Asylgesetz
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ZUR NOTUNTERKUNFT FUER ABGEWIESENE ASYLBEWERBER IN KALTBACH STELLEN WIR IHNEN HEUTE, MITTWOCH, 29. MAERZ 2017, FOLGENDES NEUES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG --- View into a room with bunk beds and personal belongings of refused asylum seekers at the container shelter for rejected asylum seekers in Kaltbach, in the Canton of Schwyz, Switzerland, on March 2, 2017. (KEYSTONE/Christian Beutler) 

Blick in ein Zimmer mit Etagenbetten und persoenlichen Gegenstaenden von abgewiesenen Asylbewerbern, in der Asylunterkunft fuer abgewiesene Asylbewerber in Kaltbach, Kanton Schwyz, am 2. Maerz 2017. (KEYSTONE/Christian Beutler)

Asylsuchenden soll der Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtert werden (Symbolbild). Bild: KEYSTONE

Flüchtlinge sollen nicht mehr nach Hause dürfen, dafür bei uns schneller arbeiten

Der Bundesrat verschärft die Regeln für vorläufig Aufgenommene. Sie dürfen nicht mehr in ihre Heimatländer reisen. Ausserdem soll die Integration in den Arbeitsmarkt erleichtert werden.



Für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge soll – analog zu anerkannten Flüchtlingen – ein Verbot für Reisen in deren Heimatland gelten. Das hat der Bund am Mittwoch in einer Medienmitteilung mitgeteilt. Zudem soll diesen Personen der Zugang zum Arbeitsmarkt hier in der Schweiz erleichtert werden, damit sie rascher auf eigenen Füssen stehen können.

Gleichzeitig sieht der Bundesrat Erleichterungen beim Wohnungswechsel im Inland vor, um die berufliche Integration zu fördern. Für eine neue Stelle oder Ausbildung dürfen vorläufig Aufgenommene neu den Kanton wechseln. Voraussetzung dafür ist, dass sie keine Sozialhilfe beziehen.

Informationen über die Bedingungen für die Arbeitsmarktzulassung sollen direkt auf die Ausländerausweise gedruckt werden.

Heimreisen verboten

Eine Reise in die Heimat- und Herkunftsstaaten ist nach der Vorlage für vorläufig Aufgenommene generell untersagt. Damit setzt der Bundesrat die Motion von Nationalrat Gerhard Pfister (CVP) um. Bei einem Verstoss erlischt ihre vorläufige Aufnahme automatisch. Eine Ausnahme vom Verbot soll nur möglich sein, wenn eine Reise zur Vorbereitung der selbstständigen, definitiven Ausreise und Rückkehr in die Heimat notwendig ist.

Konkret sollen Reisen beim Tod oder bei einer Krankheit eines Familienangehörigen, Reisen wie Schul- oder Ausbildungsreisen, die der Integration dienen, oder Reisen aus beruflichen Gründen ins grenznahe Ausland im Einzelfall weiterhin bewilligt werden können. Der Bundesrat wird die Ausnahmen auf Verordnungsstufe regeln.

Die Vernehmlassungsantworten auf die Gesetzesänderung seien mehrheitlich positiv ausgefallen, heisst es in einer Medienmitteilung des Bundesrates vom Mittwoch. Es seien aber auch Befürchtungen geäussert worden, dass das Recht auf Familienleben eingeschränkt werde. Damit dies nicht passiere, seien Ausnahmeregelungen vorgesehen. Ausserdem sei sichergestellt, dass jedes Gesuch sorgfältig geprüft werde. (cki)

