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Analyse

Warum Ueli Maurer dieses Buch lesen sollte (und ja, du auch)

Die amerikanische Ökonomin Stephanie Kelton hat mit «The Deficit Myth» das bisher wohl eindrücklichste Buch über die Modern Monetary Theory vorgelegt. Es handelt sich dabei um eine verständliche Darstellung über eine neue Denkweise, die bei Wissenschaftlern und Politikern immer mehr an Bedeutung gewinnt.
04.07.2020, 12:2106.07.2020, 06:52

Ausgerechnet Boris Johnson. Der britische Premierminister hat kürzlich erklärt, es gehe jetzt darum, «zu bauen, zu bauen, und nochmals zu bauen», und zwar ohne Rücksicht auf allfällige Staatsdefizite. Bei orthodoxen Ökonomen bricht der kalte Angstschweiss aus. Der politische Enkel von Margaret Thatcher wirft damit alles über Bord, was ihnen heilig ist.

Wie hatte doch die in konservativen Kreisen heute noch hoch verehrte Eiserne Lady einst postuliert:

«Der Staat hat keine andere Geldquelle als die normalen Menschen, die ihren Unterhalt selbst verdienen müssen. Will der Staat daher mehr Geld ausgeben, kann er es nur tun, wenn er mehr Geld borgt oder die Steuern erhöht.»

Dieses Prinzip galt lange als alternativlos. Nur Charakterlumpen würden es wagen, dagegen zu verstossen, sind doch die vermeintlichen Folgen schrecklich: Die Staatsschulden wachsen in den Himmel, unsere Kinder werden unter dieser Last ächzen, unsere Altersvorsorge wird zusammenbrechen – und eine Hyperinflation wird unseren Wohlstand zerstören.

Hat die Hausfrauen-Regel postuliert: Margaret Thatcher.
Hat die Hausfrauen-Regel postuliert: Margaret Thatcher.
Bild: ap/AP

All dies soll jetzt nicht mehr gelten. Das zumindest behaupten die Vertreter der Modern Monetary Theory (MMT), einer volkswirtschaftlichen Denkweise, die sich zunehmender Beliebtheit erfreut. Selbst die deutschen Sparonkel haben ihre schwarze Null – die Doktrin des ausgeglichenen Staatshaushalts – über Bord geworfen und bekämpfen die Folgen der Coronakrise mit einem üppigen Hilfspaket, ohne Rücksicht auf rote Zahlen.

Zeit also, dass sich auch wir Laien uns mit der MMT befassen. Zum Glück hat die amerikanische Ökonomin Stephanie Kelton genau zum richtigen Zeitpunkt das perfekte Buch dazu geschrieben. Es trägt den Titel «The Deficit Myth» und dürfte eines der am besten geschriebenen Sachbücher der letzten Zeit sein.

Das Prinzip

Wer die MMT verstehen will, muss zuerst das traditionelle Defizit-Verständnis, wie es Thatcher formuliert hat, vom Kopf auf die Füsse stellen. Diese Hürde zu überspringen, fällt den meisten Menschen unendlich schwer. Versuchen wir es trotzdem:

Thatchers Denkweise lässt sich in einer Formel wie folgt zusammenfassen: Steuern und Staatsanleihen bestimmen die Staatsausgaben. Das scheint völlig einleuchtend zu sein, denn genauso funktionieren wir als Privatmenschen oder als Unternehmer.

Dieses Verständnis des Staatshaushaltes ist in der modernen Gesellschaft obsolet geworden. Bevor du weiterliest, wiederhole deshalb laut und deutlich zehnmal den Satz: «Der Staat ist kein Privathaushalt». Vergiss auch das beliebte Sprichwort: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not. Das ist prima für dich privat. Für den Staat jedoch gelten andere Gesetzmässigkeiten.

Hat ein brillantes Buch geschrieben: Stephanie Kelton.
Hat ein brillantes Buch geschrieben: Stephanie Kelton.

So, weiter geht’s. Der Staat kann im Verbund mit der Notenbank sein Geld produzieren. Er braucht dafür weder Steuern noch Staatsanleihen. Weshalb? Ganz einfach: Der Staat kann sich seine Franken selber besorgen. Er ist der Hersteller seiner eigenen Währung. Wir hingegen benützen diese Währung bloss. Als Benützer sollten wir auch nicht versuchen, es dem Staat gleich zu tun. Wer Geld fälscht, landet meist im Gefängnis.

Als Hersteller kann der Staat zumindest theoretisch beliebig viel Geld in der eigenen Währung produzieren. Er kann daher ganz anders vorgehen als die oben erwähnte Thatcher-Formel. Der Staat kann bestimmen, was er produzieren will, und sich danach via Notenbank das Geld beschaffen.

