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Verteidigungsminister Guy Parmelin freut sich über die jüngsten Erfolgsmeldungen des Schweizer Geheimdienstes NDB. bildmontage: watson

Wenn du für das NDG bist, klick hier nicht drauf! Diese Karikaturen könnten dich umstimmen



NDG? Um was geht's genau?

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gif: reddit 

Mit dem neuen Gesetz dürfte der Nachrichtendienst des Bundes (NDB):

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Der Nachrichtendienst des Bundes soll mächtige neue Kompetenzen erhalten. grafik: watson

Die Befürworter des NDG sind der Ansicht, der Nachrichtendienst brauche mehr Kompetenzen und zeitgemässe Mittel, um etwa verschlüsselte Gespräche von Kriminellen und Terroristen überwachen zu können. 

Das neue NDG erlaubt die Kabelaufklärung. So kann der Nachrichtendienst E-Mails, Suchanfragen, Internettelefonie etc. nach definierten Stichworten durchsuchen

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Mit einem JA zum NDG darf der Nachrichtendienst alle Datenströme, die über die Schweizer Grenze fliessen, anzapfen

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Die Server von watson stehen in Deutschland. Daher würde auch dein Besuch auf watson.ch überwacht.

Da die meiste Internetkommunikation über ausländische Server und Netzwerke führt, selbst wenn du einen Schweizer Online-Dienst wie watson.ch nutzt, sind wir alle von dieser Massenüberwachung betroffen.

Auf der Webseite check.nachrichtendienstgesetz.ch kannst du prüfen, ob deine Lieblingswebsite mit dem neuen NDG überwacht wird. 

Das blüht uns bei WhatsApp, wenn das Nachrichtendienstgesetz am Sonntag angenommen wird ;)

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bild: via twitter/Benjamin Schlüer ‏

Darf der Nachrichtendienst unseren Internetverkehr überwachen, weiss er natürlich auch, was du so auf Pornhub treibst

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Mehr Überwachung schützt uns vor Terrorismus und Sicherheit macht uns glücklicher, so die Botschaft der NDG-Befürworter

Das mit dem Terrorismus in der Schweiz ist aber so eine Sache ...

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Terroristische Vorfälle in der Schweiz von 1970 bis 2014: Nach einem Hoch um 1980 gibt es bei uns inzwischen null bis drei Terrorereignisse jährlich, die seit 1995 allesamt nicht tödlich endeten. bild: global terrorism database

Die NDG-Gegner warnen vor Lauschangriff und Totalüberwachung. Die Grundrechte dürften nicht zugunsten vermeintlicher Sicherheit eingeschränkt werden, finden sie. Denn:

Wer Freiheit für Sicherheit aufgibt, wird beides verlieren, so die Botschaft der NDG-Gegner

Sie warnen davor, dass der Schweizer Nachrichtendienst zu einer unkontrollierbaren Mini-NSA wird

Künstler, Aktivisten und Datenschützer setzen sich daher mit einem Musikvideo für ein Nein zum neuen NDG ein

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Video: YouTube/gintonicproductions.ch

Warum uns Überwachung happy macht

Du hast mehr Follower!

Verfassungsschutz will soziale Medien überwachen

Du sitzt nie mehr ohne Klopapier auf dem WC

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bild: toonpool/Klaus Stuttmann

Du vergisst nie mehr, was du einkaufen wolltest

Du hast absolute Sicherheit

Du kannst direkt beim Nachrichtendienst ein Backup anfordern, wenn du nach dem Compi-Absturz alle Daten verloren hast

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bild: tomz

Du lernst Bundesrat Guy Parmelin «persönlich» kennen. Als Verteidigungsminister ist ihm der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) unterstellt

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Du musst bei «Wer wird Millionär» nie mehr auf die Auflösung nach der Werbung warten

Google kauft Haustechnik-Unternehmen 'Nest'.

Massenüberwachung? War da nicht schon mal was?

Richtig! 1990 flog der Fichenskandal auf. Über 800'000 Schweizer wurden zwischen 1900 und 1990 heimlich überwacht. Trotz einem scharfen Gesetz hatte der Nachrichtendienst 2010 wieder illegal 200'000 Fichen angelegt. Aber die neuen, digitalen Überwachungsmethoden will man nun nicht mehr missbrauchen ...