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83Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Andre Buchheim 26.08.2020 19:19
    Highlight Highlight Interessant, nehmen wir mal an, ein Schweizer oder eine Schweizerin möchte ausreisen, dürfte das aber nur mit dem Verbot, nie wieder in die Schweiz reisen zu dürfen, da wär der Aufschrei gegen eine solch menschenverachtende Maßnahme aber groß.
    • Cédric Wermutstropfen 26.08.2020 23:37
      Highlight Highlight Nicht alles was hinkt, ist ein Vergleich. Mehr muss man dazu gar nicht sagen.
    • ein bekiffter Holländer 27.08.2020 00:02
      Highlight Highlight oh Mann Andre . Du bringst da 🥱etwas durcheinander 🤔
    • Grubinski 27.08.2020 09:54
      Highlight Highlight Es geht nicht um Emigration, sondern um Flucht - bitte nicht Äpfel mit Birnen vergleichenn.
  • Abendländer 26.08.2020 17:33
    Highlight Highlight Jawohl, Stellen hat's genügend. Sei's um nur alle kommenden Immobilen der bevorstehenden Konkursiten besenrein zu bekommen.
  • Rigoros94 26.08.2020 16:51
    Highlight Highlight Man sollte sie einfach ausreisen lassen, ihr flüchtlingsstatus sollte dabei aberkannt werden (welcher Mensch, der in seinem Heimatland an Leib und Leben bedroht ist, reist schon freiwillig zurück?).

    Jeder sollte einmal einen Tag in einem Bundesasylzentrum verbringen, ihr glaubt nicht was sich da für Szenen abspielen...

    PS: Selbstverständlich gibt es auch hier dankbare und anständige Personen, welche einen Asylantrag stellen.
  • ein bekiffter Holländer 26.08.2020 16:33
    Highlight Highlight Ich würde anders vorgehen: alle die wollen können Ferien machen im Heimatland. Geschieht dies erlischt der Antrag auf Asyl automatisch und die Ferienreisenden können gleich da bleiben wo sie sind.

    Wäre ein guter Test um zu sehen wer wirklich verfolgt ist.
  • Atavar 26.08.2020 16:10
    Highlight Highlight Logische Weisung - keine Rückreise ins Heimatland. War schon immer fragwürdig. Wo man hinreist kann es nicht unzumutbar gefährlich sein.

    Schöner Schritt - schnellere Integration in den Arbeitsmarkt. Ist das doch Beschäftigung und Basis für die Akzeptanz beiderseits.
  • ruvos 26.08.2020 16:05
    Highlight Highlight Echte Flüchtlinge haben haben in der Schweiz ein befristetes Aufenhaltsrecht. Sobald sie im Herkunftsland nicht mehr verfolgt werden müssen sie zurück.
    Also vergesst Flüchtlinge mit Deutschunterricht und mit Job zu integrieren.
    Es wird den Flüchtlingen nur falsche Hoffnung auf ein Bleiberecht gegeben und das finde ich nicht ehrlich und ist gemein weil sie schlussendlich doch noch abgeschoben werden auch nach 10 Jahren in der Schweiz.
    Wer das nicht verstehen möchte muss das Asylrecht ändern.
    Das würde dann so funktionieren dass alle echten Flüchtlinge von Anfang an hier bleiben dürfen. Punkt
    • Garp 26.08.2020 16:38
      Highlight Highlight Deutschunterricht und Integration mit Arbeit sind sehr wichtig. Sie können so in der Zwischenzeit viel lernen und dann in ihrem Land einbringen, zudem werden die Kosten verringert, wenn sich die Flüchtlinge ihren eigenen Lebensunterhalt verdienen können, selbst wenn sie nicht hierbleiben können. Flüchtlinge, die arbeiten dürfen , bringen unserer Gesellschaft Mehrwert.
    • aglio e olio 26.08.2020 17:13
      Highlight Highlight Das ginge nur unter der Annahme, dass die Verfolgung bald aufhört.
      Passiert das jedoch nicht, hat man nicht integrierte, arbeitslose Sozialfälle die nicht mal eine hiesige Sprache sprechen. Und somit wieder einen Grund über jene zu meckern.
      Ist es das was dir vorschwebt?
    • Who knows 26.08.2020 18:51
      Highlight Highlight Nein, das stimmt so nicht. Wird man vorläufig aufgenommen, ist die Gemeinde verpflichtet, Integrationsmassnahmen zu bezahlen. Dadurch wird der Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht. Ist man während 12 Monaten finanziell nicht mehr auf die Sozialhilfe angewiesen, lebt seit 5 Jahren in der Schweiz und hat seit 2 Jahren die vorläufige Aufnahme, kann man eine B-Bewilligung beantragen. Sich zu integrieren, Deutsch zu lernen und eine Arbeit zu finden lohnt sich also!
    Weitere Antworten anzeigen
  • Emil Eugster 26.08.2020 15:39
    Highlight Highlight Das hbane scheinbar alle hier kommentierenden nicht begriffen.
    Es geht nicht per se um eine Reise ins Land der Flucht.
    Sind zB. zwei Schwestern aus Syrien geflüchtet und die eine ist in der Schweiz, die andere in Deutschland untergekommen, dann darf die aus der Schweiz die in Deutschland nicht mehr besuchen.
    • Sprachrohr 26.08.2020 16:51
      Highlight Highlight Deine Angaben sind nur halb richtig, dazu die Medienmitteilung:

