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Trump Pro Contra

Bild: montage: watson / material: keystone

Analyse

Der Impeachment-Krieg ist da – so stehen Trumps Chancen

Das Weisse Haus erklärt das Impeachment-Verfahren für illegal und verweigert jegliche Unterstützung. Das bedeutet offener Krieg.



Pat Cipollone, der Anwalt des Weissen Hauses, hat dem Kongress einen Brief übermittelt, der de facto eine Kriegserklärung darstellt. Darin schreibt er:

«Euer Vorgehen ist beispiellos und lässt dem Präsidenten keine Wahl. Um unsere Pflichten gegenüber dem amerikanischen Volk, der Verfassung, der Exekutive und den künftigen Inhabern des Amtes nachzukommen, können Präsident Trump und seine Regierung unter diesen Umständen nicht an diesem nicht verfassungsmässigen Verfahren teilnehmen.»

Auf die Worte folgten sogleich Taten. Das Aussenministerium verhinderte im letzten Moment, dass der amerikanische EU-Botschafter Gordon Sondland vor dem Intelligence Committee des Abgeordnetenhauses aussagen konnte. Sondland spielt eine Schlüsselrolle in der Ukraine-Affäre. Der Präsident verspottete derweil dieses Gremium per Twitter als «Känguru-Gericht».

Der US-Botschafter bei der EU, Gordon Sondland (r), ist enttäuscht. Er wollte vor dem Kongress erscheinen. Doch die Regierung von US-Präsident Trump hat seine Aussage in der Ukraine-Affäre blockiert.

Trump und sein ihm ergebener EU-Botschafter Gordon Sondland. Bild: AP

Wie in einem richtigen, ist auch in einem politischen Krieg der Ausgang ungewiss. Doch eine Einschätzung der Chancen und Risiken ist möglich.

Was für Trump spricht

epa07906403 US President Donald J. Trump presents the Presidential Medal of Freedom to Edwin Meese at the White House in Washington, DC, USA, 08 October 2019. Meese, 87, served as the Attorney General during the Reagan administration.  EPA/Chris Kleponis / POOL

Wurde von Trump geehrt: Der ehemalige Justizminister Edwin Meese. Bild: EPA

Was gegen Trump spricht

Fazit: In einem Impeachment ist alles möglich. Nur eines ist sicher: Trump und die seinen werden vor nichts zurückschrecken, um diesen Polit-Krieg zu gewinnen. Es wird sehr dreckig werden.

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