Derweil bei der Schweizer Armee

Kein Scherz! Die Armee sucht gerade per Online-Inserat einen Praktikanten für ihr Zentrum für elektronische Operationen. Dort wertet sie den Internetverkehr à la NSA für den Nachrichtendienst aus. Der Titel des Inserats heisst: «Ihr Einsatz für Sicherheit und Freiheit»

Auszug aus dem Inserat: «IHRE AUFGABEN: Erstellen von statistischen Auswertungen und detaillierten Signalvermessungen und Auswertungen auf Kundenanfrage.»

Die gleiche Armee, der neulich mehrere Kilogramm Sprengstoff sowie Handgranaten abhanden kamen, soll uns überwachen und garantieren, dass unsere persönlichen Daten nicht in falsche Hände gelangen ...

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In der Aarauer Kaserne werden mehrere Kilogramm Sprengmittel vermisst. Die JUSO nahm den Vorfall gehörig auf die Schippe und verteilte über 200 Steckbriefe in der ganzen Stadt. bild: mia gujer

2012 wurden dem Schweizer Nachrichtendienst Daten entwendet. Der Dieb kam aus den eigenen Reihen. Verteidigungsminister Parmelin ist trotzdem optimistisch, das künftig keine Pannen mit unseren Daten passieren...

Bereits 2006 hatte die «besten Armee der Welt» 400 Schützenpanzer in einem Stollen im Wallis vergessen.

Das Fazit

Edward Snowdens Enthüllung der Massenüberwachung durch die NSA hätte unseren Politikern eine Warnung sein sollen. Doch offenbar sind sie dadurch selbst auf den Überwachungstrip gekommen 

Und für jene, die meinen, sie hätten nichts zu verbergen, hat Snowden die perfekte Antwort

Genau! Um diesen kleinen, grauen Zettel geht es. Also hurtig aus dem Altpapier kramen und am Sonntag abstimmen gehen!

Denn Nicht-Abstimmen gehen, das geht gar nicht!

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Und zum Schluss, der wichtigste Grund überhaupt, das NDG abzulehnen: Wird das Gesetz angenommen, droht Marc Forster bereits mit einer Fortsetzung von «007: Ein Quantum Trost»

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bild: nebelspalter

Wirst du dem Nachrichtendienst (NDG) zustimmen?

Wenn du immer noch nicht weisst, wie du beim NDG abstimmen sollst, kann dir vielleicht dieses Quiz helfen