Nehmen wir ein aktuelles Beispiel: Die Milliarden für die Hilfe in der Coronakrise hat der Bundesrat nicht aus einem Kässeli geholt. Er musste das Geld auch nicht mühsam zusammenkratzen und brauchte weder die Steuern zu erhöhen noch Anleihen herauszugeben. Er muss bloss die Nationalbank anweisen, entsprechende Konten zu mandatieren. Eh voilà.

Wenn dies so ist, drängt sich die Frage auf:

Weshalb gibt es überhaupt Steuern und Staatsanleihen?

Menschen brauchen Anreize. Mit den Steuern hält uns der Staat zur Arbeit an. Wir brauchen sein Geld, damit wir die Steuern bezahlen können. «Ohne Steuern würde das System nicht funktionieren, aber es gibt keinen Grund zur Annahme, die Regierung müsste die Steuern erhöhen, wenn sie in die Volkswirtschaft investieren will», hält Kelton fest.

Gleichzeitig sind Steuern hilfreich, die wachsende Ungleichheit bei Einkommen und Vermögen zu glätten. Eine Gesellschaft, bei der eine schmale Elite den grössten Teil des Wohlstandes besitzt, wird instabil. Trotzdem ist die bei den Linken beliebte Robin-Hood-Steuerthese ein Irrtum. Der Staat muss nicht bei den Reichen holen, um die Armen zu finanzieren. Er hat die Notenbank.

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Überflüssig: Robin Hood.
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Schliesslich sind Steuern das entscheidende Instrument im Kampf gegen die Inflation. Aber davon später mehr.

Was ist mit den Staatsanleihen? Normalerweise schafft der Staat seinen Bürgern damit eine Möglichkeit, gespartes Geld zinsbringend anzulegen – im Zeitalter der Negativzinsen ist allerdings nicht viel zu holen. Darauf angewiesen ist der Staat jedoch nicht. Als Hersteller kann er seine Schulden jederzeit tilgen.

Oder er kann sie via Notenbank zurückkaufen, wie dies etwa Japan tut. Mehr als die Hälfte aller japanischen Staatsanleihen sind mittlerweile im Besitz der Bank of Japan. Überspitzt formuliert kann man daher sagen: Der japanische Staat ist gleichzeitig Schuldner und Gläubiger.

Damit sind wir bei des Pudels Kern angekommen:

Was ist mit der Inflation?

Auch als Hersteller kann der Staat nicht bedenken- und schrankenlos Geld drucken. MMT nimmt die Inflation sehr ernst. Kelton betont ausdrücklich:

«Das Inflationsrisiko zu managen, ist die kritische Herausforderung. Mehr noch als jede andere ökonomische Theorie setzt die MMT Inflation ins Zentrum der Debatte über die Grenzen der Ausgaben. Sie offeriert auch eine breitere und raffinierte Palette von Techniken, um die Inflation in den Griff zu bekommen.»

Das Phänomen der Inflation tritt gemäss Milton Friedman, dem Übervater des Neoliberalismus, dann ein, wenn zu viel Geld zu wenig Gütern und Dienstleistungen hinterher jagt. Produzieren Staat und Notenbank zu viel Geld, ist dies der Fall.

Die traditionelle Ökonomie will dieses Phänomen mit einer grausamen Methode verhindern. In der Fachsprache nennt man es «inflationsfreie Arbeitslosigkeit». In der Praxis bedeutet es, dass die Notenbank mit ihrer Geldpolitik stets bewusst eine niedrige Arbeitslosigkeit in Kauf nimmt. Damit soll verhindert werden, dass wegen des Mangels an Arbeitskräften die Löhne steigen und so die Teuerung via einer Lohn-Preis-Spirale Fahrt aufnehmen kann.

Vater des Monetarismus: Milton Friedman.
Vater des Monetarismus: Milton Friedman.
Bild: AP NY

Die MMT hingegen setzt nicht auf die Notenbank, sondern auf den Fiskus. Herrscht Vollbeschäftigung und droht die Wirtschaft zu überhitzen, dann werden die Steuern erhöht. Die Regulierung des Wirtschaftswachstum erfolgt damit nicht über Leitzinsen oder eine künstlich erzeugte Arbeitslosigkeit, sondern via Steuern.

Arbeitslosigkeit ist im MMT-System ohnehin nicht vorgesehen. Der Staat garantiert, dass jeder willige Arbeitnehmer einen Job mit einen anständigen Mindestlohn erhält. Diese werden vom Staat finanziert, jedoch regional verwaltet. Kelton vergleicht diese Job-Garantie mit Stossdämpfern eines Autos. Sie lindern die Schläge, wenn die Strasse voller Schlaglöcher ist.

