Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, er habe «Klimaaktivist:innen mit Nazis» verglichen. Damit habe er die NS-Herrschaft relativiert, «und auf paradoxe Art und Weise die Klimakrise gleich mit», schrieb Neubauer am Sonntagabend bei Twitter. «Er stilisiert Klimaschutz als Ideologie mit Parallele zur NS-Herrschaft. In 2022. Jesus. Das ist so ein Skandal.»
OK WIR MÜSSEN DARÜBER SPRECHEN. Olaf #Scholz wurde mit der Klimakrise konfrontiert. Seine Reaktion macht sprachlos. Und wir sollten genau hingucken. Denn das spricht Bände über das, was wir vom Kanzler in der Klimakatastrophe erwarten müssen. THREAD: pic.twitter.com/b48Yc9E2d1— Luisa Neubauer (@Luisamneubauer) May 29, 2022
Neubauer reagierte damit auf den Auftritt des Kanzlers beim Kirchentag in Stuttgart am vergangenen Freitag, der von mehreren Aktivisten gestört worden war. Ein Aktivist hatte bei dem Auftritt des SPD-Politikers versucht, die Bühne zu stürmen, wurde daran jedoch von Sicherheitskräften gehindert und weggeführt. Ein anderer Aktivist rief laut «Schwachsinn», als Scholz gerade über den Ausstieg aus der Kohleverstromung sprach und die Arbeitsplätze, die dadurch im Tagebau verloren gingen.
Scholz kommentierte die Störung mit den Worten: «Ich sage mal ganz ehrlich, diese schwarz gekleideten Inszenierungen bei verschiedenen Veranstaltungen von immer den gleichen Leuten erinnern mich an eine Zeit, die lange zurückliegt, und Gott sei Dank.»
Die Aktion sei ein «schauspielerisch geübter Auftritt». Das sei keine Diskussionsbeteiligung, «sondern das ist der Versuch, Veranstaltungen für seine eigenen Zwecke zu manipulieren. Das sollte man nicht machen.» Scholz bekam dafür stürmischen Applaus.
«Diese Haltung ist ein ernsthaftes Problem für eine Gesellschaft in der Klimakrise», schrieb Neubauer weiter. «Wie geht man um, mit einem Kanzler, der anscheinend recht grundsätzlich Klimaaktivist:innen ehrliche Beweggründe anspricht? Und Klimagerechtigkeit ‹ganz ehrlich› für eine Art Ideologie hält?».
Neubauer beendete ihren Twitter-Thread mit den folgenden Worten: «Ein ganz bitterer Tag. Für Klimabewegte, für die Demokratie. Nicht zuletzt für alle, die dachten, dass Argumente und Wissenschaft und Mehrheiten reichen, um den Kanzler des grössten Emittenten der EU von der Dringlichkeit der Katastrophe zu überzeugen.»
Auf Twitter zeigten sich auch viele der Nutzer empört über die Aussage des Bundeskanzlers und forderten eine Stellungnahme. Das Kanzleramt hat sich noch nicht zu den Vorwürfen geäussert.
