Telefone abhören, Computer anzapfen
Mehr Kompetenzen für den Schweizer Nachrichtendienst wegen Pariser Attentat? – das sagen Nationalräte dazu
Im kommenden Frühling berät der Nationalrat das Nachrichtendienstgesetz (NDG): Der Nachrichtendienst soll Telefone abhören, Computer anzapfen und private Räume verwanzen dürfen – Massnahmen, die das Parlament vor nicht allzu langer Zeit noch abgelehnt hat. Seither hat ein Meinungsumschwung stattgefunden. Kippt das Attentat auf «Charlie Hebdo» die Vorbehalte gegenüber schärferen Überwachungsmassnahmen nun endgültig?
watson hat Parlamentarierinnen und Parlamentariern die Fragen gestellt, ob der Anschlag in Paris ihre Haltung gegenüber dem neuen Nachrichtendienstgesetz verändert hat, und ob es mehr Überwachung braucht. Das sind die Antworten:
Nach Pariser Attentat: Politiker über Überwachung in der Schweiz
Was meinen Sie dazu?
(thi/dwi)