      "Konkret sollen Reisen beim Tod oder bei einer Krankheit eines Familienangehörigen, Reisen wie Schul- oder Ausbildungsreisen, die der Integration dienen, oder Reisen aus beruflichen Gründen ins grenznahe Ausland im Einzelfall weiterhin bewilligt werden können. Der Bundesrat wird die Ausnahmen auf Verordnungsstufe regeln".

      Wer sich in einem Asylverfahren befindet, muss sich zur effizienten Asylabklärung und Vermeidung eines Untertauchens den hiesigen Behörden zur Verfügung zu stellen, was unwichtige Auslandreisen ausschliesst.
    • Who knows 26.08.2020 18:53
      Highlight Highlight Menschen mit einer vorläufigen Aufnahme befinden sich nicht mehr im Asylverfahren. Ohne Ausnahmebewilligung dürfen sie die Schweiz sowieso nicht verlassen. Der Bund möchte nun jedoch die Möglichkeiten für solche Ausnahmebewilligungen massiv einschränken, und das betrifft speziell Drittstaaten wie im Beispiel von Emil Eugster.
    • Sprachrohr 26.08.2020 21:42
      Highlight Highlight @Who knows

      Auch du liegst leider nur halb richtig:

      Bereits heute bestehen analoge (restriktive) Reisebeschränkungen für vorläufig Aufgenommene, geregelt in Art. 9 der Verordnung über die Ausstellung von Reisedokumenten für ausländische Personen (RDV).

      Die Neuregelung bezweckt diesbezüglich vor allem, die bislang auf Verordnungsstufe festgehaltene Regelung neu bereits auf Gesetzesstufe zu regeln.

      Es wird also nicht das bisherige Reiseregime "massiv eingeschränkt", sondern die bisherige Regelung beibehalten und besser demokratisch legitimiert.
  • Emil Eugster 26.08.2020 15:34
    Highlight Highlight "Flüchtlinge sollen nicht mehr nach Hause dürfen, "
    Falscher Titel.
    Flüchtlinge sollen nicht mehr über irgend eine Grenze gehen, also auch nicht im kleinen Grenzverkehr.
    Ein Spaziergang in grenznahem Gebiet kann also schon zur Rückschaffung führen.
  • Erklärbart. 26.08.2020 13:20
    Highlight Highlight Finde ich sinnvoll. Ohne böse zu sein: Wenn ich aus einem Land flüchte in dem mir Verfolgung droht und dadurch auch ganz schlimme Konsequenzen, unter anderem der Tod, dann reise ich doch nicht freiwillig in dieses Land zurück. Bekannte/Verwandte hin oder her.

