Wirtschaft
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Zwei Gebührenzahler verrechneten der Billag die Mehrwertsteuer – es war keine gute Idee



Warum warten, bis die Politik endlich darüber entschieden hat, wie und in welchem Umfang die Mehrwertsteuer zurückbezahlt wird, wenn es doch mit einer simplen Verrechnung der gegenseitigen Forderungen mutmasslich viel einfacher geht?

Fernsehen mit einem unglücklichen Paar.

Die beiden Gebührenzahler gucken in die Röhre. (Ja, tatsächlich ein Symbolbild.) Bild: shutterstock.com

Getan haben dies mindestens zwei treue Gebührenzahler, wie sich in zwei am Donnerstag veröffentlichten Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts zeigt. Sie zogen die von ihnen ab 2010 bezahlten Mehrwertsteuern auf die Empfangsgebühren von dem Betrag ab, den ihnen die Billag in Rechnung stellte.

Die Billag beharrte auf ihren Forderungen und leitete Betreibungen ein. Der Gang bis ans Bundesverwaltungsgericht beschied den beiden Beschwerdeführern auch keinen Erfolg. Wie die Richter in St. Gallen ausführen, ist die vorgenommene Verrechnung gemäss Obligationenrecht nicht zulässig.

Das Bundesverwaltungsgericht hat deshalb beide Beschwerden abgewiesen und für jeden Fall Verfahrenskosten von 500 Franken festgelegt. Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig und können ans Bundesgericht weitergezogen werden.

(Urteil A-850/2019 und A-600/2019 vom 16.10.2019)

(sda)

Diese 99 Filme musst du einmal im Leben gesehen haben

Das ist die Geschichte des Farbfernsehens

Play Icon

Das könnte dich auch interessieren:

Picdump. Spass. Jetzt.

Link zum Artikel

Mustang wird zur grauen Maus (und weitere grauenhafte Relaunches der Auto-Geschichte)

Link zum Artikel

Heute kochen wir einen französischen Dreigänger. Weil Herbst. Und weil geil.

Link zum Artikel

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

Link zum Artikel

Warten auf Bolton – warum der Erfolg des Impeachments nur über ihn geht

Link zum Artikel

«Wales. Golf. Madrid» – Bale provoziert mit Fahnen-Jubel seinen Abgang bei Real

Link zum Artikel

Sex on the Beach? Bitch, please! Auf und Ab im «Bachelor», Folge 5

Link zum Artikel

Easyjet-Europachef übt Kritik an Öko-Politik: «Flugsteuern machen keinen Sinn!»

Link zum Artikel

Kritik an Federer-Fans wegen Applaus bei Doppelfehlern: «Das hat Djokovic nicht verdient»

Link zum Artikel

Das Drama um Klein-Anna: Trennungsschmerz on fleek

Link zum Artikel

Darum macht sich Christian Levrat keine Sorgen wegen den erstarkten Grünen

Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

Link zum Artikel

Schnelles Denken, langsames Denken: Hast du dein Gehirn im Griff?

Link zum Artikel

Diese 17-Jährige bezwingt die AfD. Eine Vorweihnachts-Geschichte, die ans Herz geht

Link zum Artikel

Katze zu fett für die Passagier-Kabine im Flugzeug – Besitzer trickst Airline aus

Link zum Artikel

Die Reaktionen auf Fox News legen eine schonungslose Wahrheit über das Impeachment offen

Link zum Artikel

So würde das Parlament aussehen, wenn nur die Romands wählen würden

Link zum Artikel

Das will die Mikrosteuer-Intiative – das Wichtigste in 5 Punkten

Link zum Artikel

«Wir wollen eine Alternative bieten» – in Lausanne produzieren sie «Fairtrade»-Porno

Link zum Artikel

Die nächste Generation steht bereit – unsere U21 schlägt Nachwuchs-Gigant Frankreich

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Picdump. Spass. Jetzt.

220
Link zum Artikel

Mustang wird zur grauen Maus (und weitere grauenhafte Relaunches der Auto-Geschichte)

157
Link zum Artikel

Heute kochen wir einen französischen Dreigänger. Weil Herbst. Und weil geil.

48
Link zum Artikel

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

72
Link zum Artikel

Warten auf Bolton – warum der Erfolg des Impeachments nur über ihn geht

52
Link zum Artikel

«Wales. Golf. Madrid» – Bale provoziert mit Fahnen-Jubel seinen Abgang bei Real

7
Link zum Artikel

Sex on the Beach? Bitch, please! Auf und Ab im «Bachelor», Folge 5

23
Link zum Artikel

Easyjet-Europachef übt Kritik an Öko-Politik: «Flugsteuern machen keinen Sinn!»

42
Link zum Artikel

Kritik an Federer-Fans wegen Applaus bei Doppelfehlern: «Das hat Djokovic nicht verdient»

31
Link zum Artikel

Das Drama um Klein-Anna: Trennungsschmerz on fleek

167
Link zum Artikel

Darum macht sich Christian Levrat keine Sorgen wegen den erstarkten Grünen

35
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

341
Link zum Artikel

Schnelles Denken, langsames Denken: Hast du dein Gehirn im Griff?

