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Schweden: Stefan Löfven zum Ministerpräsidenten gewählt

Stefan Löfven zum schwedischen Ministerpräsidenten gewählt

18.01.2019, 10:29
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Stefan Löfven

Der Sozialdemokrat Stefan Löfven ist in Schweden erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Dem 61-Jährigen reichte am Freitag aus, dass bei einer Abstimmung im Reichstag in Stockholm weniger als 175 der 349 Abgeordneten gegen ihn stimmten.

Erwartet wird nun, dass er voraussichtlich am Montag sein neues Kabinett vorstellt und eine Regierungserklärung abgibt. Löfven ist bereits seit 2014 schwedischer Regierungschef.

Damit endet in Schweden eine mehr als viermonatige und überaus zähe Regierungssuche. Wegen des starken Abschneidens der rechtspopulistischen Schwedendemokraten bei der Parlamentswahl im September hatten die traditionellen Parteienblöcke keine Mehrheiten mehr zusammenbekommen. Löfven, seine Sozialdemokraten und ihr Bündnispartner, die Umweltpartei, gingen schliesslich eine Regierungsvereinbarung mit den Liberalen und der Zentrumspartei ein. (aeg/sda/dpa)

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Seine Anwälte haben die Eröffnungsrede zum «Schweigegeld»-Prozess gründlich vermasselt.

Nur so als Gedankenspiel: Stellt euch vor, der Anwalt eines Bankräubers verteidigt seinen Klienten mit dem Argument, jeder, der eine Bank betrete, wolle dort Geld holen. Mag sein, doch ob er dabei dieses Geld von seinem Konto abhebt oder ob er es mit vorgehaltener Pistole einfordert, ist ein kleiner, aber nicht ganz unbedeutender Unterschied.

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