Schweiz
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Bund verzeichnet für 2019 einen Überschuss von über 3 Milliarden



Der Nationalrat hat am Donnerstag das Budget des Bundes mit einem Überschuss von 344 Millionen Franken verabschiedet.

Bild: KEYSTONE

Die Rechnung des Bundes schliesst erneut besser ab als erwartet: Der Bund erzielte 2019 einen Überschuss von rund 3,1 Milliarden Franken. Budgetiert waren rund 1,2 Milliarden Franken.

Die Verbesserung sei je zur Hälfte auf höhere Einnahmen und tiefere Ausgaben zurückzuführen, teilte das Finanzdepartement (EFD) am Mittwoch mit.

Die Einnahmen schlossen um 0,9 Milliarden Franken oder 1,2 Prozent besser ab als budgetiert. Mehreinnahmen verzeichneten vor allem die Verrechnungssteuer und die direkte Bundessteuer. Der Bund habe damit von der guten Wirtschaftsentwicklung im Jahr 2018 profitiert, schreibt das EFD.

Deutlich unter dem Budget geblieben seien die Mehrwertsteuereinnahmen. Das sei darauf zurückzuführen, dass das nominale Wirtschaftswachstum im Jahr 2019 unter der Budgetprognose geblieben sei.

Rückgang der Asylgesuche

Die Ausgaben lagen um 0,9 Milliarden oder 1,3 Prozent unter Budget. Das entspreche dem zehnjährigen Durchschnitt, heisst es in der Mitteilung. Insbesondere die Ausgaben für die soziale Wohlfahrt und die Sicherheit blieben unter dem budgetierten Betrag.

Dass die Sozialausgaben sanken, hat mit dem Rückgang der Asylgesuche zu tun. Im Vergleich zum Vorjahr wuchsen die Ausgaben des Bundes um 840 Millionen (plus 1,2 Prozent).

1,8 Milliarden besser als budgetiert

Das ordentliche Finanzierungsergebnis beträgt 3,060 Milliarden Franken, bei ordentlichen Einnahmen von 74,474 Milliarden und ordentlichen Ausgaben von 71,414 Milliarden Franken. Budgetiert war ein Überschuss von 1,222 Milliarden Franken. Der Rechnung schliesst somit um 1,838 Milliarden besser ab als budgetiert.

Im ausserordentlichen Haushalt wurden Einnahmen von 541 Millionen verbucht. Dabei handelt es sich um die Erlöse aus der Auktion der 5G-Mobilfunkfrequenzen (376 Millionen), um Bussen der Wettbewerbskommission (139 Millionen) sowie um nochmalige Einnahmen aus der Nachlassliquidation der Swissair (25 Millionen).

Schätzmodell überarbeitet

Weil die Verrechnungssteuer nicht nur im Steuerjahr, sondern auch in den drei Folgejahren zurückgefordert werden kann, wird jeweils eine Rückstellung gebildet. Diese wird seit 2017 auch in der Finanzierungsrechnung berücksichtigt, was den Überschuss reduziert.

Das Schätzmodell sei 2019 überarbeitet worden, schreibt das EFD. Um die Vergleichbarkeit mit dem Vorjahr zu ermöglichen, wurden die Zahlen 2018 rückwirkend angepasst. Die Einnahmen aus der Verrechnungssteuer beliefen sich 2019 auf 8,3 Milliarden, rund 400 Millionen mehr als im Vorjahr und 1,3 Milliarden Franken mehr als budgetiert. Die Rückstellung für künftige Rückforderungen umfasst 1‚5 Milliarden.

Stabile Aussichten

Der Bundesrat wurde über das provisorische Ergebnis informiert. Gleichzeitig hat er den finanzpolitischen Rahmen für den nächsten Budgetprozess festgelegt. Die Aussichten für die Jahre 2021 bis 2023 seien stabil, schreibt das EFD. Für 2021 rechnet es mit einem strukturellen Überschuss von 1,1 Milliarden Franken.

Aus der Finanzplanung für das Jahr 2023 entfernt hat der Bundesrat die Abschaffung der Heiratsstrafe, da das Parlament die Reform der Paar- und Familienbesteuerung an den Bundesrat zurückgewiesen hatte.

Mögliche Mehrbelastungen

Nicht berücksichtigt seien ausserdem mögliche Mehrbelastungen, die noch nicht den nötigen Planungsstand hätten, schreibt das EFD. Sie beliefen sich in den Jahren 2022 und 2023 auf rund 1,5 Milliarden Franken und lägen damit über dem Handlungsspielraum.

Zu Mehrbelastungen führen würden geplante Steuerreformen wie die Abschaffung der Stempelabgaben. Unklar sind auch die Auswirkungen der von der OECD geplanten Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung.