    Daher ganz ok dass sie nicht mehr zurück dürfen - sollte das jemand trotzdem machen - dann soll er bitte auch gleich dort bleiben.

    Dass sie schneller arbeiten dürfen ist mehr als fair und eine einmalige Chance.
    • grünerantifaschist #blm 27.08.2020 07:58
      Highlight Highlight Weisst du es gibt noch x weitere gründe für migration, berechtigt.
  • Borki 26.08.2020 13:17
    Highlight Highlight Der vereinfachte Zugang zum Arbeitsmarkt finde ich sehr gut. Klar wird so die Schweiz als Asylland noch einmal etwas attraktiver, was ich persönlich nicht gerade befürworte.

    Dafür senken wir Kosten bei der Sozialhilfe, der Betreuung und im Sicherheitsbereich und geben diesen Menschen eine (Zwischen-)Perspektive. Die Vorteile überwiegen.
    • Who knows 26.08.2020 18:56
      Highlight Highlight Der Zugang zum Arbeitsmarkt wird leider nur minim vereinfacht. Es geht darum, dass vorläufig Aufgenommene nach einem Jahr der finanziellen Unabhängigkeit einen Kantonswechsel beantragen dürfen, wenn sie in einem anderen Kanton als dem bisherigen Wohnkanton eine Stelle gefunden haben.
    • Rabbi Jussuf 26.08.2020 20:55
      Highlight Highlight Borki
      Ich denke nicht, dass der schnellere Zugang zu Arbeit die Schweiz für Migranten attraktiver macht.
      Der klare Pullfaktor sind die Sozialleistungen. Da müsste man schon noch etwas ändern. Aber besonders die Deutschen sollten endlich mal was in der Richtung machen. Die haben auch nach 5 Jahren immer noch nichts kapiert, oder sie wollen ihr Land absichtlich kaputt machen.
  • Stef171 26.08.2020 12:53
    Highlight Highlight Es ist einfach irgendwie nur krank das geflüchtete um Asyl anklopfen weil diese verfolgt / gefoltert / um Ihr Leben fürchten müssen und dann ohne jeglichre probleme in diese Länder zurückkehren könne als ob nie was gewesen wäre ???
    So funktioniert die Asylpolitik
    Übrigens habe ich hier noch kein einzigen Rohyngia Flüchtling gesehen......wahrscheinlich kein Geld für die Reise nach Europa
    • Superreicher 26.08.2020 14:45
      Highlight Highlight "So funktioniert die Asylpolitik"

      Jetzt nicht mehr. Die vorläufig Aufgenommenen dürfen nicht mehr vorübergehend in ihr Land zurück.
  • arbi 26.08.2020 12:46
    Highlight Highlight In den Arbeitsmarkt integrieren? Freie Stellen gibt's aktuell ja zuhauf und kaum Schweizer welche arbeitslos sind...
    • Statler 26.08.2020 14:48
      Highlight Highlight Es gibt genug Jobs, für die sich Schweizer zu fein sind.
    • Knacker 26.08.2020 15:58
      Highlight Highlight @Statler

