Trump reagiert auf Hormus-Schliessung, Vance in der Schweiz gelandet – das ist bekannt
Was ist passiert?
Teheran sperrte nach eigenen Angaben die Strasse von Hormus erneut für die Durchfahrt aller Schiffe und begründete den Schritt am Nachmittag mit der Nichteinhaltung der Waffenruhe im Südlibanon, die im Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran vereinbart worden war.
Grund für die Blockade der Strasse von Hormus sei neben dem Bruch der Waffenruhe auch die israelische Militärpräsenz im Südlibanon, hiess es in der Erklärung des iranischen zentralen Militärkommandos. Die israelische Militärpräsenz wird in dem am vergangenen Wochenende beschlossenen Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran nicht explizit erwähnt. Allerdings ist in dem Text von der Gewährleistung der territorialen Integrität und der Souveränität des Libanons die Rede.
Das iranische Militärkommando drohte mit weiteren Massnahmen, sollte Israels Armee die Kämpfe im Libanon fortsetzen. «Sollte die Aggression im Libanon andauern, sind weitere Massnahmen geplant, um den Feind zur Erfüllung seiner Verpflichtungen zu zwingen», hiess es.
Was sagen die USA?
US-Präsident Donald Trump hat am Samstagabend auf die Ankündigung Irans reagiert. In einem Post auf seiner Plattform Truth Social verkündete er, dass in den nächsten 60 Tagen während der Waffenruhe keine Gebühren für die Durchfahrt der Strasse von Hormus erhoben würden.
Auch nach dem Ablauf der Waffenruhe würde man keine Gebühren bezahlen müssen, es sei denn, die USA würden sie erheben, sollte kein Abkommen mit dem Iran zustande kommen. Damit sollen vergangene, gegenwärtige und zukünftige Kosten wegen Dienstleistungen, die die USA als «Schutzengel» für die Golfstaaten erbracht haben, erstattet werden.
Das US-Militär zeigte sich von der Ankündigung des Irans unbeeindruckt und erklärte am Samstagabend, der Schiffsverkehr habe zugenommen, «während die US-Streitkräfte in diesem Gebiet weiterhin zur Wahrung der Freiheit der Schifffahrt im Einsatz waren». 55 Schiffe mit unter anderem 17 Millionen Barrel Öl hätten die Meerenge passiert. Wie die «New York Times» berichtete, war das die grösste Anzahl an Schiffen seit der Schliessung kurz nach Kriegsbeginn.
Centcom zufolge ist das Militär weiter vor Ort, um sicherzustellen, dass sämtliche Abmachungen des Rahmenabkommens «eingehalten, befolgt und in vollem Umfang umgesetzt werden».
Was sagt der Iran?
Der iranische Aussenamtssprecher Ismail Baghai sagte, die USA hätten sich verpflichtet, Israel zu einer Waffenruhe im Libanon zu bewegen, doch diese Massnahme sei ausgeblieben.
«Wenn die Gegenseite sich weigert, ihren Verpflichtungen nachzukommen, wird der Iran dies ebenfalls nicht tun», erklärte der Sprecher. Man brauche nur einen einzigen Punkt des Abkommens zu missachten, schon sei das gesamte Abkommen gescheitert, sagte er.
Wie steht es nun um die Verhandlungen?
Die USA und der Iran treffen sich am Sonntag auf dem Bürgenstock. US-Vizepräsident JD Vance, der am Sontagmorgen in der Schweiz gelandet ist, und der iranische Parlamentspräsident Mohammed Ghalibaf sollen die Delegationen leiten. Diese sollen die Verhandlungen auf eine endgültige Einigung zwischen den beiden Ländern hin aufnehmen.
In den letzten Tagen hat es zahlreiche Wendungen gegeben. Das Treffen zur Unterzeichnung des Protokolls, das den Krieg zwischen Washington und Teheran beenden soll, sollte am Freitag stattfinden. Zuvor hatten der amerikanische Präsident Donald Trump und der iranische Präsident Massud Peseschkian das Abkommen bereits am Mittwoch paraphiert. Es war das erste von zweimonatigen Verhandlungen.
Diese sollten das iranische Atomprogramm und andere Fragen zum Gegenstand haben, wie die Aufhebung der amerikanischen Sanktionen, eine Finanzierung von 300 Milliarden Dollar für den Wiederaufbau des Iran oder das Auftauen der beschlagnahmten iranischen Gelder.
Nach israelischen Angriffen im Libanon am Donnerstagabend forderte Teheran Garantien. Der Sprecher des Aussenministeriums erklärte, die Delegation komme, um die Anwendung des Protokolls zu erwirken.
Die Vereinigten Staaten ihrerseits wollten weiterhin die technischen Verhandlungen aufnehmen. Was das Atomprogramm betreffe, so schätzten die meisten Beobachter, dass zwei Monate nicht ausreichen würden. Mehrere Szenarien lägen auf dem Tisch, wie etwa ein Transfer des auf 60 Prozent angereicherten iranischen Urans in ein anderes Land oder eine unter der Aufsicht der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) stehende Verdünnung auf etwa 5 Prozent.
Was passiert im Libanon?
Am Samstag hatten libanesische Medien über zahlreiche israelische Luftangriffe mit mindestens 35 Toten berichtet. Die israelische Armee und die proiranische Hisbollah-Miliz machen sich gegenseitig für die Kämpfe und Verstösse gegen die Feuerpause verantwortlich. Der Libanon selbst ist nicht Konfliktpartei. Die libanesische Armee warf Israel vor, mit den Angriffen jede Lösung zu verhindern, die eine Wiederherstellung von Stabilität im Land ermöglichen würde.
Bereits am Freitag sollen laut libanesischem Gesundheitsministerium 83 Menschen bei israelischen Angriffen getötet worden sein.
Die israelische Armee warf der Hisbollah wiederholte Verstösse gegen die Feuerpause vor. In der Nacht habe sie mehr als 50 Geschosse auf Soldaten im Südlibanon abgefeuert. Fünf Soldaten seien getötet und zwei weitere schwer verletzt worden. Als Reaktion seien Raketenstellungen, Waffenlager und Kommandozentralen der Hisbollah angegriffen worden. Die Armee werde auch künftig gegen jede Bedrohung für Israel und die Soldaten vorgehen, hiess es.
Dagegen erklärte die Miliz, sie habe auf einen Vormarsch der israelischen Truppen reagiert. Weiter hiess es, die Hisbollah halte zwar weiterhin an der Waffenruhe fest, werde aber jedem Versuch entgegentreten, weiteres Land zu erobern.
(ome/sda/dpa)
