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Genfer Taxistreit: Taxifahrer blitzen vor Bundesgericht gegen Uber ab



Les chauffeurs de taxis avec des affichesTaxi illegal

Protest gegen Fahrdienstvermittler Uber: Die Genfer Taxifahrer sind mit ihrer Beschwerde vor dem Bundesgericht abgeblitzt. Bild: KEYSTONE

Das Bundesgericht ist auf eine Beschwerde von Taxi-Firmen und -Organisationen aus dem Kanton Genf nicht eingetreten. Sie hatten als vorsorgliche Massnahme das Verbot des Fahrdienstvermittlers «Uber» im Kanton Genf verlangt.

Die Genfer Taxifahrer sind der Ansicht, dass «Uber» gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstösst. Mit einer App kann ein Kunde seine Position bekannt geben und ein UberPop-Fahrer, der sich in der Nähe befindet, kann die Person aufpicken.

Die Fahrten mit den privaten Fahrern sind in der Regel deutlich günstiger als Taxis. Die Fahrer zahlen aber auch keine Steuern und Sozialabgaben. In verschiedenen Ländern sind deshalb Verbote erwirkt worden.

Wie das Bundesgericht in seinem am Montag publizierten Urteil schreibt, haben die Genfer Beschwerdeführer nicht aufgezeigt, was für einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil sie erleiden, wenn die vorsorgliche Massnahme gegenüber Uber nicht getroffen wird. (Urteil 4A_197/2015 vom 15.07.2015) (wst/sda)

Fahrdienst Uber

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    Alle Leser-Kommentare
  • Anded 27.07.2015 12:16
    Highlight Highlight "aufpicken"? - schwaches Verb - 1. mit dem Schnabel pickend aufnehmen; 2. durch Picken öffnen - Beim Erfinden von Anglizismen, vielleicht zuerst prüfen, ob das Wort bereits besetzt ist im Deutschen. :-)
  • Joshzi 27.07.2015 12:13
    Highlight Highlight Ich sehe schon ein, warum das Taxigewerbe Schutz durch den Staat beansprucht. Unfreundlich, unpünktlich, unzuverlässig, das muss vor dem freien Markt unbedingt geschützt werden. Wär ja noch schöner, wenn sich die Fahrgäste an den persönlichen, freundlichen und zuverlässigen Service von Uber gewöhnen würden. Das ist doch genau dieser "nicht wieder gutzumachende Nachteil", den das Bundesgericht nicht erkennen kann?
    • Gantii 27.07.2015 14:23
      Highlight Highlight kritisch sind wohl eher die fehlenden Sozialabgaben und Steuern die durchaus ein unfaires Verhältnis erzeugen. Ebenso dass man als UeberPop-Fahrer keine Ausbildung benötigt.
    • Max Heiri 27.07.2015 20:28
      Highlight Highlight Lieber Gantii,
      die Gesetze sind klar: als selbstständig Erwerbender bezahlst du Sozialabgaben wie auch Einkommenssteuern. Die AHV Stelle ist da sehr scharf darauf, glaube mir.
      Wieso braucht heute ein Taxifahrer noch eine Ausbildung? Fahrt doch sowieso jeder mit Navi rum :-)

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