      Was heisst hier zu fein? Wenn Sie einen Lehrabschluss haben und ev. noch eine Weiterbildung würden Sie auch auf ihrem Berufsfeld arbeiten wollen, und nicht Bahnhofstoiletten putzen oder bei McDoof Hamburger rotieren, oder nicht?
    • ein bekiffter Holländer 26.08.2020 21:30
      Highlight Highlight Dieser Beitrag wurde gelöscht. Bitte formuliere deine Kritik sachlich und beachte die Kommentarregeln.
  • Knacker 26.08.2020 12:41
    Highlight Highlight Verstehe ich nicht: wer um sein Leben fürchtet und deshalb flieht, in der Schweiz zuflucht findet, der reist doch nicht für einen Urlaub zurück ins Herkunftsland? Und wenn der Asylbescheid dann doch negativ ausfällt und er ausgeschafft werden soll, besteht plötzlich wieder Lebensgefahr sobald er Heimatboden betreten würde... ;)
    • Lotta_80 26.08.2020 16:13
      Highlight Highlight Ja, das ganze hat system.....😏
  • Meinung 26.08.2020 12:25
    Highlight Highlight Wie kann das sein?
    Ich flüchte aus welchen Gründen auch immer aus meiner Heimat, soweit so klar.
    Dann Reise ich, aus egal welchen Gründen für einen Aufenthalt in jenes Land welches mein Leben bedroht?
    Oh, dann aber wieder als Flüchtling zurück???
    Makes no sense🤔
    Eine Einreise in deren Heimatland müsste ja, bei den Personen zu einer Festnahme führen oder nicht?
  • el perro 26.08.2020 12:24
    Highlight Highlight Wenn ein "Flüchtling" in sein Heimatland reist, ist es kein Flüchtling und sollte das Aufenthaltsrecht, samt finanzieller Zuschüsse sofort verlieren.
  • Eskimo 26.08.2020 12:14
    Highlight Highlight Flüchtlinge dürfen nicht in ihr Heimatland reisen? Doch sie sollen sogar! Natürlich haben sie aber damit jedes anrecht auf Asyl verspielt.
  • stefan reiser 26.08.2020 12:07
    Highlight Highlight Ich wurde nicht gefragt , aber ich lehne derartige
    Schikanen gegen meine Mitbürgerinnen und Mitbürger entschieden ab .
    Wandere ich aus so darf ich jederzeit in die
    Schweiz einreisen .
    Genausowenig wie die Hautfarbe oder das Geschlecht
    soll Armut oder Reichtum die Rechte einer Person bestimmen .
    • MarGo 26.08.2020 13:37
      Highlight Highlight ist doch aber ein Denkfehler.
      Sie beantragen im Ausland ja kein Asyl, weil sie in der Schweiz verfolgt werden (nehme ich stark an) - es geht doch nur ums Asylgesetz nicht ums Auswandern... Natürlich dürfen alle rechtmässig Eingewanderten in ihr Heimatland zurückkehren und wieder kommen.

    • ein bekiffter Holländer 26.08.2020 13:52
      Highlight Highlight nur keine Sorge. Es lässt sich nämlich gar nicht überprüfen. Die Asylanwärter reisen zuerst ins nahe Ausland, und von da in ihre Heimatländer um dort mit ihren neuen Klamotten anzugeben.
    • Quo Vadis 26.08.2020 13:53
      Highlight Highlight Kannst ja mal versuchen in ein Land auszuwandern ohne vorher einen Job zu haben. Und dann schreibe ein Buch darüber, wie lange du in dem Land bleiben konntest und dich hast durchfüttern lassen (inklusive Urlaubsreisen in die Heimat).. Ich denke du wirst nicht mal das erste Kapitel des Vorworts beenden können da man dich bereits abgeschoben hat.
    Weitere Antworten anzeigen
  • drüber Nachgedacht 26.08.2020 12:01
    Highlight Highlight In diesem Fall noch sicher wichtig zu wissen:

    "Vorläufig Aufgenommene" sind nicht das gleiche wie "vorläufig aufgenommene Flüchtlinge"

    https://www.sem.admin.ch/dam/data/sem/publiservice/publikationen/info-flue-va/info-flue-va-de.pdf

    • Rabbi Jussuf 26.08.2020 15:52
      Highlight Highlight drüber
      Das macht in diesem Fall keinen Unterschied.
    • drüber Nachgedacht 26.08.2020 18:14
      Highlight Highlight @Jussuf

      Im Watson Text wird von vorläufig aufgenommenen Flüchtlingen geschrieben. Die Bundesratsmeldung bezieht sich aber auf vorläufig Aufgenommene.

