Schweiz

Einreiseverbot gegen 26 Dschihadisten seit Anfang Jahr

20.11.16, 15:18 20.11.16, 15:31

Von Jahresbeginn bis Ende Oktober hat das Bundesamt für Polizei (fedpol) gegen 26 Dschihadisten ein Einreiseverbot verhängt. Im gesamten Vorjahr waren es noch 17 Dschihadisten gewesen, denen die Einreise in die Schweiz verboten wurde.

Zudem wurden seit Anfang Jahr 100 Personen mit einem Einreiseverbot belegt. Dies sind drei mehr, als das fedpol bis Ende September noch auf dem Radar hatte. Eine fedpol-Sprecherin bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Artikel in der «Zentralschweiz am Sonntag».

Die Einreisesperre bezieht sich auf das Ausländergesetz. Das Bundesamt für Polizei kann eine solche gegen ausländische Personen erlassen, wenn diese die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz gefährden. Gesperrt werden können beispielsweise auch Hooligans, Neonazis oder Hassprediger. Die Dauer der Einreiseverbote kann für wenige Tage bis unbefristet ausgesprochen werden.

Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB), der die dschihadistisch motivierten Reisenden auf dem Radar hat, hat seit 2001 bis Mitte November insgesamt 78 solcher Fälle aus der Schweiz verzeichnet. Dies ist eine Person mehr als noch im Vormonat. Wie der Website des NDB zu entnehmen ist, handelt es sich bei 29 Personen um Schweizer. 17 davon sind Doppelbürger.

Betreffend der Gefahr durch extreme Islamisten fordert Elham Manea, eine muslimische Politologin der Universität Zürich, dass die Kontrolle von Moscheen verstärkt wird. Nebst dem Verbot einer ausländischen Finanzierung der Moscheen sowie einer Pflicht zu einer schweizerischen Ausbildung der Imame fände die Politologin ein Imam-Register sinnvoll, das eine bessere Kontrolle ermöglicht. Dies sagte sie gegenüber dem «Sonntagsblick». (sda)

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