Gewinnausschüttung der SNB

Den Haushalt entlasten wird in den Jahren 2020 und 2021 die zusätzliche Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Diese Einnahmen könnten jedoch die möglichen Mehrbelastungen nur teilweise auffangen, weshalb der Bundesrat den bestehenden Handlungsspielraum möglichst bewahren wolle, heisst es in der Mitteilung.

In den vergangenen Jahren hat der Bund immer wieder einen höheren Überschuss erzielt als budgetiert war. 2018 verzeichnete er einen einen Überschuss von 2,9 Milliarden Franken bei budgetierten 300 Millionen Franken. Auch in den Vorjahren stand der Bundeshaushalt jeweils besser da als erwartet. Nur im Jahr 2014 resultierte ein Defizit statt eines Überschusses. Es handelte sich um das erste Defizit seit 2005. (sda)

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47Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • illoOminated 20.02.2020 12:52
    Highlight Highlight Ich mach es jetzt einfach mal wie die Trumpianer: Das haben wir alles dem Links-Grün-Rutsch der letzten Wahlen zu verdanken!! 😉
  • Binetta 19.02.2020 22:04
    Highlight Highlight Wie war das nochmal mit dem Vaterschaftsurlaub? Den können wir uns warum schon wieder nicht leisten? 4 Wochen würden 420 Millionen pro Jahr kosten. Das sollte dan wohl drin sein! Aber die Rechten ergreifen sogar bei nur 2 lächerlichen Wochen das Referendum. Klar, die haben so viel Steuersenkungen kassiert dass die ihre Elternzeit locker selbst finanzieren können. Und statt In die Kita werden die Kids von der Nanny betreut. Der Mittelstand und die Ausländer sollen sich ja lieber nicht vermehren, was?!
  • news2read 19.02.2020 21:20
    Highlight Highlight Eigentlich interessant werden die tiefen Schuldzinsen nicht bei den Erklärungen zum Überschuss genannt.
  • Klaus07 19.02.2020 18:06
    Highlight Highlight AHV sanieren?
    Wie soll man mit 3 Milliarden die AHV sanieren?

    2018 gab die AHV 44,05 Milliarden bei Einnahmen von 41,8 Milliarden aus. Man könnte genau für ein Jahr das Defizit ausgleichen.
  • wolge 19.02.2020 16:36
    Highlight Highlight Wie wäre es mal mit Steuersenkungen und zwar nicht immer nur für Familien sondern auch für Singles und Kinderlose Paare...
  • MartinZH 19.02.2020 15:50
    Highlight Highlight Mich regt das total auf! 😤😠 Jedes Jahr dasselbe! Mein Beitrag geht in diesem riesigen Geld-Berg völlig unter.

    Ich persönlich könnte mit meinem individuellen "Überschuss-Anteil" einen wesentlich besseren Beitrag für die Volkswirtschaft leisten, als der Bund das macht.

    Im Prinzip ist das ja auch 'mein' Geld, denn der Bund hat mehr eingenommen, als nötig ist – und, nota bene, was budgetiert worden ist. Eine Gutschrift fürs nächste Jahr wäre eigentlich nur fair!

    Der Staat ist schliesslich für uns da – und nicht wir für den Staat!

    Auch das SNB-Helikoptergeld für die 0%-Zinsen wäre nur fair..!
  • Lowend 19.02.2020 15:34
    Highlight Highlight Bei solchen Zahlen muss man sofort weitere drakonische Sparprogramme bei den Sozialausgaben aufgleisen und mit den erzielten Mehreinnahmen die Steuern für die Reichen senken.

    Das scheint jedenfalls das neue Model der rechten Politik zu sein, denn offensichtlich haben sie damit weltweit bilanztechnische Erfolge.

    Die Zeche bezahlen eh nur die Schwachen und Kranken und die haben ja zum Glück keine Lobby.
  • skisandtrail 19.02.2020 15:20
    Highlight Highlight Also ein klein bisschen stolz bin ich ja trotzdem (Teer und Federn bitte, stolz sein auf watson *uaaahaaa*...), welches Land schafft es denn schon besser als budgetiert abzuschneiden?

    Schlussendlich ist der Gewinn lediglich dem Budget gegenüber gestellt. Es sagt ja rein gar nichts darüber aus, wo was wie viel usw investiert bzw. Geld reingebuttert wurde.
    Es ist also nicht direkt ein "Gewinn" (nur rein buchhalterisch gesehen), solange die restlichen Zahlen nicht angeschaut werden.
    • Neruda 19.02.2020 16:58
      Highlight Highlight Deutschland seit Jahren (die, die auch den BER bauen😄)
    • dan2016 19.02.2020 17:06
      Highlight Highlight Warum stolz? Wenn sich Finanzverantwortlche systematisch in eine Richtung verschätzen, dann haben die den Job nicht gemacht und sind für den Job ungeeignet.
  • Daniel3 19.02.2020 15:07
    Highlight Highlight Ich finde die Planungsgenauigkeit von 1.3% ziemlich beeindruckend!

