Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats (GPK-S) hat sich für eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) zur Übernahme der Credit Suisse (CS) durch die UBS ausgesprochen. Man sei sich einig gewesen, dass es eine vertiefte Untersuchung wegen der Dimension der Ereignisse brauche, hiess es.
«Die Geschäftsprüfungskommission des Ständerats hat heute getagt, und nochmals abschliessend Anhörungen durchgeführt. Im Resultat haben wir klar entschieden, die Einsetzung einer PUK zu befürworten», sagte Kommissionspräsident Matthias Michel (FDP) am Montagabend gegenüber der «Tagesschau» von SRF. Die grosse Mehrheit der Kommission habe sich nach einer mehrtägigen Diskussion für eine PUK bezüglich der CS-Übernahme ausgesprochen, so der Zuger Ständerat.
Nun ist das Büro des Ständerats am Zug, das sich am Mittwoch mit dem Geschäft befasst, wie es weiter hiess. Für die Einsetzung einer PUK müssen beide Räte zustimmen. Ende März hatten sich bereits die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK-N) und das Büro des Nationalrats für die Einsetzung einer PUK ausgesprochen.
Das Parlament wird frühestens während der Sommersession vom 30. Mai bis zum 16. Juni über die Einsetzung einer PUK entscheiden. Die PUK ist das stärkste Instrument der parlamentarischen Oberaufsicht. Sie wurde bisher erst viermal eingesetzt. (sda)
