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Bündner Grossrätinnen und Grossräte haben 15 Jahre lang fehlerhafte Lohnausweise erhalten. Reisezeiten-Entschädigungen waren falsch deklariert worden. Nun müssen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier für die letzten zehn Jahre Nachsteuern bezahlen.
Zudem werden für die letzten fünf Jahre die Sozialversicherungsbeiträge fällig, wie das kantonale Departement für Finanzen und Gemeinden am Donnerstag mitteilte.
Der Fehler passierte bei den Entschädigungen, welche die Politiker für die Anreise nach Chur erhalten. Entgolten wird damit die Reisezeit. Das kantonale Personalamt deklarierte diese Zahlungen auf den Lohnausweisen fälschlicherweise als Spesen und nicht als Lohn. Als Folge wurden die Beträge weder versteuert, noch wurden AHV- und IV-Beiträge verrechnet.
Der Fehler passierte bei der Einführung der Reisezeiten-Entschädigung im Jahr 2003 und wurde erst jetzt entdeckt, wie es in der Mitteilung weiter heisst. Für das laufende Jahr werden erstmals korrekte Lohnausweise ausgestellt.
Die Entschädigungen belaufen sich für alle Mitglieder des 120-köpfigen Grossen Rates auf insgesamt auf 150'000 Franken pro Jahr. Insgesamt wurde also eine Lohnsumme von 2.25 Millionen Franken falsch deklariert.
Nachsteuern werden nun auf 1.5 Millionen Franken fällig, 0.75 Millionen Franken werden nicht mehr besteuert. Sozialversicherungsbeiträge werden auf eine Lohnsumme von 0.75 Millionen Franken nachbelastet. Es handelt sich um 19'000 Franken im Jahr, insgesamt also knapp 100'000 Franken.
Die Politiker werden zur Kasse gebeten, obwohl sie keine Schuld am Debakel trifft, wie der Kanton betonte. Um für die Zukunft Klarheit und Rechtssicherheit zu schaffen, soll in der anstehenden Dezembersession die Geschäftsordnung des Grossen Rates angepasst werden. (aeg/sda)
