Die fortwährenden Kämpfe in Syrien erschweren nach Ansicht des UNO-Sondergesandten Staffan de Mistura die in dieser Woche in Genf geplante Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen. Aus diesem Grund unterstütze er auch die Syrien-Gespräche im kasachischen Astana.
«Wenn wir dadurch eine tragfähige Waffenruhe haben, dann kann das nur den Genfer Dialog unterstützen», sagte de Mistura am Sonntag in München. Eine weitere Runde der Friedensgespräche unter dem Dach der Vereinten Nationen soll am Donnerstag in Genf beginnen. Dabei soll es um Pläne für eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und Wahlen gehen.
De Mistura appellierte an Washington, sich zu positionieren. «Was ich vermisse, ist eine klare Strategie der Vereinigten Staaten. Ich warte darauf.»
In der kasachischen Hauptstadt Astana war es vergangene Woche vor allem darum gegangen, wie die brüchige Waffenruhe kontrolliert werden kann. Laut de Mistura gebe es auf beiden Seiten viele «Störfaktoren», die die Gespräche behindern wollten. Neben Vertretern der syrischen Regierung und der Rebellen waren Russland, Iran und die Türkei an den Gesprächen beteiligt.
Der Bürgerkrieg in Syrien hält seit fast sechs Jahren an. Es gab laut UNO-Schätzungen mehr als 400'000 Tote, Millionen sind auf der Flucht. Alle Versuche, eine dauerhafte Waffenruhe zu etablieren, sind bisher gescheitert.
Vertreter der syrischen Opposition betonten in München, in Genf zwar verhandlungsbereit zu sein. Jedoch bleibe die Sicherheitsbedrohung für die Menschen so lange bestehen, wie der syrische Machthaber Baschar al-Assad an der Spitze des Landes bleibe, sagte deren Präsident Anas Al Abde.
Die Völkergemeinschaft müsse deshalb ihre Kräfte bündeln und den Druck auf die syrische Regierung erhöhen. Zudem müssten die Luftangriffe sofort gestoppt werden. Für eine erfolgreiche Lösung brauche es auch ein schnelles Eingreifen der neuen US-Regierung. (sda/dpa)
