversicherungen.

Das Ende der Dummheit naht. So prophezeit es Zukunftsforscher Lars Thomsen. Was er damit meint? Schon bald, in drei bis fünf Jahre, so seine Prognose, werden wir mit unseren Computern sprechen, Dialoge führen. Sie werden unsere E-Mails durchforsten, Wichtiges von Unwichtigem trennen, einzelne Anfragen gleich selbst beantworten, anderes dem Anwender zur Entscheidung überlassen. Maschinen werden lernfähig, wir impfen ihnen in Form von Software Intelligenz ein. Künstliche Intelligenz.

Die …

Artikel lesen
Link zum Artikel