Quiz
1.Zu Beginn eine ganz grundlegende Frage: Was will das neue Nachrichtendienstgesetz (NDG) eigentlich?
ZUR EIDGENOESSISCHEN ABSTIMMUNG UEBER DEN NACHRICHTENDIENST (NACHRICHTENDIENSTGESETZ) VOM SONNTAG, 25. SEPTEMBER 2016, STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES BILDMATERIAL ZUR VERFUEGUNG - Parabolic antennas of the Brentjong satellite earth station above Leuk and the river Rhone in the canton of Valais, Switzerland, pictured on July 16, 2016. One part of the antennas is operated by the Federal Department of Defence, Civil Protection and Sports (DDPS), whereas the company Signalhorn, which provides managed communication services, owns the other part. (KEYSTONE/Gaetan Bally)Die Satellitenanlage mit Parabolantennen auf dem Plateau von Brentjong oberhalb von Leuk im Kanton Wallis am 16. Juli 2016. Die Anlage beinhaltet zwei getrennte Stationen; der kleinere Bereich gehoert der Eigenossenschaft und wird  vom Eidgenoessischen Departement fuer Verteidigung, Bevoelkerungsschutz und Sport (VBS) betrieben. Die vom VBS betriebenen Antennen gehoeren zum schweizerischen Spionagesystem Onyx, welches die internationalen zivilen und militaerischen Mitteilungen abfaengt, die ueber Satelliten gesendet werden und soll somit primaer der Bekaempfung von Terrorismus dienen. Ein zweiter  Bereich, 150'000 Quadratmeter bebaut mit 50 Parabolspiegeln, ist im Besitz der Signalhorn AG, die der Signalhorn Trusted Networks GmbH mit Sitz im deutschen Backnang gehoert. (KEYSTONE/Gaetan Bally)
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Mehr Kompetenzen für den Nachrichtendienst des Bundes (NDB).
Regelung der Überwachung im öffentlichen Raum.
2.Inländischer Internetverkehr wird mit dem neuen NDG nicht überwacht. Du läufst also keine Gefahr, in den Fokus des Geheimdienstes zu geraten, wenn du einen Kommentar auf watson.ch schreibst. Richtig oder falsch?
Die Redaktion des Newsportals Watson, aufgenommen am 19. Maerz 2014 in Zuerich. (KEYSTONE/Gaetan Bally)
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Richtig. Ich bin vor dem NDB geschützt.
Falsch. Ich könnte überwacht werden.
3.Fallbeispiel: Dein Bruder plant mit seinen Freunden «Chriegerlis» im Wald. Per Mail tauschen sie sich über die Waffen aus, die sie zum Spiel mitbringen wollen, ohne dabei ausdrücklich zu erwähnen, dass es sich in Wirklichkeit um trockene Äste handelt, die nur durch kindliche Phantasie zu Waffen werden. Könntest du in den Fokus des Geheimdienstes geraten?
A kid plays with a piece of wood and enjoys the sunny and warm weather, on the Geneva Lake, in Vevey, Southwestern Switzerland, Sunday, January 12, 2014. (KEYSTONE/Laurent Gillieron)
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Nein. Inländischer Internetverkehr darf nicht überwacht werden.
Nein, nur mein Bruder.
Ja.
4.2007 wurde der deutsche Wissenschaftler Andrej Holm wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung wochenlang inhaftiert. Aufgrund einzelner Fachbegriffe in seinen Forschungsbeiträgen war er mit einem Bekennerschreiben einer militanten Gruppe in Verbindung gebracht worden. Holm wurde schliesslich ohne Anklage freigelassen. Wäre so ein Fall mit dem neuen NDG möglich?
Andrej Holm (Inst. f. Soziologie, HU Berlin)
wikimediacommons
Ja, jeder könnte dem NDB ins Netz gehen.
Nein, das NDG ermöglicht nur gezielte Massnahmen, wenn ein Verdacht besteht.
5.Richtig oder falsch? Mit dem neuen NDG darf der Nachrichtendienst Cyberangriffe führen, also im Ausland in Computersysteme einbrechen, ohne dass ein Einverständnis des betroffenen Landes eingeholt worden wäre.
FILE - In his June 6, 2013 file photo, the National Security Agency (NSA) campus in Fort Meade, Md. The leak of what purports to be a National Security Agency hacking tool kit has set the information security world atwitter — and sent major companies rushing to update their defenses. Experts across the world are still examining what amount to electronic lock picks. Here's what they've found so far. (AP Photo/Patrick Semansky, File)
AP/AP
Falsch. Zu Spionagezwecken in geschützte Computersysteme im Ausland einzudringen bleibt illegal.
Richtig. Der VBS-Chef soll solche Angriffe anordnen können.
6.Welche Menschenrechte stellt das neue NDG in Frage?
Swiss Foreign Minister Didier Burkhalter issues his statement during the opening of the High-Level Segment of the 28th session of the Human Rights Council, at the European headquarters of the United Nations, in Geneva, Switzerland, Monday, March 2, 2015. The Human Rights Council opens today a four-week session with member states and top officials. (KEYSTONE/Salvatore Di Nolfi)
