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Die Freiheitsstatue im Hafen New Yorks – das Erste, was viele Einwanderer sehen. bild: reuters

Diese Tech-Firmen machen Front gegen Trumps Einreise-Erlass

Angst vor muslimischen Immigranten? Sind Flüchtlinge «Not Welcome»? Nein, sagen mehr als 120 amerikanische Tech-Unternehmen und protestieren gegen das von Donald Trump verhängte Einreiseverbot.

07.02.17, 10:40 07.02.17, 11:04

Wir lieben amerikanische Produkte – und die amerikanischen Unternehmen lieben Immigranten. Aber stehen die Firmenbosse auch für ihre eingewanderten Arbeitskräfte ein?

Einige schon: Die Koalition der US-Unternehmen gegen Donald Trumps Einreiseverbot ist schnell gewachsen. Einem von 90 Firmen vor Gericht eingereichten Protestbrief haben sich noch am ersten Tag über 30 weitere angeschlossen. Die Unternehmen verurteilen vor dem Verfahren bei einem Berufungsgericht in San Francisco die Immigrationsauflagen als widerrechtlich.

Insgesamt unterzeichneten die Stellungnahme nun 127 amerikanische Unternehmen. Es sind diese hier:

Wer hat nicht unterzeichnet?

Einige bekannte (und sehr grosse) Unternehmen haben den Protestbrief nicht unterzeichnet – aus verschiedenen Gründen. Wobei die Motive sowie die persönlichen und wirtschaftlichen Verbindungen ins Weisse Haus nicht immer sonnenklar sind. Zu erwähnen sind IBM, Yahoo, General Electric, Verizon, AT&T,  T-Mobile und Oracle.

Amazon wollte sich dem Protest anschliessen, doch der Online-Händler darf dies aus juristischen Gründen nicht, weil er in der ursprünglichen Klage als Zeuge fungiert.

Anhörung am Dienstag

Trump hatte Ende Januar einen 90-tägigen Einreisestopp für Menschen aus den mehrheitlich islamischen Ländern Syrien, Iran, Irak, Sudan, Somalia, Libyen und Jemen verfügt. Flüchtlinge aus aller Welt sollten für 120 Tage ausgesperrt werden, die aus Syrien sogar auf unbestimmte Zeit.

Ein Bundesrichter in Seattle hatte Trumps Erlass am Samstagmorgen auf Antrag der Bundesstaaten Washington und Minnesota ausgesetzt. Dagegen ging das US-Justizministerium in Berufung.

Beide Seiten sollen nun am Dienstag um 15.00 Uhr (Ortszeit/00.00 Uhr MEZ) jeweils 30 Minuten Zeit bekommen, um ihre Argumente telefonisch vorzutragen, wie das Berufungsgericht in San Francisco am Montag bekannt gab.

via Tech Crunch, mit Material der SDA

(dsc)

40 (momoll, vierzig!) Gründe, weshalb man trotz Trump die USA immer noch lieben kann

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  • http://bit.ly/2mQDTjX 07.02.2017 10:56
    Highlight Die Welle der Empörung geht durch's Land. Eine moralische Hysterie. Die Konsumtempler freut's.

    Schauen wir doch einmal nüchtern auf den Tempel von Apple. Apple steht auch auf dieser Liste der empörten Hysterikern.

    Gleichzeitig setzt Apple knallhart Massnahmen gegen die iranische Bevölkerung und die iranische Wirtschaft durch, in vorauseilendem Gehorsam, ganz brav, genau so wie es Tempelmönch Trump in seinen Predigten verlangt:

    http://www.macwelt.de/a/apple-wirft-iranische-apps-aus-dem-app-store,3380365

    Ergo: Die Taten beweisen, dass die Worte nichts wert sind.

    Geschickt platzierte PR.
    6 14 Melden
    • fcsg 07.02.2017 11:48
      Highlight Dir ist aber schon bewusst, dass es diese Sanktionen seit 1995 gibt und nicht erst seit Trump und dass diese Sanktionen mehr oder weniger international sind? Wieso es diese Sanktionen gibt, muss ich hier wohl nicht erläutern.
      Spielt bei dir wohl keine Rolle, es geht in erster Linie darum Apple zu kritisieren.
      12 3 Melden
    • http://bit.ly/2mQDTjX 07.02.2017 13:03
      Highlight fcsg: Stimmt, es gibt/gab internationale Sanktionen, beschlossen durch die UN. Diese richteten sich gegen nukleare Proliferation. Betroffen von diesen Sanktionen waren Einzelpersonen und Unternehmen, die daran mitwirkten.

      Die US-Sanktionen (beschlossen noch zu Zeiten von Bush2) gehen weit über das UN-Mandat hinaus. Sie lähmen die iranische Wirtschaft und treffen vorallem die Bevölkerung. Solche Sanktionen sind durch das Völkerrecht nicht gedeckt. Die Schweiz beteiligt sich daran.

      Die UN-Sanktionen wurden aufgehoben. Die einseitigen US-Sanktionen werden gerade verschärft. Apple macht mit.
      1 6 Melden
    • fcsg 07.02.2017 16:49
      Highlight Es trifft doch den Iran nicht, wenn ein einziges Land Sanktionen verhängt. Apple bleibt nichts anderes übrig als die Gesetze (welche nicht von Trump stammen, sondern vom Parlament abgesegnet wurden) der USA zu befolgen.
      Ausserdem ist der Iran ja selberschuld an den Sanktionen, wenn kurz nach der Lockerung von internationalen Sanktionen Raketentests durchgeführt werden!
      4 2 Melden
    • http://bit.ly/2mQDTjX 07.02.2017 18:25
      Highlight tcsg: Es obläge der IAEA zu beurteilen, ob die Raketentests gegen UN-Restriktionen verstiessen. Die IAEA stellte dem Iran kürzlich ein einwandfreies Zeugnis aus. Gemäss Abkommen müsste auch die USA ihre Sanktionen lockern. Sie tat es nur zaghaft. Aber Trump hat diesen Prozess umgedreht. Er bricht daher das Nuklearabkommen. Der Iran ist nicht daran schuld, wenn Trump völkerrechtliche Vereinbarungen beliebig auslegt.

      Die Sanktionen gegen den Iran treffen die Bevölkerung hart. Im gelinkten Artikel steht: Iphone sei sehr beliebt im Iran. Dafür gibt es gute Gründe (zB. deren Monopol).
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    • Schne 08.02.2017 09:07
      Highlight Ist schon hart, wenn man kein I-Phone kaufen darf. Es verbleiben nur noch überteuerte und völlig überbewertete Produkte aus Asien als Optionen.
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    • http://bit.ly/2mQDTjX 11.02.2017 14:40
      Highlight Schne: Es ist kein Problem, im Iran Iphones zu kaufen. Das Problem sind einseitige, völkerrechtswidrige (!) US-Sanktionen, die das ganze Land vom internationalen Zahlungsverkehr abschneiden und dadurch lähmen.

      Es geht darum, dass Apple mit ZENSUR (!) diese US-Sanktionen umsetzt, noch bevor die Behörde das verlangt hätte. Im vorausseilendem Gehorsam.

      Und es geht darum, dass die heuchlerischen Worte von Apple gegen Trumps Einreise-Dekret offensichtlich deren schändlichen Zensur-Massnahmen gegen die iranische Bevölkerung widersprechen.

      Letztlich zählen die Taten, nicht die Worte.
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