Mit seiner Grossbankenregulierung hat der Bund den Zürchern ein unerwartetes Geschenk gemacht. Sie führt nämlich dazu, dass die UBS in der Schweiz schon bald wieder Steuern bezahlen muss. Noch im vergangenen Jahr gingen die Bank selbst und die Stadt Zürich davon aus, dass dies erst 2017 wieder der Fall sein werde. Recherchen zeigen aber, dass es schon Ende dieses Geschäftsjahres so weit sein könnte. Grund dafür ist die neue Tochtergesellschaft, über die künftig das Schweizer Geschäft der Grossbank läuft.
Die UBS Switzerland AG wurde im vergangenen Herbst gegründet als Element einer konzernweiten Umstrukturierung. Zweck der neuen Ländergesellschaft ist, dass das Schweizer Geschäft so vom Rest abgetrennt wird, dass es jederzeit eigenständig weitergeführt werden könnte, sollte die Bank mal wieder in grobe Schwierigkeiten gelangen.
Die UBS hat einen forschen Fahrplan. Bereits Mitte Jahr will sie das ganze Schweizer Geschäft auf die neue Tochtergesellschaft übertragen, wie sie Anfang Jahr unter anderem ihren Kunden mitgeteilt hat. Die UBS Switzerland AG werde dann das Privat- und Firmenkundengeschäft sowie das in der Schweiz gebuchte internationale Vermögensverwaltungsgeschäft übernehmen, hiess es im Kundenbrief. Damit wird die neue Gesellschaft aber auch direkt steuerpflichtig für alle jene Erträge, die mit diesem Geschäft erzielt werden.
Derzeit bezahlt die UBS keine Gewinnsteuern, weil sie noch tonnenweise Verluste aus früheren Jahren in ihrer Bilanz mitführt, die sie mit neuen Gewinnen verrechnen kann. Eigentlich wären die grossen Verlustvorträge demnächst – nach sieben Jahren – verfallen. Doch 2012 schrieb die UBS erneut rote Zahlen.
Bis anhin konnte die UBS alle Gewinne mit diesen Verlusten verrechnen, egal, wo auf der Welt sie angefallen waren, denn alles landete in einem Topf, der UBS AG. Das geht nun nicht mehr.
Die Stadt Zürich bestätigt den Sachverhalt grundsätzlich. Patrick Pons, Sprecher des Finanzdepartements, hält auf Anfrage fest, die UBS Switzerland AG habe ihren Steuersitz in Zürich. Damit werde sie dort auch vollumfänglich steuerpflichtig. Zur Höhe der Steuern und zum Zeitpunkt der ersten Steuerzahlung wollte er sich nicht äussern.
Wie viel die UBS ab wann wieder in Zürich abliefern wird, ist schwierig zu sagen. Ein Teil des Geschäfts läuft weiterhin über die UBS AG, in der die internationalen Verluste liegen. Doch auch so noch wird die Schweizer UBS voraussichtlich Milliardengewinne schreiben. In einem Interview mit der «Schweizer Bank» vom vergangenen September bezifferte Länderchef Lukas Gähwiler die in der Schweiz erwirtschafteten Vorsteuergewinne im Jahr 2013 auf 2,7 Milliarden Franken. «Das sind über 40 Prozent des Konzerngewinns der UBS.» Allerdings sind darin Bereiche enthalten, die nicht zur UBS Switzerland gehören werden.
Genaue Zahlen zu den alten Steuerzahlungen der UBS gibt es nicht. Allerdings sagte der frühere Zürcher Finanzvorsteher Martin Vollenwyder einst, die beiden Grossbanken hätten in guten Jahren in der Stadt Zürich gemeinsam «300 bis 400 Millionen Franken» Steuern bezahlt. Auch die Credit Suisse bezahlte zuletzt keine Gewinnsteuern in der Schweiz.
In ihrem ersten aktiven Geschäftsjahr kann die UBS Switzerland noch Gründungskosten vom Gewinn abziehen, denn die Trennung des Schweizer Geschäfts von der «alten» UBS ist eine aufwendige Übung. Zudem läuft das lokale Geschäft zunächst noch über die UBS AG. In der Schweizer Tochtergesellschaft wird es erst ab Sommer gebucht.
Auch dürfte die UBS Verlustvorträge in die neue Tochtergesellschaft mitnehmen können, die ursprünglich aus dem Schweizer Geschäft stammen. Viel ist das aber wohl nicht. Die letzten grossen Verluste im Jahr 2013 gehen etwa auf den Libor-Skandal zurück, der von Londoner Händlern ausgelöst wurde. Daher bestehen gute Chancen, dass die UBS bereits fürs Geschäftsjahr 2015 wieder Steuern bezahlen muss. Die Bank wollte sich auf Anfrage nicht zur Frage der Steuerpflicht äussern.
Ein Beispiel zeigt aber, um wie viel es geht: Würde die UBS in Zürich einen Gewinn von einer Milliarde Franken versteuern, müsste sie dem Kanton gemäss offiziellem Steuersatz 80 Millionen Franken abliefern. In der Stadt Zürich würden 100 Millionen Franken fällig.
Die Thematik betrifft nicht nur Zürich. Zwar hat die UBS Switzerland den Sitz nur in Zürich und nicht – wie die alte UBS – in Zürich und Basel. Steuern muss die Bank aber auch so an allen Orten bezahlen, an denen sie operativ tätig ist. Daher könnten auch Gemeinden wie Opfikon oder Basel von der Rückkehr in die Steuerpflicht profitieren. Und natürlich die jeweiligen Kantone.
Insbesondere für Zürich sind die Steuern der UBS essenziell. Seit sie ausbleiben, ist die Stadt in die roten Zahlen gerutscht. Für 2015 budgetiert der Stadtrat ein Defizit von 148,5 Millionen Franken. Etwas weniger dramatisch ist die Lage am zweiten bisherigen UBS-Sitz in Basel, wo die Pharma-Industrie nach wie vor jene Gewinne schreibt, die bei den Grossbanken einmal üblich waren. Dort hat die UBS aber schon früher nur einen kleineren Teil ihrer Steuern abgeliefert. (trs)