      Ist für betroffene ein sehr wichtiger Unterschid.
    • Rabbi Jussuf 26.08.2020 21:24
      Highlight Highlight drüber
      Wäre es. Aber ich denke es geht um beide wegen dem Ausweis F. Etwas anderes würde kaum Sinn machen.
  • Mareko 26.08.2020 11:54
    Highlight Highlight Wie kann ein Flüchtling in der Schweiz Asyl beantragen, das Gesuch wird zwar abgelehnt und er als "Vorläufig Aufgenommener" im Land behalten, wenn er dennoch in sein Heimatland reisen kann/will. In meinem Verständnis ist mit einer Heimreise auch jeglicher Grund verwirkt, sich in der Schweiz aufhalten zu dürfen. Soll er doch heimreisen und gleich dort bleiben, um sich am Wiederaufbau seines Landes zu beteiligen.
  • w'ever 26.08.2020 11:44
    Highlight Highlight moment mal.
    personen flüchten aus ihrem heimatland (vermutlich wegen verfolgung des glaubens oder krieg), werden hier vorübergehend aufnommen, und diese reisen ab und zu wieder zurück in ihr herkunftsland?!?
    • Perseus 26.08.2020 11:54
      Highlight Highlight Willkommen in der Realität... Unsere Politik braucht einfach wieder Jahre um das zu unterbinden.
    • Me, my shelf and I 26.08.2020 12:10
      Highlight Highlight Der Status F kann und wird in den meisten Fällen 10+ Jahre aufrechterhalten, bevor er in einen Ausweis B übergeht.

      In 10 Jahren kann die Situation im Heimatland gut abkühlen/sich verändern. Aber wieso sollte man dann um Teufel komm raus die integrierte, ausgebildete Person wieder zurück ins Heimatland abschieben? Davon hätte die Schweiz nichts.
    • PeteZahad 26.08.2020 12:17
      Highlight Highlight Nennt sich Witschaftsflüchtling. Kriegen kein Asyl, da kein Asylgrund vorhanden, können aber nicht abgeschoben werden (diverse Gründe, z.B. Herkunftsstaat erlaubt nur freiwillige Rückreise) - werden dann "vorläufig" aufgenommen.
    Weitere Antworten anzeigen
  • Me, my shelf and I 26.08.2020 11:43
    Highlight Highlight Das mag in manchen Kantonen funktionieren, in Zürich bspw. wird's nicht klappen, da Vorläufig Aufgenommene seit 2017 keinen Sozialhilfeanspruch und somit keinen Anspruch auf Deutschkurse mehr haben... Ohne Deutsch keine Arbeit.
    • Me, my shelf and I 26.08.2020 17:55
      Highlight Highlight Liebe Blitzer
      Es ist efach so. Im Kanton Zürich sind Menschen mit Ausweis F auf den Goodwill ihrer Gemeinde angewiesen, wenn sie Deutsch lernen wollen. Finanzieren muss ihnen ihre Wohngemeinde nämlich keinen Deutschkurs, ja nichteinmal das Ticket zu Gratisangeboten.
  • Der Buchstabe I 26.08.2020 11:32
    Highlight Highlight Sowieso, wer aus einem Land kommt, in das er zurückreisen kann, der kann mich nicht mit "in meiner Heimst werde ich an Leib und Leben bedroht" kommen.

    Und das sie hier schneller arbeiten können, wird langsam mal Zeit. Der SVP maö ein Bisschen Wind aus den Segeln nehmen.

    Wenn jemand aus einem Drittweltstaat ohne richtige Bildung kommt, keine Ausbildung hat, die Sprache niht spricht und dir deinen Job klaut, dann bist DU das Problem.
    • ein bekiffter Holländer 26.08.2020 16:01
      Highlight Highlight so so...auch wenn der Zugewanderte einfach für einen tieferen Ansatz arbeitet? Ne du, keine schöne Einstellung die du da äusserst.
      Überheblich.

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