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Uber per Gerichtsentscheid in ganz Deutschland verboten

18.03.2015, 14:2118.03.2015, 17:18
Ein Artikel von
Spiegel Online
Bild: KAI PFAFFENBACH/REUTERS

Ohne Genehmigung geht gar nichts – das Frankfurter Landgericht verbietet den Fahrdienst in ganz Deutschland. Uber dürfe keine Fahrten anbieten, bei denen die Fahrer keine behördliche Genehmigung haben, sagte der Vorsitzende Richter Joachim Nickel. Geklagt hatte der Verbund Taxi Deutschland.

Uber hatte in der Verhandlung argumentiert, dass die Dienstleistungen des Unternehmens legal seien, da die Firma nur als Vermittler zwischen Gast und Fahrer auftritt. Die Regeln für Taxis seien deshalb hier nicht anwendbar. Nach dem Urteil erklärte Uber, das Unternehmen behalte sich vor, Berufung einzulegen. 

Der Richter hatte während der Verhandlung erläutert, die Fahrer von Uber beförderten Gäste, ohne über den dafür erforderlichen Personenbeförderungsschein zu verfügen. Damit folgte er der Argumentation des Taxiverbundes. Das deutsche Taxi-Gewerbe geht gegen das US-Unternehmen vor, weil es dessen Angebot für wettbewerbswidrig hält. 

Bereits jetzt kann der Fahrdienst nach für ihn negativen Urteilen und Entscheidungen der Behörden in mehreren deutschen Grossstädten nur eingeschränkt operieren. Das Unternehmen hat sich deswegen vor wenigen Tagen bei der EU-Kommission in Brüssel über die Bundesregierung beschwert 

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Uber bietet eine Smartphone-App an, um zahlungswillige Mitfahrer zu finden. Dafür verlangt es einen Anteil des vereinbarten Tarifs. Das Taxigewerbe läuft Sturm gegen den Konkurrenten aus Kalifornien. Uber bietet seine Dienste nach eigenen Angaben weltweit in 55 Ländern an, wird aber in immer mehr Märkten gerichtlich ausgebremst. 

Ob das Urteil aus Deutschland auch Auswirkungen auf die Schweiz hat, ist noch nicht absehbar. Fakt ist, dass auch hier die günstige Taxi-Alternative Uber sehr umstritten ist. Noch liegt aber kein Verbot vor. (mmq/Reuters/aeg)

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12 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Dareos
18.03.2015 14:32registriert April 2014
Anstatt das eigene Geschäftsmodell anzupassen um so die veränderten Kundenbedürfnisse zu befriedigen, geht man bei den Taxi-Unternehmen lieber mit Justizia ins Bett um gerichtlich zu verfügen, dass die Bedürfnisse der Kunden illegal sind. Schade, dass wir uns in der Gesellschaft gegenseitig von der Weiterentwicklung abhalten.
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danibieri
18.03.2015 15:11registriert Februar 2014
Und wie immer eine möglichst auffällige Headline. Uber ist nicht verboten nur eine Dienstleistung von UberPOP, Fahrer welche über die Bewilligungen verfügen, dürfen nach wie vor fahren...
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Postfinance sucht Leute, die Arbeitszeit «nicht dem Kampf für Gleichberechtigung widmen» 😳
Die Post-Tochter sucht nach Mitarbeitenden, die «den Unterschied zwischen 0 und 1 und nicht zwischen XX und XY» herausarbeiten wollen. Das kommt nicht bei allen gut an.

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