    Gut gemacht!
    • Neruda 19.02.2020 17:00
      Highlight Highlight Seit Jahren immer um die 2 Mia zu hohe Einnahmen und du sagt gut geplant? Die Erfahringswerte sollten mittlerweile da sein, um es noch besser zu machen.
  • PC Principal 19.02.2020 14:44
    Highlight Highlight Wir befinden uns gerade in einem Wirtschaftsboom, da macht es Sinn Überschüsse anzuhäufen (beziehungsweise Schulden abzubauen) um für die nächste Krise gerüstet zu sein.
  • Markus97 19.02.2020 14:37
    Highlight Highlight Mir gefällt die Idee nicht mit Überschüssen aus anderen Bereichen die AHV zu sanieren. Das ist ein Löcherstopfen und ein weiteres herausschieben des Problems. Die AHV muss sich mit ihren Beiträgen selber tragen. So würde man nur malwieder ein Problem auf eine spätere Generation schieben.
    • CalibriLight 19.02.2020 14:49
      Highlight Highlight Dien nächste Generation hat das Problem nicht: Einen Rentnerüberschuss gibts jetzt wegen der Babyboomer. Und das ist eine Frage der Zeit....

      Natürlich müsste man damit die AHV sanieren, damit diese AHV-Hysterie mal aufhört.
  • Sanchez 19.02.2020 14:32
    Highlight Highlight Ab in die AHV damit, aber dalli!
  • Mutbürgerin 19.02.2020 14:29
    Highlight Highlight Die Beamten haben ihre Lohnerhöhungen erhalten. Der Beamtenstaat wurde weiter überproportional ausgebaut. Das Migrations- und Sozialwesen explodiert und trotzdem ein Überschuss?
    Das heisst, der Staat beklaut uns und wir haben 3 Milliarden zu viel Steuern bezahlt.
    Steuersenkungen JETZT sofort.
    • roadtoglory 19.02.2020 15:00
      Highlight Highlight Genau meine Meinung! Und sicher nicht die AHV damit sanieren. Überschüsse aus anderen Bereichen in die AHV zu pumpen ist definitiv falsch! Somit würde man das Problem nur verschieben.

      Die AHV muss langfristig, strukturell saniert werden.
    • Neruda 19.02.2020 17:01
      Highlight Highlight Auf Bundeslevel gibt es schon seit einer Weile einen Einstellungsstopp... Aber hauptsach man kann dumm rummaulen...
    • michiOW 19.02.2020 18:51
      Highlight Highlight ^^
  • [Nickname] 19.02.2020 14:24
    Highlight Highlight Steuersenkung?
  • Mutzli 19.02.2020 14:10
    Highlight Highlight Ist ja schon Tradition unter Maurer, wies auch bei Merz war: Wenns um neue Budget geht, heissts die ganze Zeit, wie eng alles sei und man mit Sparen hier und Einstellungsstopp dort knapp auf ne schwarze 0 kommen könnte..
    ..und am Schluss ists wieder "lol, paar Milliarden Überschuss :-P".
    Nächste Phase: "Mehreinnahmen? Steuern senken!"

