DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Graubünden: Kanton verdient sich goldene Nase mit Radarfallen – FDP wehrt sich dagegen

04.12.2015, 03:3604.12.2015, 03:38
    Graubünden
    AbonnierenAbonnieren
  • Die Bündner Staatskasse füllt sich zünftig mit Geldern aus Ordnungsbussen, wie die «Südostschweiz» schreibt. Dies zeigt ein Blick zurück: 2013 waren für diesen Posten 7,2 Millionen Franken budgetiert, über 14 Millionen Franken wurden tatsächlich einkassiert. Ein Jahr später waren es statt 9,1 sogar knapp 16 Millionen Franken. Und für das laufende Jahr sind zwölf Millionen Franken ins Budget aufgenommen worden. 
  • Daran stört sich die FDP-Fraktion im Grossen Rat. «Verkehrssicherheit in Ehren», sagt er, «aber wenn Bussgelder offenbar vorwiegend fiskalischen Zwecken dienen, müssen wir etwas dagegen unternehmen», wie Rudolf Kunz sagt.
  • Während der Budgetdebatte will der FDP-Grossrat den zuständigen Regierungsrat Christian Rathgeb mittels einer Protokollerklärung dazu verpflichten, die Ordnungsbusseneinnahmen bei zehn Millionen Franken einzufrieren. Letztes Mittel wäre ein verbindlicher Auftrag, sofern der Regierungsrat keine Zusicherung gibt.
  • Regierungsrat Rathgeb wehrt sich gegen die Vorwürfe: Graubünden gehöre zu den Kantonen mit am wenigsten Geschwindigkeitsmessgeräten. Ausserdem zeichne sich im Vergleich zum letzten Jahr eine Reduktion der Bussen von rund vier Millionen Franken ab – was im budgetierten Bereich von 12 Millionen liege. (rwy)
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

Themen

Rauszeit

8 Altstädte der Schweiz, die du dringend mal besuchen solltest

Was gibt es besseres als einen Städtetrip? Nichts, nada, niente! Die Reise muss aber nicht unbedingt ins Ausland führen. Es gibt auch aufregendes in der Schweiz zu sehen. Zum Beispiel Altstädte! Altstädte, bei denen dir hören und sehen vergeht es viel zu entdecken gibt und die es mit allen Altstädten dieser Welt aufnehmen können.

Folgende acht Orte solltest du unbedingt einmal kennen lernen:

Wie ging dieser Spruch nochmals ... Ahja: klein, aber oho! Haha. So würde ich die Stadt am Genfersee in …

Artikel lesen
Link zum Artikel