Zu viel gespart? Der Bundesrat rechnet für 2015 mit einer Milliarde Franken Überschuss
Statt 400 Millionen rechnet der Bundesrat 2015 mit einem Überschuss von einer Milliarde Franken. Der Überschuss kommt trotz hoher Mindereinnahmen zustande. Grund sind umfangreiche Kreditreste. Die zweite Hochrechnung des Jahres basiert auf den bis Ende September verbuchten Einnahmen und Ausgaben. Sie bestätigt den Trend der im August publizierten ersten Hochrechnung.
Diese Kreditreste umfassen 2.9 Milliarden Franken. Wie der Bundesrat am Mittwoch aufgrund der Hochrechnung per Ende September mitteilte, kompensieren diese Kreditreste die Mindereinnahmen von 1.6 Milliarden Franken und die Nachtragskredite und Kreditüberschreitungen von 700 Millionen Franken deutlich.
Eine Milliarde einsparen
Genau vor einer Woche gab der Bundesrat bekannt, dass er in den nächsten Jahren rund eine Milliarde Franken einsparen will. Zur Ader gelassen werden vor allem die Entwicklungshilfe sowie Bildung und Forschung. Auch beim Personal wird gespart.
Das so genannte Stabilisierungsprogramm 2017-2019 hat der Bundesrat Anfang Juli angesichts der Lage der Bundesfinanzen und zahlreicher kostspieliger Reformprojekte angekündigt. (whr/sda)