Die staatlich garantierten Jobs sind jedoch nicht als sinnlose Beschäftigungstherapie gedacht. Kelton betont:

«All diese Jobs sollten sich am übergeordneten Ziel orientieren: einer Pflegewirtschaft. Wir leben in einer Gesellschaft mit älter werdenden Menschen und befinden uns mitten in einer Klimakrise. Es gibt also mehr als genug zu tun.»

Und was ist nun mit den Staatsschulden?

Staatsschulden sind eine Geissel der Menschheit. Sie sind auch ein Überbleibsel aus einer vergangenen Epoche. Solange Währungen an Gold gebunden waren, war mit Staatsschulden tatsächlich nicht zu spassen. Im schlimmsten Fall musste die Notenbank ihre Goldreserven verhökern, um die Währung zu stützen.

Bis zu Beginn der Siebzigerjahre war auch der Schweizer Franken via Dollar im Rahmen des sogenannten Bretton-Woods-Abkommens indirekt an den Goldstandard gebunden. Dann hob der damalige US-Präsident Richard Nixon das amerikanische Versprechen auf, jederzeit Dollar zu einem fixen Preis gegen Gold einzutauschen. Seither leben wir mit Fiat-Money, Währungen, welche die Notenbanken aus der Luft erzeugen können.

Die neue Freiheit des Fiat-Money wird jedoch nicht genutzt. Kelton drückt es wie folgt aus:

«Obwohl das Bretton-Woods-Abkommen mit seinen fixen Wechselkursen zusammengebrochen ist, beherrscht der Goldstandard immer noch unser Denken und unseren Diskurs über die Handelspolitik.»

In der Schweiz sind wir nicht nur stolz auf den Goldschatz der Nationalbank, wir haben auch eine Schuldenbremse eingeführt, um zu verhindern, dass die Schatzschulden zu rasch in die Höhe schiessen. In den letzten Jahren war sie überflüssig. Der Staat hat regelmässig Überschüsse erzielt und damit Schulden getilgt. Doch ist dies ökonomisch gesehen auch sinnvoll?

Nein, sagt die MMT. Im Gegenteil. Die Logik dahinter ist simpel: Des einen Schulden sind des anderen Guthaben. Wenn sich der Staat verschuldet, dann verschafft er seinen Bürgern die Möglichkeit, Wohlstand zu bunkern. Tilgt er seine Schulden, hungert er seine Bürger langfristig aus.

Um die Inflation im Griff zu halten, darf sich der Staat jedoch nicht ungebremst verschulden. «Meistens braucht unsere Volkswirtschaft die Unterstützung eines Staatsdefizits, um die Dinge in der Balance zu halten», so Kelton. «Der Trick besteht darin, das Defizit weder zu gross noch zu klein werden zu lassen.»

Für die weit verbreitete Denkweise, Staatsschulden würden der Wirtschaft schaden, gibt es jedoch keine Beweise. Die Notenbanken können jederzeit ein sogenanntes «Crowding Out» – hohe Zinsen, die sich nur der Staat leisten kann – verhindern. Das zeigt das Beispiel von Japan. (Die technischen Details dazu ersparen wir uns. Wer es genau wissen will, kann gerne «managing the curve» googeln.)

Besucherinnen in einem Freizeitpark in Tokio. Die Japaner leben bestens mit sehr hohen Staatsschulden.
Besucherinnen in einem Freizeitpark in Tokio. Die Japaner leben bestens mit sehr hohen Staatsschulden.
Bild: keystone

Das Beispiel Japan zeigt auch, dass hohe Staatsschulden nicht zu einem Staatsbankrott führen. Nochmals: Ein souveräner Staat mit einer eigenen Währung kann niemals pleite gehen. Solange seine Wirtschaft Güter und Dienstleistungen produziert, die begehrt sind, muss er wegen hohen Staatsschulden auch keine Wohlstandseinbussen hinnehmen.

Die Japaner gehören trotz extrem hoher Staatsschulden zu den wohlhabendsten Menschen auf diesem Planeten. Unzählige Spekulanten, die auf einen japanischen Staatsbankrott gewettet haben, sind ihrerseits bankrott gegangen. Japanische Staatsanleihen haben deshalb den Übernamen «Witwenmacher» erhalten.

Schliesslich: Was ist mit dem Sozialstaat?

Wie oft ist dir schon vorgerechnet worden, wie viele Junge wie viele Alte durchfüttern müssen? Wie oft haben dir jungfreisinnige Eiferer vorgejammert, die AHV sei bald einmal pleite? Vergiss es. Solange die AHV-Pension in Schweizer Franken ausbezahlt wird, solange wird die AHV nicht pleite gehen. Pensionskassen sind eine andere Geschichte. Sie können ihre Franken nicht selber drucken. Der Bund hingegen kann die AHV jederzeit alimentieren.