    Planungssicherheit sieht anders aus. Gerade wenn man die Zinssituation zum güngstig investieren nutzen könnte um z.B. Folgekosten der Klimaerwärmung abzufedern, Infra verbessern, Soz-Systeme sanieren etc.
    Gäbe weniger Folgekosten und wäre günstiger aber jänu.
  • MartinZH 19.02.2020 14:07
    Highlight Highlight Jetzt weiss ich, wo meine Bundes-Steuer-Zahlung ist..! 🤔💰😐
  • roadtoglory 19.02.2020 13:53
    Highlight Highlight Yuhu, wann bekomm ich mein Geld zurück?
    • ursus3000 19.02.2020 14:51
      Highlight Highlight Zuerst bin ich dran , ich habe mehr bezahlt
  • Etniesoph 19.02.2020 13:47
    Highlight Highlight Kann der Ueli eigentlich irgendetwas?
    • Damogles 19.02.2020 17:40
      Highlight Highlight Kä Luscht ha?
  • feuseltier 19.02.2020 13:41
    Highlight Highlight Und wohin gehen die... asylwesen & Sozialhilfe? !
    • MarGo 19.02.2020 14:10
      Highlight Highlight Mir wäre ja Bildung ganz recht... würd manchem hier helfen...
    • Aglaya 19.02.2020 14:39
      Highlight Highlight Sozialhilfe und Bildung (zumindest die Volksschule) sind Sache der Kantone, da hat der Bund nichts zu melden (oder zu zahlen).
    • Hoodie Allen 19.02.2020 14:49
      Highlight Highlight @MarGo 👍👍👍
  • rodolofo 19.02.2020 13:37
    Highlight Highlight Damit die AHV sanieren?
    (Nur so eine spontane Idee, die natürlich total unrealistisch ist und gemäss FDP falsche Signale setzen würde im Sinne von "das Leben geniessen, anstatt sich protestantisch leidend und ehrenvoll kaputt zu krampfen für diejenigen, die als erfolgreiche Führungspersönlichkeien mit Überschüssen glänzen können"...
    • PC Principal 19.02.2020 14:38
      Highlight Highlight Das wäre nicht nachhaltig weil das Defizit weiterhin bestehen würde und es wäre unfair gegenüber den Jungen. Um die AHV nachhaltig zu sanieren, so das es auch für zukünftige Generationen fair ist gibt es nur genau zwei Möglichkeiten: Entweder man erhöht die Steuern oder man kürzt die Leistungen (z. B. durch höheres Pensionsalter).
    • Zauggovia 19.02.2020 14:50
      Highlight Highlight Genau, pumpen wir noch mehr Geld ins grösste Schneeballsystem der Schweiz um den unumgänglichen Umbau noch weiter auf die nächsten Generationen zu schieben. Wenigstens müssen wir dann unsere schönen Köpfchen nicht mit richtigen Lösungen zerbrechen.
    • Bits_and_More 19.02.2020 14:57
      Highlight Highlight Das würde kurzfristig helfen, langfristig aber nicht. Es ist in etwa so wie mit dem Konterbier am Opernair. Ein paar Tage geht das noch gut, irgendwann tut der Kopf umso mehr weh.
    Weitere Antworten anzeigen
  • freeLCT 19.02.2020 13:36
    Highlight Highlight Das heisst also, das Volk hat mehr bezahlt, als es der Haushalt budgetiert hat.
    Freue mich auf die "Rückerstattung".
    • Ökonometriker 19.02.2020 13:50
      Highlight Highlight Zuerst werden wohl die Schulden getilgt, da man in den 90ern über den Verhältnissen gelebt hat...
  • michirueegger 19.02.2020 13:26
    Highlight Highlight Also nicht das ich da meckern will + ist immer gut, aber schon krass die zahl
    • Ruedi56 19.02.2020 14:47
      Highlight Highlight Im Verhältnis zum gesamten Budget, ist das nicht mal so viel. Wer sonst hat schon sein Budget mit nur 2-3% Abweichungen im Griff
  • armediu 19.02.2020 13:24
    Highlight Highlight gibt es jetzt endlisch steuersenkungen?? oder wird mehr in die bildung/infra/wirtschaft investiert?
    • Astrogator 19.02.2020 13:46
      Highlight Highlight Steuersenkungen gibt es seit Jahren, nur nicht für dich 😉
    • Wiesler 19.02.2020 18:01
      Highlight Highlight Für Steuersenkung sind die Rechten, für Investitionen sind die Linken. Ich bin für Investitonen in Bildung, Forschung, Soziales. Warscheinlich wird es wieder ein gutschweizerischer Kompromiss geben.
  • qolume 19.02.2020 13:20
    Highlight Highlight Wo kann ich meine IBAN einschicken für meine 350.-?
  • amore 19.02.2020 13:19
    Highlight Highlight Dann können ja die Rechtsparteien weiter jammern und behaupten, wir hätten kein Geld für höhere Renten.
    • insert_brain_here 19.02.2020 13:39
      Highlight Highlight Das werden sie, zuerst aber werden sie die Gelegenheit wahrnehmen um bei den Unternehmenssteuern ein paar Milliärdchen zu verschenken. Wenn der Bundeshaushalt dann wieder im Minus ist werden sie den Ausländern und Sozialschmarotzern die Schuld in die Schuhe schieben. Klappt jedes mal.

Offen gesagt

«Lieber Herr Koch, schenken Sie uns reinen Wein ein ...»

Lieber Herr Koch

Ich bewundere Ihre Anpassungsleistung mit jedem Tag mehr. Ja, ich halte sie schon fast für unmenschlich.

Sie wissen, dass die beste Variante zur Eindämmung des Coronavirus in der Schweiz eine rigorose Ausgangssperre wäre. Oder besser: gewesen wäre.

Aber das dürfen Sie nicht sagen. Zu viel muss berücksichtigt werden, die Bevölkerung darf nicht verunsichert werden, die Wirtschaft muss sich erst organisieren und mit der Politik koordinieren können, ganz nach dem Motto: «Geld …

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