Bei der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf 2023 im Bundestag kam es zwischen Kanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz von der CDU zu einem Schlagabtausch. Nachdem er von Merz scharf für seinen Kurs in der Energiekrise kritisiert worden war, hielt Kanzler Scholz eine für seine Verhältnisse ungewöhnlich lebhafte Verteidigungsrede – und schob die Verantwortung direkt zurück zu CDU und CSU.
Bei der Generaldebatte zum Haushaltsentwurf geht es traditionellerweise selten um den Etat selbst, sondern eher um einen Schlagabtausch zu den aktuellen Problemen. In diesem Fall: die steigenden Energiepreise. Scholz und Merz warfen sich gegenseitig vor, für die Energiekrise verantwortlich zu sein.
Merz durfte als Oppositionsführer zuerst reden. Nach einem kurzen, staatsmännischen Einstieg, ging der Unionsfraktionschef bald zum Angriff über. «Ihnen fehlt in der Wirtschaftspolitik die Fähigkeit zum politisch-strategischen Denken», so Merz über die Ampelkoalition.
Die Attacken putschten Kanzler Olaf Scholz von der SPD offensichtlich in selten gesehene Rage. Die CDU/CSU sei die Partei, die mit ihrer Politik der vergangenen Jahre diese Krise erst herbeigeführt habe, sagte Scholz energisch. Und erhielt für seinen emotionalen Auftritt viel Beifall. (lzo)
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Die Karriere von Bundeskanzler Olaf Scholz in 8 Bildern
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Die Karriere von Bundeskanzler Olaf Scholz in 8 Bildern
Scholz wird 1958 in Osnabrück geboren und wächst als ältester von drei Brüdern auf. Nach bestandenem Abitur und Zivildienst, studiert Scholz Rechtswissenschaften in Hamburg und wird Anwalt. Bereits 1975 als Gymnasiast beginnt er sich bei den Jusos zu engagieren und wird später stellvertretender Juso-Bundesvorsitzender.
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