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Draghi bringt die Dicke Bertha wieder in Stellung – die Schweiz wird er damit aber nicht treffen

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Erklärbär

Draghi bringt die Dicke Bertha wieder in Stellung – die Schweiz wird er damit aber nicht treffen

Mit 400 Milliarden Euro Krediten zu günstigen Konditionen will der Präsident der Europäischen Zentralbank die Wirtschaft wieder in Schwung bringen. Dazu will er die Banken zwingen, den KMU Kredite zu gewähren.
05.06.2014, 17:1023.06.2014, 13:53
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Die Leitzinsen werden um zehn Basispunkt auf 0,15 Prozent gesenkt. Wenn die europäischen Geschäftsbanken überflüssiges Geld bei der Europäischen Zentralbank (EZB) deponieren, müssen sie dafür 0,10 Prozent Strafzinsen bezahlen. Dafür erhalten sie bis 2018 billiges Geld von der EZB, aber nur, wenn sie es an die KMU weiterleiten. Das sind die wichtigsten Beschlüsse, welche die EZB heute gefasst hat.

Wenige Monate nach seinem Amtsantritt im Herbst 2011 überraschte Mario Draghi die Finanzmärkte mit seiner Version der Dicken Bertha. So hiess die grösste Kanone der Deutschen im Ersten Weltkrieg. Draghi benützte sie als Metapher für seine Geldkanone: Er stellte den europäischen Banken sehr billiges Geld zur Verfügung, mit der Absicht, dass sie dieses Geld vor allem an KMU weiterleiten und damit helfen, neue Jobs zu schaffen und generell die Wirtschaft anzukurbeln. Wie alles in der Wirtschaft hatte dieses Programm einen Namen, nämlich LTRO (Long Term Refinancing Operation). 

Die europäische Wirtschaft stagniert

Das ursprüngliche LTRO-Programm ist abgeschlossen, die Wirkung ist wieder verpufft. Im ersten Quartal ist die Wirtschaft der Einheitszone gerade mal 0,1 Prozent gewachsen. Fürs ganze Jahr hat die EZB ihre Wachstumsprognose auf 1 Prozent zurück geschraubt und wäre wahrscheinlich froh, wenn dieses bescheidene Ziel erreicht werden würde. 

Die nach wie vor hohe Arbeitslosigkeit und die drohende Gefahr einer Deflation haben Draghi gezwungen, nachzulegen. Deshalb haben sie jetzt eine neues LTRO-Programm beschlossen, das einen Buchstaben mehr – T (für Targeted) – und sehr viel mehr Geld zu Verfügung hat, nämlich 400 Milliarden Euro bis im Herbst 2018. 

Wenn die Banken billiges Geld liegen lassen, werden sie bestraft

Mit dem TLTRO will Draghi die Banken förmlich zwingen, den KMU Geld zu leihen und die vor allem in den Ländern der Peripherie nach wie vor bedrohliche Kreditklemme zu überwinden. Dazu hat er verschiedene Sicherheiten eingebaut: Wenn die Banken das billige Geld einfach liegen lassen, werden sie mit einem Strafzins belegt. Sie dürfen das Geld nicht in Staatsanleihen investieren und auch keine Hypotheken an Private vergeben. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass sich einzelne Staaten auf Kosten der EZB durch die Hintertür sanieren, oder dass eine unerwünschte Immobilienblase entsteht. 

Wie nötig Europa Draghis Dicke Bertha braucht, zeigt das Beispiel Griechenland. Die Löhne sind massiv gefallen. Um überhaupt noch Kunden zu haben, haben die Geschäfte ihre Preise gesenkt. Das Resultat ist eine Deflation, will heissen, das Geld wird mehr wert. Für das hoch verschuldete Griechenland ist dies eine Katastrophe: Die gesamten Schulden betragen rund 320 Milliarden Euro, das entspricht 175 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). 

Die Experten haben Angst vor einer gefährlichen Deflationsspirale

Obwohl die Griechen längst sparen, dass es quietscht, nehmen diese Schulden nicht ab, sondern wegen der Deflation zu. 2010 betrug diese Gesamtverschuldung 130 BIP-Prozent. Weil die Kaufkraft eingebrochen ist, brechen auch die Immobilienpreise ein. Häuser und Eigentumswohnungen sind heute mehr als die Hälfte billiger als vor Ausbruch der Krise – und finden trotzdem keine Käufer, weil diese auf noch billigere Preise hoffen. Griechenland befindet sich in einer klassischen Deflationsspirale. 

Eine solche Deflationsspirale befürchten Experten für das gesamte Euroland. Sie warnen vor japanischen Zuständen und fordern ein Quantiatives Easing (QE), ein Aufkauf von Wertpapieren durch die Zentralbank mit dem Zweck, die langfristigen Zinsen zu drücken. Die US-Notenbank und die Bank of England haben das QE im grossen Stil und mit Erfolg betrieben. Die Wirtschaft der beiden Länder erholt sich kräftiger als die europäische.

Draghi will nichts von QE wissen – vorläufig

Draghi will von einem QE vorläufig noch nichts wissen. Erstens bestreitet er nach wie vor, dass Europa eine Deflationsspirale droht, oder wie er sich ausdrückt eine «hartnäckige, negative Spirale». Zweitens käme er damit politisch in Teufels Küche. In Deutschland bekreuzigen sich die Menschen, wenn sie den Ausdruck QE hören. Sie betrachten das als reines Gelddrucken, das zwangsläufig in einer Hyperinflation enden muss. 

Das deutsche Verfassungsgericht hat zudem mit seinem Urteil zu Beginn des Jahres deutlich gemacht, dass es QE als Verstoss gegen die Verträge von Maastrich betrachten würde. QE ist für Draghi damit noch keine Option. Immerhin hat er erklärt, dass die EZB sogenannte ABS-Käufe (Asset Backed Securities) vorbereiten würde – eine Art «QE light» – und bei einer weiteren Verschlechterung der Lage diese unkonventionellen Massnahmen auch umsetzen würde.

Keine Auswirkungen für die Schweiz

Für die Schweizer Wirtschaft haben die Massnahmen kaum Auswirkungen. Die Senkung der Leitzinsen ist schon lange erwartet worden und wird nichts am festen Franken/Euro-Kurs ändern. Die Aussichten sind nach wie vor sehr gut. Die Schweizerische Nationalbank rechnet 2014 mit einem BIP-Wachstum von 2 Prozent.  

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