Du glaubst das nicht? Stephanie Kelton führt einen über jeden Zweifel erhabenen Zeugen dafür an: Alan Greenspan, den ehemaligen Präsidenten der US-Notenbank.

Unverdächtiger Zeuge: Ex-Fed-Präsident Alan Greenspan.
Unverdächtiger Zeuge: Ex-Fed-Präsident Alan Greenspan.
Bild: X00044

Zuerst die Vorgeschichte. Paul Ryan, eine amerikanische Ausgabe von Hilfe-die-AHV-ist-pleite-Politiker, war ein bedeutender Abgeordneter der Republikaner. Er hat einst Greenspan zu einem Hearing in den Kongress geladen, in der Absicht, dass dieser seine Befürchtungen bestätigen würde.

«Glauben Sie auch, dass die Social Security (die US-Version der AHV) bald nicht mehr zu finanzieren ist?», wollte Ryan von Greenspan wissen. Dessen Antwort war gar nicht nach dem Geschmack des Politikers:

«Das würde ich nicht sagen», führte Greenspan aus. «Solange die Regierung so viel Geld drucken kann, wie sie will, und damit Rechnungen bezahlt, ist das System sicher.»

Heisst dies auch, dass wir die AHV-Renten beliebig erhöhen könnten? Nein. Damit würden wir die Inflationsgeister wecken und die reale Wirtschaft überfordern. Aber es heisst, dass die AHV-Renten gesichert sind. Und es heisst schliesslich, dass es keine gute Idee wäre, die AHV zu privatisieren.

Ist die MMT nun die neue Wunderwaffe?

Geldpolitik hat eine gefährliche Seite. Wie Kardinäle darüber streiten, ob Marias unbefleckte Empfängnis wörtlich oder symbolisch zu verstehen sei, streiten sich Ökonomen über Geldmengen und Leitzinsen. In der Regel nicht auf Lateinisch, aber in einer ebenso unverständlichen Fachsprache. Und ebenso leidenschaftlich. Wer die Grundsätze der klassischen Ökonomie in Frage stellt – etwa die Unabhängigkeit der Notenbanken – dem droht zumindest symbolisch der Scheiterhaufen.

Genau dies tut die MMT, und genau deswegen ist sie bei den etablierten Ökonomen verhasst, auch den Linken. Einer der heftigsten Kritiker der MMT ist Paul Krugman, linksliberaler Vorzeige-Ökonom und Nobelpreisträger.

Linker MMT-Kritiker: Paul Krugman.
Linker MMT-Kritiker: Paul Krugman.
Bild: EPA/EPA POOL

Die MMT will die gängigen Vorstellungen entzaubern. Sie erhebt jedoch keinen Anspruch darauf, selbst zu einer Sekte zu werden. Energisch betont Kelton:

«Die MMT ist keine Religion, und sie ist auch nicht auf der Suche nach Jüngern, die ihrem Glauben folgen. Was sie offeriert, ist eine realistische Beschreibung, wie moderne Fiat-Währungen funktionieren, verbunden mit einigen Ideen, wie man die öffentliche Politik verbessern könnte.»

Die MMT ist auch keine Wunderwaffe, die alle unsere Probleme lösen kann. Genau wie alle anderen Theorien muss sie den jeweiligen Umständen angepasst werden, und genau wie bei anderen Theorien wird es dabei zu Fehlern kommen.

Das grosse Verdient der MMT liegt darin, dass sie uns ermächtigt, neu zu denken und Dinge in Frage zu stellen, die bisher als selbstverständlich oder gar als unantastbar galten. Beispiel: Ist es nicht idiotisch, wenn wir uns in der Schweiz bereits jetzt fragen, wie wir die Corona-Hilfen bezahlen sollen? Wie sinnvoll ist eine Schuldenbremse? Ist eine unabhängige Nationalbank noch zeitgemäss?

Das grösste Verdienst der MMT liegt jedoch darin, dass sie aufzeigt, wie wir der grössten Bedrohung der Menschheit entgegentreten können: der Klimaerwärmung. Niemand, dessen IQ grösser als seine Schuhnummer ist, bestreitet heute noch, dass wir unsere Wirtschaft und Gesellschaft radikal dekarbonisieren müssen, um eine Katastrophe zu verhindern.

«Aber wie sollen wir das finanzieren?», jammern die Ökonomen-Kardinäle. Die MMT zeigt, dass diese Bedenken fehl am Platz sind. In Notsituationen können wir uns akademische Schulden-Diskussionen nicht leisten. Das war in den beiden Weltkriegen der Fall. Nun sind wir wieder in einer Notsituation. Daher ist das MMT-Denken wie einst Thatchers Hausfrauen-Formel alternativlos geworden – zumindest vorübergehend.

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