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Das Recht auf Schutz der Privatsphäre.
Das Recht auf freie Meinungsäusserung.
Das Recht auf faire Gerichtsverfahren und das Recht auf Vertraulichkeit der Kommunikation mit dem eigenen Anwalt.
Alle drei.
7.Fallbeispiel: Der Geheimdienst hegt den Verdacht, dass in einer Moschee Radikalisierungs-Tendenzen stattfinden. Er darf nun mit Drohnen die Umgebung der Moschee filmen, die Aufnahmen speichern und Profile anlegen. Richtig oder falsch?
Die An'Nur-Moschee in Winterthur am Dienstag, 17. November 2015. Laut dem Syrien-Kenner Kurt Pelda, der intensive Recherchen getaetigt hat, soll es im Umfeld der An'Nur-Moschee eine Zelle des IS geben. Den Recherchchen zufolge soll vor Kurzem eine weitere Person von Winterthur nach Syrien gereist sein. Die Maenner die nach Syrien gereist seien, sollen Jihadisten sein, die in der Moschee in Winterthur rekrutiert worden seien. (KEYSTONE/Walter Bieri)
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Richtig.
Falsch.
8.Fortsetzung: Darf der NDB den Moschee-Besuchern nun Wanzen in die Handtaschen schmuggeln, um nichtöffentliche Unterhaltungen abhören zu können?
Bundesrat Ueli Maurer, hat einen roten Kopfhoerer auf beim Besuch der Bieler Bevoelkerung, waehrend der zweitaegigen Bundesratsreise, am Donnerstag, 2. Juli 2015, auf dem Ringplatz in Biel. (KEYSTONE/Marcel Bieri)
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Ja.
Nein.
9.Fortsetzung: Eine der Moschee-Besucherinnen erhält ein womöglich illegales Geschäfts-Angebot von ihrem Bruder und will dieses mit ihrem Anwalt besprechen. Über eine Wanze in der Handtasche hört der NDB dieses Gespräch zufällig mit. Das Geschäft scheint für den NDB von Interesse – er darf die Tonaufnahmen des Gesprächs in einer Datenbank speichern, heimlich Computer und Wohnung des Bruders durchsuchen und dabei gefundene Dokumente den Strafverfolgungsbehörden übergeben, damit der Bruder zur Befragung vorgeladen wird. Richtig oder falsch?
THEMENBILD ZU SDA TEXT SOFORTHILFEGESUCHE FUERSORGLICHE ZWANGSMASSNAHMEN --- Ein Mann sucht Akten in einem Aktenschrank in Zuerich, am 29. September 2014. (KEYSTONE/Christian Beutler)
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Richtig.
Falsch.
10.Richtig oder falsch? Stimmt es, dass (neben dem VBS-Chef und dem Sicherheitsrat des Bundesrates) gesetzlicher Ebene ein einzelner Richter die Überwachungsmassnahmen anordnet?
Aussenaufnahme des Bundesverwaltungsgerichtes in St. Gallen, aufgenommen am 5. Juli 2012. (KEYSTONE/Gaetan Bally)
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Falsch. Es bestimt ein richterliches Gremium.
Richtig, ob grünes Licht gegeben wird, entscheidet (auf richterlicher Ebene) einzelne Person.
11.Der NDB darf in Computer einbrechen, ohne dass der Betroffene das merkt. Er steigt dazu über Sicherheitslücken (beispielsweise bei Google) ein. Wo liegt das Problem?
A man types on a computer keyboard in Warsaw in this February 28, 2013 illustration file picture.  High-level Chinese hackers recently tried to break into a key Canadian computer system, forcing Ottawa to isolate it from the main government network, a senior official said on July 29, 2014. REUTERS/Kacper Pempel/Files (POLAND - Tags: BUSINESS SCIENCE TECHNOLOGY)
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Die Sicherheit ist auf beiden Seiten lückenhaft. Der Geheimdienst macht sich also im Gegenzug angreifbar.
In der Endkonsequenz macht dieses Vorgehen das Internet weniger sicher, weil Sicherheitslücken nicht mehr gemeldet, sondern an Geheimdienste verkauft werden.
12.Das neue NDG trägt laut dem Text in der Abstimmungsbroschüre zum Schutz der Freiheitsrechte der Bevölkerung bei und erhöht die Sicherheit der Schweizerinnen und Schweizer. Richtig oder falsch?
Bundesrat Guy Parmelin praesentiert den sicherheitspolitischen Berichtder Schweiz am Mittwoch, 24. August 2016, in Bern. Bundesrat Parmelin spricht wie folgt zur veraenderten Sicherheitslage:
KEYSTONE
Richtig.
Falsch.

5 Storys, die dich über das NDG und die staatliche Überwachung informieren

«Der gläserne Bürger droht Realität zu werden!» Moment – über welches Gesetz haben wir gerade abgestimmt?

Nach Pariser Attentat: Politiker über Überwachung in der Schweiz

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