103
Link zum Artikel

Diese 17-Jährige bezwingt die AfD. Eine Vorweihnachts-Geschichte, die ans Herz geht

107
Link zum Artikel

Katze zu fett für die Passagier-Kabine im Flugzeug – Besitzer trickst Airline aus

48
Link zum Artikel

Die Reaktionen auf Fox News legen eine schonungslose Wahrheit über das Impeachment offen

84
Link zum Artikel

So würde das Parlament aussehen, wenn nur die Romands wählen würden

99
Link zum Artikel

Das will die Mikrosteuer-Intiative – das Wichtigste in 5 Punkten

141
Link zum Artikel

«Wir wollen eine Alternative bieten» – in Lausanne produzieren sie «Fairtrade»-Porno

112
Link zum Artikel

Die nächste Generation steht bereit – unsere U21 schlägt Nachwuchs-Gigant Frankreich

28
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

Picdump. Spass. Jetzt.

220
Link zum Artikel

Mustang wird zur grauen Maus (und weitere grauenhafte Relaunches der Auto-Geschichte)

157
Link zum Artikel

Heute kochen wir einen französischen Dreigänger. Weil Herbst. Und weil geil.

48
Link zum Artikel

«Ein Asiate in Hausschuhen? Das gibt Ärger!» – der Chef hat ein Finken-Problem

72
Link zum Artikel

Warten auf Bolton – warum der Erfolg des Impeachments nur über ihn geht

52
Link zum Artikel

«Wales. Golf. Madrid» – Bale provoziert mit Fahnen-Jubel seinen Abgang bei Real

7
Link zum Artikel

Sex on the Beach? Bitch, please! Auf und Ab im «Bachelor», Folge 5

23
Link zum Artikel

Easyjet-Europachef übt Kritik an Öko-Politik: «Flugsteuern machen keinen Sinn!»

42
Link zum Artikel

Kritik an Federer-Fans wegen Applaus bei Doppelfehlern: «Das hat Djokovic nicht verdient»

31
Link zum Artikel

Das Drama um Klein-Anna: Trennungsschmerz on fleek

167
Link zum Artikel

Darum macht sich Christian Levrat keine Sorgen wegen den erstarkten Grünen

35
Link zum Artikel

«The Game Changers» – haben wir uns ein Leben lang falsch ernährt?

341
Link zum Artikel

Schnelles Denken, langsames Denken: Hast du dein Gehirn im Griff?

103
Link zum Artikel

Diese 17-Jährige bezwingt die AfD. Eine Vorweihnachts-Geschichte, die ans Herz geht

107
Link zum Artikel

Katze zu fett für die Passagier-Kabine im Flugzeug – Besitzer trickst Airline aus

48
Link zum Artikel

Die Reaktionen auf Fox News legen eine schonungslose Wahrheit über das Impeachment offen

84
Link zum Artikel

So würde das Parlament aussehen, wenn nur die Romands wählen würden

99
Link zum Artikel

Das will die Mikrosteuer-Intiative – das Wichtigste in 5 Punkten

141
Link zum Artikel

«Wir wollen eine Alternative bieten» – in Lausanne produzieren sie «Fairtrade»-Porno

112
Link zum Artikel

Die nächste Generation steht bereit – unsere U21 schlägt Nachwuchs-Gigant Frankreich

28
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

5
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
5Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Amboss 07.11.2019 17:15
    Highlight Highlight Wieso tut man das? Vor Gericht gehen wegen 450 * 8% = 36 Franken...
    Also mir wär das einfach schon mal der Aufwand zu blöd.

    Aber gut, wenn man sich schon dermassen an diesen 36 Stutz stört, und irgendwelche Massnahmen einleiten möchte, dann sollte sich doch zumindest mit den absoluten Basics auseinandersetzen. Und dann wüsste man, dass die Betreibung droht, wenn mant einfach eine Rechnung abändert...
  • GraveDigger 07.11.2019 14:21
    Highlight Highlight Falsch angegangen..
    Ich hätte den Betrag ohne Abzüge gezahlt und dann eine Forderung für die MwSt. gestellt. Dann hätte ich direkt ohne warten die Betreibung gegen die Billag bzw. gegen das Bakom eingeleitet.
    • Bruno S.1988 07.11.2019 14:28
      Highlight Highlight das wäre wohl auch der korrekte Weg gemäss OR gewesen.
    • Klirrfactor 07.11.2019 14:46
      Highlight Highlight Anhand des Titels, nahm ich an, dass es genau so geschehen war.
    • Nathan der Weise 07.11.2019 17:55
      Highlight Highlight Dangge für den Hinweis. Wollte das gleich handhaben bei meiner Krankenkasse. Dann werde jetzt ich wohl die Betreibung einleiten.

Du planst ein Auslandssemester? Das sind die geilsten Unis der Welt

Raus aus dem herkömmlichen Uni-Alltag und rein ins Auslandssemester irgendwo auf der Welt. Doch wo hat es die geilsten Unis für Partyliebhaber, Adrenalin-Junkies oder Outdoor-Freaks? Wir zeigen es dir.

Im Wintersemester an die Wärme abhauen – klingt nach einem sehr guten Plan. Egal, ob wegen des Surfens, der schönen Strände oder einfach, um nach der Vorlesung dem Meer zu lauschen. Hier kannst du all dies am besten tun:

Diese Universität in Santa Barbara eignet sich eindeutig für Surfer. Denn der Surfspot mit Sonnenuntergang-Garantie ist sogar mit dem Fahrrad zu erreichen. Und wer das Paddeln noch im Flachen üben will, kann dies im Swimmingpool auf dem Campus tun.

Wenn wir vom Surfen sprechen, …

Artikel lesen
Link zum Artikel