USA
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Riot police stand guard with a former military vehicle as demonstrators protest the shooting death of teenager Michael Brown in Ferguson, Missouri, in this August 13, 2014 file photo. U.S. President Barack Obama plans to put in place new restrictions on the use of military equipment by police departments, following unrest in U.S. cities over the deaths of black men at the hands of police officers, the White House said on May 18, 2015. Obama will ban police use of equipment such as explosive-resistant vehicles with tracked wheels like those seen on army tanks, the White House said in a fact sheet. For other types of equipment, such as MRAP (mine-resistant ambush protected) vehicles and riot shields, departments will have to provide added justification for their use.  REUTERS/Mario Anzuoni

So marschierte die Polizei in Ferguson auf.  Bild: MARIO ANZUONI/REUTERS

Um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen: US-Polizisten sollen in Zukunft weniger militärisch aussehen



Nach wiederholten Protesten gegen Polizeigewalt hat US-Präsident Barack Obama ein Verbot einiger militärischer Ausrüstungen bei der Polizei angekündigt. Dazu zählten gepanzerte Fahrzeuge mit Kettenlauf, Feuerwaffen mit sehr grossen Kalibern und gewisse Tarnuniformen.

Das Verbot gelte für bestimmte «für das Schlachtfeld konzipierte Ausrüstungen, die keinen Platz in den Händen der örtlichen Polizei haben», sagte Obama am Montag in einer Rede in Camden im US-Bundesstaat New Jersey. In den vergangenen Monaten sei deutlich geworden, «wie militärische Ausrüstung manchmal den Menschen den Eindruck vermitteln kann, eher einer Besatzungsmacht gegenüber zu stehen als einer Truppe, die zu ihrer Gemeinschaft gehört und die dafür da ist, sie zu schützen», sagte Obama.

«Das kann die Bewohner befremden und einschüchtern und eine falsche Botschaft aussenden.» Nun sollen nicht nur die Voraussetzungen für den Erwerb und den Einsatz bestimmter Ausrüstung verschärft werden, sondern auch durch bessere Ausbildung ein sensiblerer Umgang der Polizisten erreicht werden.

President Barack Obama speaks at the Ray & Joan Kroc Corps Community Center, Monday, May 18, 2015, in Camden, NJ. Obama traveled to Camden, NJ, to visit with local law enforcement, meet with young people in the Camden community and tour the Real-Time Tactical Operation Intelligence Center at the Camden County Police Dept. headquarters. Obama also is announcing that he is prohibiting the federal government from providing some military-style equipment to local departments and putting stricter controls on other weapons and gear distributed to law enforcement. (AP Photo/Mel Evans)

Barack Obama will, das die US-Polizei die Menschen weniger einschüchtert.  Bild: Mel Evans/AP/KEYSTONE

Während der gewaltsamen Proteste gegen die Erschiessung des unbewaffneten schwarzen Jugendlichen Michael Brown durch einen weissen Polizisten in der US-Kleinstadt Ferguson hatten die Bilder von Polizisten mit Panzerfahrzeugen und auf Zivilisten gerichteten Sturmgewehren die Stimmung weiter angeheizt. Nach der Protestwelle im vergangenen Sommer machten weitere Fälle von Polizeigewalt gegen Afroamerikaner Schlagzeilen und lösten Proteste aus, die sich teils zu gewalttätigen Krawallen entwickelten.

Das Vertrauen soll wieder aufgebaut werden

Die Empfehlungen für das nun angekündigte Verbot hatte eine im Januar eingesetzte Arbeitsgruppe ausgearbeitet. Die einflussreiche US-Bürgerrechtsorganisation ACLU begrüsste Obamas Ankündigung. «Diese Ausrüstung hat niemals in unsere Viertel gehört», erklärte ACLU. Der US-Präsident habe nun «entscheidende Massnahmen ergriffen, um das Vertrauen zwischen Polizei und den Menschen, die zu schützen sie sich verpflichtet hat, wieder aufzubauen».

Viele örtliche Polizeien in den USA nutzen Programme, die es dem US-Verteidigungsministerium erlauben, ausgemusterte Ausrüstung zu veräussern. Das Angebot reicht von Nachtsichtgeräten über gepanzerte Fahrzeuge bis hin zu Waffen und Munition. (feb/sda/afp)

Ferguson – eine Chronik der Wut

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