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Oskar Freysinger, conseiller d'Etat valaisan, s'exprime sur la votation de la nouvelle loi sur le renseignement (LRens), lors de la conference de presse de la Conference latine des chefs de departements de justice et police (CLDJP), ce lundi 5 septembre 2016 a Geneve. (KEYSTONE/Salvatore Di Nolfi)

Oskar Freysinger. Bild: KEYSTONE

Zum Thema Meinungsfreiheit: Freysinger referiert an rechtspopulistischer Veranstaltung



Der Walliser SVP-Staatsrat Oskar Freysinger tritt am Samstag in Berlin an einer Veranstaltung des rechtspopulistischen Magazins «Compact» auf. Er ist dort Gastredner zum Thema Meinungsfreiheit.

Die ursprünglich in Köln geplante Veranstaltung «gegen Islamisierung und Fremdherrschaft» war Ende September abgesagt worden. Die Vermieter des Veranstaltungsortes hatten den Organisatoren den Vertrag gekündigt.

Weil die Konferenz «Für ein Europa der Vaterländer» nicht stattfinden konnte, steht die neu angesetzte Veranstaltung nun unter dem Motto «Offensive zur Rettung der Meinungsfreiheit».

Er nehme «aus Prinzip» an der Veranstaltung teil, sagte Freysinger am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Er werde dort seine Sicht zur Meinungsäusserungsfreiheit darlegen. Zudem wolle er über die direkte Demokratie in der Schweiz und über ein «mögliches Zukunftsmodell für Europa» referieren.

Dass an der Konferenz der wegen Volksverhetzung verurteilte Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann nach ihm auftreten wird, stört Freysinger nicht. «Für das, was andere sagen werden oder getan haben, trage ich keine Verantwortung», sagte er dazu. (viw/sda)

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