Maduro will offenbar Neuwahlen
Im Machtkampf mit der Opposition hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro sich nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti vom Mittwoch für Neuwahlen ausgesprochen.
«Es wäre sehr gut, Parlamentswahlen zu einem früheren Zeitpunkt abzuhalten, das wäre eine gute Form der politischen Diskussion», sagte Maduro in einem Interview mit der staatlichen russischen Agentur in Caracas. «Ich bin bereit, mich mit der Opposition an den Verhandlungstisch zu setzen, damit wir über das Wohl Venezuelas sprechen können.»
Laut DPA sagte er der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti: «Wir lassen uns von niemandem in der Welt ein Ultimatum stellen oder erpressen.»
Am Dienstag hatte der regierungstreue Oberste Gerichtshof ein Ausreiseverbot gegen den selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó verhängt und dessen Konten eingefroren. Zudem wurde Ermittlungen gegen den oppositionellen Parlamentspräsidenten eingeleitet. Guaidó hat für Mittwoch zu neuen Massenprotesten aufgerufen.
In Venezuela tobt ein Machtkampf zwischen dem linksnationalistischen Staatschef Maduro und Parlamentspräsident Guaidó, der sich vor einer Woche zum Übergangspräsidenten erklärt hatte. Die USA und mehrere andere Staaten erkannten Guaidó an. Russland und China unterstützen aber weiterhin Maduro. Der Präsident kann sich bislang auch auf den Rückhalt der Armee und der Justiz verlassen.
Am Sonntag läuft ein Ultimatum aus, das Deutschland und mehrere andere EU-Länder Maduro gestellt haben. Wenn der Staatschef bis dahin keine Neuwahlen ausgerufen hat, wollen die Regierungen Guaidó als Übergangspräsidenten anerkennen. (aeg/sda/afp/dpa)
